von Globalisierung & Kriege stoppen! - 04.07.2006 18:19
Vom 12.-14. Juli besucht US-Präsident Bush Mecklenburg-Vorpommern und trifft sich in Stralsund mit Merkel zum Sightseeing in der der Altstadt. Für den Sicherheitsapperat ist dies der warm-up für die Anti-G8-Proteste 2007, denn bundesweit rufen Gruppen zur Großdemo auf und es werden mehrere Tausende erwartet. |||||||| Ablauf des Bush-Besuches (letzter Kentnisstand)
Ankunft am 12.7. vormittags mit der "Air Force One" auf dem teils militärisch genutzten Flughafen Rostock-Laage und dann weiter nach Heiligendamm. Wahrscheinlich wird Bush im Hotel Kempinski in Heiligendamm übernachten.
11-15 Uhr Aufenthalt und Programm in Stralsund. Besichtigung von Teilen der Altstadt auf der "Altstadt-Insel" (siehe Stadtplan) - dort im Bereich um den "Alten Markt"/Nikolaikirche. Besuch des Rathauses und in der Nikolaikirche und danach flanieren in diesem Sicherheitsbereich in der Altstadt:
Gegen 15 Uhr geht es dann weiter in das Musterdorf "Trinwillershagen" (30 km westlich von Stralsund), wo Bundeskanzlerin Merkel 2005 vom CDU-Kreisverband als Direktkandidatin für die Bundestagswahl nominiert wurde. Bush und Merkel werden wahrscheinlich weiter mit den Hubschraubern der Bundespolizei von M-V unterwegs sein, doch wenn tatsächlich eine Fahrt mit dem Auto stattfinden soll, dann vermutlich über die B105: http://maps.google.de/maps?f=d&hl=de&saddr=stralsund&daddr=Trinwillershagen+&ie=UTF8&ll=54.311316,13.005753&spn=0.110759,0.275002&om=1
Später zurück nach Heiligendamm und erneute Übernachtung dort.
Am 14.7. ist Abflug - eventuell gemeinsam mit Merkel - zum G8-Gipfel nach St. Petersburg.
||||||||||| Die Sicherheitsmaßnahmen
Sämtliche Ortschaften, in denen der Besuch stattfindet werden weiträumig abgesperrt werden, d.h. Trinwillershagen, Stralsund, Laage und Heiligendamm. Insgesamt sollen ca. 400 km des Autobahnnetzes gesperrt werden.
Ab dem 12.7. müssen alle Fahrzeuge, auch Motorräder etc.- auch aus Hinterhöfen und Garagen - aus der gesamten Altstadt von Stralsund entfernt werden bis abends am 13.7 oder sie werden abgeschleppt. Obwohl die südliche Altstadt angeblich von TouristInnen besucht werden könne, wird von seitens der Polizei darüber informiert, dass alle mit Taschen- und Ausweiskontrollen zu rechnen hätten. Für die ca. 1.500 BewohnerInnen der Altstadt-Insel von Stralsund sollen ZWEI Personenkontrollschleusen eingerichtet werden, durch die sie nach Ausweis- und Taschenkontrolle die Altstadt verlassen oder betreten können.
Aufgrund des Besuches des Marinestützpunktes und der Ankunft der Bushs vom Norden her wird ebenfalls der gesamte Hafen Stralsunds für Touristen gesperrt werden, alle Schiffe müssen ihre Luken geschlossen halten, Eisenbahnwaggons und Lastwagen müssen entfernt werden.
Während des 13. Juli dürfen die Geschäfte, Kneipen und Cafes nicht geöffnet sein.
Auch außerhalb der Altstadt werden Checkpoints eingerichtet. Angeblich seien BesucherInnen, die nach Rügen wollten, nicht von den Maßnahmen betroffen, wird beschwichtigend behauptet, dennoch sollen auch die Fährverbindungen teils eingestellt und massiv kontrolliert werden. So wird auf den Bahnhöfen natürlich mit massiven Verzögerungen aufgrund des allgemeinen Chaos zu rechnen sein.
Alle weiträumigen Maßnahmen dienen einmal dazu den Protest möglichst entfernt aufzuhalten als auch um z.B. Anfahrtmöglichkeiten per Fähre oder Auto teils zu blockieren sowie um Wege für die Sicherheitsfahrzeuge der deutschen Polizei aber auch der amerikanischen Sicherheitsbeamten freizuhalten.
Seit kurzem ist bekannt, daß die Hansestadt Stralsund auf der gesamten "Altstadt-Insel" ("Insel" daher, weil die Altstadt nur über "Brücken" bzw. Einbuchtungen zu erreichen und somit von der Polizei auch leicht abzuriegeln ist) ein Versammlungsverbot erlassen hat, obwohl Juristen bereits Zweifel darüber haben, ob die Stadt die "Rote Zone" überhaupt bis zur südlichen Altstadt ausweiten kann.
Ca. 15.000 Polizeibeamte werden im Einsatz sein, ca. 10.000 von anderen Bundesländern.
Der zentrale Busbahnhof (Frankendamm / Weidendamm / Karl-Marx-Straße) dient als Standort für polizeiliche Einsatzkräfte.
Rund 1.300 Gullydeckel in der Stadt werden zugeschweißt,
Der Innenminister des Landes (Dr. Gottfried Timm, SPD) hat mehrfach angedeutet, dass das Ereignis auch als Probelauf für den G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm gewertet werden wird.
Der Besuch des US-Präsidenten fällt mitten in die Hauptsaison, für die zwischen 60.000 und 70.000 Urlauber auf der Insel Rügen erwartet werden.
In Mainz vor einem Jahr hatten die Amerikaner schon Monate vor dem Besuch ihre Sicherheitsberater an den Rhein geschickt, um die Lage vor Ort zu sondieren und Vorbereitungen zur Abwehr aller denkbaren Bedrohungsszenarien zu treffen. Je näher der Besuchstag dann rückte, desto nervöser wurde die Stimmung vor Ort. Abgestellte Fahrräder, Mülltonnen und Briefkästen im gesamten Bereich um das Kurfürstliche Schloss und den Dom, wo der Besuch sich abspielen sollte, mussten damals weichen.
Am Besuchstag selbst herrschte dann Ausnahmezustand im gesamten Rhein-Main-Gebiet. Über 7.000 Polizisten aus mehreren Bundesländern sorgten in Mainz und Umgebung für die Sicherheit des Präsidenten. Auf dem Frankfurter Flughafen, dem größten in Deutschland, ging nach der Landung der "Air Force One" erst einmal gar nichts mehr. Fast 100 Flüge fielen aus, die Lufthansa sprach später von einem Millionschaden.
Beim Rüsselsheimer Autohersteller Opel ruhte die Produktion für einen Tag, weil nicht klar war, ob die Arbeiter an diesem Tag überhaupt ins Werk kommen konnten.
Die Mainzer Innenstadt war an diesem Tag wie ausgestorben. Zwar demonstrierten rund 12.000 Menschen unter dem Motto "Not Welcome, Mr. Bush" gegen den Präsidenten - allerdings in sicherer Entfernung des Besuchsgeschehen.
Vom Besuch Bushs selbst bekamen die Bürger nichts mit, da die betroffenen Bereiche der Stadt weiträumig abgesperrt wurden. Anwohner durften ihre Häuser nicht verlassen, und Journalisten konnten sich teilweise nur in Begleitung von Sicherheitskräften bewegen, um nicht ins Visier der Scharfschützen auf den Dächern zu geraten.
|||||||||| Bundesweite Großdemonstration in Stralsund am 13.7.
Inzwischen haben zahlreiche linke Gruppen und Organisationen zur bundesweiten Großdemo in Stralsund am 13. Juli aufgerufen. Es wird mit mehreren Tausenden TeilnehmerInnen gerechnet.
Zahlreiche prominente RednerInnen und Programm bereits ab morgens bei den Auftaktkundgebungen und bei der Abschlusskundgebung sind vorgesehen. Ab 9 Uhr bis 20 Uhr abends sind Kundgebungen und Demonstrationen angemeldet.
10 UHR:
Beginn der Vorprogramme an den Auftaktorten mit politischer Information, Talk, Kultur
Ab 14 Uhr starten die Demonstrationen und sollen um 16 Uhr den gemeinsamen Abschlusskundgebungsplatz erreichen.
Da jetzt ein Versammlungsverbot für die südliche Altstadt für jeglichen Protest verhängt wurde, obwohl diese nicht im angeblichen "Sicherheitsbereich" der Altstadt liegt, ist der ursprünglich angedachte Abschlusskundgebungsort Neuer Markt noch nicht gesichert:
Gegen 16 Uhr, d.h. eine Stunde nach der die "Rote Zone" angeblich aufgehoben werden würde, ist eine Kundgebung auf dem "Alten Markt" im Norden der Altstadt angemeldet.
Aufgrund der benannten Sicherheitsmaßnahmen ist mit Kontrollen und Verzögerungen zu rechnen.
||||||||| Reisemöglichkeiten am 13.7. nach Stralsund:
Berlin | Hauptbahnhof, Gleis 7 (unten) ab 09:41, an Stralsund 12:51. Treffen wg. Koordination der Brandenburg- bzw. Mecklenburg-Tickets 9.00, Europaplatz vorm Hbf (Nordseite).
Hamburg | Busse 8:00 Uhr ab Moorweide (neben der Tankstelle). Fahrkarten für 18,./10,./5,- Euro bei: GNN-Verlag, Neuer Kamp 25, Tel. 43 18 88 20 und Linkspartei.PDS, Kreuzweg 7, Tel. 3 89 21 64 Infos: www.hamburger-forum.org
Lübeck | Bus, 8.30 Uhr ab alternative, Willy-Brandt-Allee 9, Fahrkarten 8,- / 12,- Euro, weitere Infos folgen
Duisburg/ ... /Stralsund: Busfahrt nach Stralsund, Abfahrt: Duisburg, 03.30 Uhr, ab Busbahnhof am Hauptbahnhof; Essen: 03.50 Uhr, ab Busbahnhof am Hauptbahnhof; Bochum: 04.10 Uhr, ab Busbahnhof am Hauptbahnhof; Dortmund: 04.30 Uhr, ab Busbahnhof am Hauptbahnhof, Fahrpreis: 30/25 EUR, Anmeldung und Informationen bei: Willi Hoffmeister, Handy: 0171-5719486, eMail: , (bis 10.Juli Fahrt
Jena: gemeinsame Fahrt nach Stralsund "Bush kommt. Wir auch!" Ein kleines lokales Netzwerk gegen Bushs Besuch und dessen Kriegspolitik, ruft zur Teilnahme am Protest in Stralsund auf. Gemeinsame Fahrt in PKW(s) aus Raum Jena nach Stralsund undzurück. (geplante) Abfahrt: 04.00 Uhr oder 05.00 Uhr Kontakt: Marco, Tel.: 0171/789 2338
||||||||| Dezentrale Aktionen und Kundgebungen am 12.7. zur Mobilisierung nach Stralsund
Mittwoch, 05.07.2006 Stralsund: Mahnwache zum (kommenden) Bush-Besuch in Stralsund, 15-17 Uhr, vor dem MdB Büro von Angela Merkel, Ossenreyerstr. 29, VA: PDS.Die Linke KV Stralsund
Donnerstag, 06.07.2006 Castrop-Rauxel: Info-Stand des Friedenskreises in der Fußgängerzone, Treffpunkt: 10.30 Uhr, Lambertusplatz, VA: Friedenskreis Castrop-Rauxel
Donnerstag, 06.07.2006 Heidelberg: Diskussionsveranstaltung "Erst Irak, jetzt Iran?" mit Pascherie Heidari (iranische Studentin), Joachim Guilliard (Buchautor und Irakexperte), 19.30 Uhr, griechischen Taverne, Bergbahntalstation, VA: WASG HD und Heidelberger Forum gg. Militarismus und Krieg
Donnerstag, 06.07.2006 Stralsund: Mahnwache zum (kommenden) Bush-Besuch in Stralsund, 15-17 Uhr, an der Gedenktafel für die Opfer der Bombennacht (Innenstadt), VA: PDS.Die Linke KV Stralsund
Freitag, 07.07.2006 Berlin: Mobilisierungsveranstaltungen zum Bush-Besuch: Filmvorführung "Der vierte Weltkrieg", 21 Uhr, auf dem Heinrichplatz (Berlin-Kreuzberg) ["Der Vierte Weltkrieg" führt uns an die vordersten Fronten aktueller sozialer Konflikte in Mexiko, Argentinien, Israel/Palästina, Südkorea, Südafrika, Nordamerika und Europa.], VA: Gegeninformationsbüro Berlin
Montag, 10.07.2006 Hamburg: Diskussionsveranstaltung "Erst Irak, jetzt Iran? Keine weiteren Massaker, Mr. Bush!" mit Prof. Dr. Norman Paech (MdB Die Linke., außenpolitischer Sprecher), Ulrich Cremer (GAL Hamburg, Autor "Neue Nato - Neue Kriege?"), Mustafa Yoldas (SCHURA - Rat der islamischen Gemeinschaften in Hamburg -angef.-), Stefan Ziefle (WASG-Hochschulgruppe), 19-21 Uhr, Uni HH, Philturm, Von-Melle-Park 6, Hörsaal G, Details: http://www.wasg-hh.de/stadt/arbeitsgruppen/aguni/aguni.php, VA: Linksabbieger und WASG-Hochschulgruppe
Montag, 10.07.2006 Stralsund: Mahnwache zum (kommenden) Bush-Besuch in Stralsund, 15-17 Uhr, Alter Markt am Stadtpanorama, VA: PDS.Die Linke KV Stralsund
Dienstag, 11.07.2006 Berlin-Kreuzberg: 19 Uhr, Info- und Mobilisierungsveranstaltung. "Auf nach Stralsund! Gegen Besatzung, Folter und Krieg!" Ort: Versammlungsraum im Mehringhof, Gneisenaustr. 2a, Nähe U-Bhf. Mehringdamm // ReferentInnen: Michael Pröbsting (Wiener Bündnis BushGoHome und ArbeiterInnenstandpunkt), Martin Suchanek (Anti-G8-Bündnis für eine revolutionäre Perspektive und arbeitermacht), Said Dudin (angefragt) Internet: http://www.antiG8.tk
Mittwoch, 12.07.2006 Berlin: Dezentrale Aktionen in Berlin anl. des Bush in Stralsund, (geplant: 18 Uhr, Konzert und Kundgebung, gegen Abend) Berliner Aufruf: http://www.achse-des-friedens.de/aktionen_bush02.htm, VA: "Berliner Koalition der Unwilligen - gegen den Bush-Empfang"
Mittwoch, 12.07.2006 Bochum: Mahnwache / Tribunal anl. des Bush-Besuches in Stralsund, 16.30 Uhr, Innenstadt, Glascafé, ab 17.30 Uhr, Mahnwache, VA: Bochumer Friedensplenum
Mittwoch, 12.07.2006 Dortmund: Kundgebung mit bildlicher Darstellung der Folterungen und Informationsstände, 17-18 Uhr, Reinoldikirchplatz, VA: Dortmunder Friedensforum [aus anl. des Bush-Besuches in Stralsund]
Mittwoch, 12.07.2006 Hamburg: Demonstration, "Not welcome, Mr. President! Bush und Merkel: Kriege beenden- Kriegsplanungen stoppen!", Auftakt: 17.30 Uhr, Kriegsklotz (Dammtordamm), Zwischenkundgebung am Gänsemarkt, Abschluss: Mönckebergstr./Saturn, Flugblatt: http://people.freenet.de/hamburgerforum/Stralsundneu.pdf, VA: Hamburger Forum [aus anl. des Bush-Besuches in Stralsund]
Mittwoch, 12.07.2006 Nürnberg: Aktion/Demonstration anl. des Bush-Besuches in Stralsund, Auftakt: 17 Uhr, vor der Lorenzkirche, anschl. (geplant) Demonstrationzug zum Amerika-Haus, Gleißbühlstr. 13, VA: Nürnberger Friedensforum
Mittwoch, 12.07.2006 Rostock: Aktionskundgebung "Not welcome, Mr. Bush!" zum Bush-Besuch in Stralsund, 17.30 Uhr, Universitätsplatz, VA: Rostocker Friedensbündnis, ...
Mittwoch, 12.07.2006 Schwedt/Oder: Mahnwache/Aktion "Er ist nicht unser Gast!" am Aktionstag "Gegen den Bush - Besuch", 11.30 Uhr, auf dem Platz der Befreiung, VA: attac Schwedt, ...
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Stralsund: Bush & Merkel nicht willkommen! - Schert euch zum Teufel!
, (bis 10.Juli Fahrt
