Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

bjk · Beiträge: 7353

-Bericht und Appell

Yorck59: Bezirksamt Kreuzberg besetzt!

Montag, 30 Mai 2005

Yorck59: Bezirksamt Kreuzberg besetzt!

von yorck59bleibt! - 30.05.2005 15:17
7 Tage vor dem aktuellen Räumungstermin haben heute UnterstützerInnen der Yorck59 (

http://www.yorck59.net) das Bezirksamt in der Yorckstr. 4-11 (U-Bhf. Mehringdamm) besetzt. Kommt alle! Yorck59 bleibt!
Am Montagnachmittag bis in die Nacht und in den Dienstag hinein gibt es ein AntiRäumungsprogramm im Bezirksamt.

[15:00 Uhr]

Räumung kippen! Das AntiRäumungskonzept der Yorck59
Kommunikationsguerilla leicht gemacht: Hinweise zur Stadtverschönerung

[16:30 Uhr]
- Was tun, wenns räumt? Rechtsinfos zum Verhalten bei Räumung, Festnahme,
etc. - Räumung kippen! Das AntiRäumungskonzept der Yorck59

[18:00 Uhr]

Räumung kippen! Das AntiRäumungskonzept der Yorck59
Workshop: AntiRäumungstheater

[ab 20:00]
- Druzbar mit Vokü!!!

[21:00 Uhr]
- Druzbar, Vokü, Cocktails, Filme (u.a.: "Die Strategie der Schnecke")

Räumung verhindern! Kommt alle!
Yorck59 bleibt!

Presseerklärung, 30. Mai, 15 Uhr

„Ob 4-11 oder 59 – wir bleiben in der Yorck!“
Yorck59 im Kreuzberger Rathaus – heutige Pressekonferenz verlegt
.
In den letzten Minuten (gegen 15h) haben UnterstützerInnen des Projekts Yorck59 erneut das Kreuzberger Rathaus besetzt, um auf die Dringlichkeit einer politischen Lösung und die Verhinderung der für den 6.6. angekündigten Räumung hinzuweisen.
Aus diesem aktuellen Anlass wird die Pressekonferenz der Yorck59 in das Rathaus Yorckstr. 4-11 auf 15.30 Uhr verlegt.
Mit Sofa und Zimmerpflanzen ist eine Delegation der Yorck59, begleitet von UnterützerInnen ins Rathaus umgezogen: von der Yorckstr. 59 in die 4-11. Die neuen RathausbewohnerInnen fordern konkrete Schritte von Seiten der PolitikerInnen auf Landes- und Bezirksebene für eine politische Lösung, um eine Räumung des Projekts zu verhindern. Der Versuch den Hauseigentümer Marc Walter zu Verhandlungen zu bewegen, wurde in den letzten Wochen seitens der PolitikerInnen, die ansonsten verbal für den Projekterhalt eintreten, nicht unternommen. Besonders die Landes-SPD hat durch die Rücknahme ihrer Zusage vom 10.5., Walter zu einen Runden Tisch einzuladen, einen solchen Prozess blockiert (siehe Presseerklärungen vom 27.5. und 29.5.).
Andererseits reagierte der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg auf den politschen Druck der Anti-Räumungskampagne mit der Vorlage einer Liste von Gebäuden, die sie dem Projekt Yorck59 als Ersatz-Standort anboten. Diese Immobilien sind jedoch für das Projekt Yorck59 in seiner ganzen Dimension unzumutbar, da sie weder bezüglich der Lage, Größe, Zustands, des Mietpreises und der Nutzungsmöglichkeiten den nötigen Anforderungen entsprechen und einen Projekterhalt gewährleisten würden. In einem Gespräch über diese Liste in der vergangenen Woche mussten selbst Bezirksbürgermeisterin Cornelia Reinauer und Baustadtrat Franz Schultz einräumen, dass die Vorschläge des Liegenschaftsfonds für die Yorck59 ungeeignet sind.

Forderungen der BesetzerInnen:
Die Bemühungen von PolitikerInnen auf Landes- und Bezirksebene, von SenatorInnen und Bundestagsabgeordneten sind noch lange nicht ausgeschöpft. Wir fordern von denen, die sich in der Vergangenheit für einen Projekterhalt aussprachen, sich am morgigen Dienstag an einem Runden Tisch im Kreuzberger Rathaus zu beteiligen. An diesem Tisch soll an einer konkreten politischen Lösung für den Projekterhalt der Yorck59 gearbeitet werden. Angesichts der für Monatg nächster Woche angekündigten Räumung des Projekts ist ein Räumungsstop dabei unabdingbar.
Unsere Aufforderung, ihren Worten Taten folgen zu lassen und sich kommenden Dienstag am Runden Tisch zu beteiligen, richtet sich an folgende PolitikerInnen:

Eckardt Barthel, MdB, SPD
Ingeborg Junge-Reyer, Senatorin für Stadtentwicklung, SPD
Jochen Esser, MdA, Grüne
Karin Hopfmann, MdA, PDS
Heidi Knake-Werner, Senatorin für Soziales, PDS
Ehrhart Körting, Innensenator, SPD
Marian Krüger, MdA, PDS
Stefan Liebich, MdA, PDS
Walter Mompert, MdA, SPD
Michael Müller, MdA, SPD
Michail Nelken, MdA, PDS
Barbara Oesterheld, MdA, Grüne
Cornelia Reinauer, Bezirksbürgermeisterin, PDS
Barbara Seid, PDS
Oliver Schruoffenegger, MdA, Grüne
Franz Schulz, Baustadtrat, Grüne
Iris Spranger, MdA, SPD
Hans-Christian Ströbele, MdB, Grüne
Carl Wechselberg, MdA, PDS
Harald Wolf, Wirtschaftsenator, PDS
Stefan Zackenfels, MdA, SPD
Steffen Zillich, MdA, PDS

Die Räumung der Yorck59 kann verhindert werden! Am morgigen Dienstag müssen sich dafür konkrete Schritte abzeichnen, die eine politische Lösung ermöglichen.

Wir bleiben alle – Mit freundlichen Grüßen
Yorck59
Kontakttelefon: 0162 – 5105520