Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

matrix555 · Beiträge: 356

Hier noch der Link:
http://www.muenchner-friedensbuendnis.de/wir/aufforderung.html

MAD WORLD and sick people in Power.

Wie krank muss man sein, um solche Waffen entwickeln und anwenden zu können? Es gibt in der Psychiatrie den Begriff des omnipotenten Größenwahns. Dieser tritt häufig in der Folge von exzessiven Alkoholismus und im Tertiärstadium der Syphilis auf, wenn das Gehirn dauerhaft geschädigt worden ist.
Es ist ein Drama von ungeheurem Ausmaß, dass wir von Menschen beherrscht werden, die in jeder klinischen Definition als hochgradig geistesgestört gelten.

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Faschistische Regime spielen immer mit einer bestimmten Art von Propaganda. Weil sie die Dummen als Kanonenfutter für ihre Ziele brauchen, müssen sie ihre Botschaften in der Form einfacher Worte und emotionalisierender Muster kleiden, damit die unteren Anteile des Gehirns direkt adressiert werden.

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Pressemitteilung - mit der Bitte um Berichterstattung

München, den 22. November 2006

Strafanzeigen gegen Verantwortliche der Bundesregierung und beim Militär
wegen Atomwaffenstationierung in Europa - auch in München und Umgebung erstattet

Die vorgebrachten Anzeigen sind Teil einer internationalen Aktion im Vorfeld und parallel zum NATO-Gipfel in Riga am 28. November 2006.
Hintergrund der Strafanzeigen ist die völkerrechtswidrige Stationierung von Atomwaffen in Europa so auch in Deutschland auf den Militärstützpunkten Büchel und Ramstein. Der deutsche Staat trifft im Rahmen „der nuklearen Teilhabe“ der NATO Vorbereitungen, Nuklearwaffen einzusetzen (die NATO hält sich die Erstschlagoption offen!) und aus sicherheitspolitischen Erwägungen völkerrechtlich „ zu legalisieren.“

Schuldig machen sich hierbei:

die politisch verantwortlichen Minister: Verteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung, Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier, sowie Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel.
Deutsche SoldatInnen und DiplomatInnen, die im NATO-Hauptquartier in Brüssel für nukleare Planung verantwortlich sind.
Der Inspekteur der deutschen Luftwaffe, sowie die Offiziere, die für Aufgaben im Atomwaffenbereich zuständig sind.
Der Kommandant, die leitenden Offiziere und die Piloten des Militärstützpunktes Büchel.

Deutsche Friedensforscher wie Horst–Eberhard Richter weisen darauf hin, dass “Nukleare Abschreckung und Atomkriegsszenarien in die Politikplanung zurückgekehrt und eine Gefahr sind, der sich die Öffentlichkeit nicht hinreichend bewusst ist.“

Nahezu 20 Personen der seit 1985 bestehenden Friedensgruppe „Öffentliche Aufforderung zum gewaltfreien Widerstand gegen Rüstung und Krieg“ (zugehörig dem Münchner Friedensbündnis) haben bei Polizeidienststellen in München und in Dachau, Oberschleißheim, Fürstenfeldbruck, Germering wegen Vorbereitung von Verbrechen gegen die Menschheit Strafanzeige erstattet. Sie berufen sich auf das Gutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag von 1996. Hier heißt es, dass mit der Stationierung und Drohung mit Kernwaffen gegen Völkerrecht verstoßen wird und dies einer Vorbereitung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit gleichkommt.

Die Frauen und Männer der Gruppe „Öffentliche Aufforderung “ befassen sich auch mit den entsprechenden Artikeln des Atomwaffensperrvertrages (Artikel VI), in welchen es um Abrüstungsverpflichtungen geht. Immerhin hat diese Gruppe seiner Zeit (zusammen mit der Kampagne Ziviler Ungehorsam bis zur Abrüstung aus Mutlangen) die liberalisierte Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichtes zu den § 240 StGB mit der praktischen Anwendung des § 111 StGB = Öffentlicher Aufruf zur Straftat, (es ging aktuell um gewaltfreie Sitzdemonstrationen vor den Stationierungsorten der Pershing und Cruise Missiles,) eingeleitet. Einige von ihnen, so auch Karl Wenning, gingen bis vor das BVerfG.
Mitglieder der Gruppe halfen bei der Entscheidung von OB Ude, der Bürgermeisterkampagne
„ mayors for peace“ mitsamt dem Stadtrat der Landeshauptstadt München 2005 beizutreten. Initiator dieser Aktion ist der Bürgermeister von Hiroshima.

Friedensbotschaft von Papst Benedikt XVI
zum Weltfriedenstag 1.1.2006: „Was soll man über die Regierungen sagen, die sich auf Nuklearwaffen verlassen, um die Sicherheit ihrer Länder zu gewährleisten? Gemeinsam mit unzähligen Menschen guten Willens kann man behaupten, dass diese Sichtweise nicht nur verhängnisvoll, sondern völlig trügerisch ist. In einem Atomkrieg gibt es nämlich keine Sieger, sondern nur Opfer. Alle Regierungen, die Atomwaffen besitzen oder anstreben, müssen auf Gegenkurs gehen und sich auf fortschreitende und gegenseitig vereinbarte Atomabrüstung ausrichten.“
Dem ist nichts hinzuzufügen.

Aktion „Öffentliche Aufforderung zum gewaltfreien Widerstand gegen Rüstung und Krieg“
Inge Ammon, Jägerstr. 24, 82256 Fürstenfeldbruck, Tel.: 08141/27947
Friedrich und Christina Müller, Andreestr. 18, 80634 München, Tel.: 089/1688308

Mensch bleiben muß der Mensch ...
von Tegtmeier