|
|
Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten
PLATTFORM FÜR LINKE GEGENÖFFENTLICHKEITEN
Beiträge können nicht (mehr) eingestellt oder kommentiert werden!
|
|
|
|
|
Anfang
zurück
weiter
Ende
|
Autor |
Beitrag |
bjk
Beiträge: 7353 Ort: Berlin
|
Erstellt: 21.06.03, 10:54 Betreff: Rechtliche Hinweise
drucken
Thema drucken weiterempfehlen
|
|
|
Die nachfolgenden rechtlichen Hinweise aus den AGB des www.forum-schuldnerberatung.de sind auch für die AGB dieses Forums verbindlich.
bjk Administrator
..........................................................................................................
Diese Web-Site enthält Hinweise, Verbindungen und Verknüpfungen auf andere Internet-Inhalte und Anbieter. (Für Neulinge: Sogenannte Links)
Wenn Sie diesen Links folgen, dann tun Sie das auf eigene Gefahr. Mit der Nutzung eines Links stimmen Sie unseren AGB und unserer Rechtsauffassung zu. Wir sind ausschließlich für die Inhalte unserer eigenen Domain verantwortlich. Die Inhalte anderer Domains entziehen sich unserer Kontrolle und Verantwortlichkeit.
Solange die Justiz eine Domain nicht sperrt oder entzieht, entspricht sie wohl den rechtlichen Bestimmungen. Wir maßen es uns nicht an, Zensur für frei zugängliche Domains auszuüben oder der Justiz vorzugreifen. Ein Link bedeutet jedoch nicht automatisch Zustimmung zu den Inhalten, sondern Verweis auf (auch andere) Meinungen. Ein Link hat die Qualität eines Quellenhinweises und/oder Zitats. Wir haften nicht für Werk und Inhalt. Wir verbreiten nicht - wir zeigen auf. Wir sind allenfalls Zeuge - nicht Mittäter, und immer für ein sauberes Netz.
Wir fordern die Justiz auf ihre Aufgaben zu erfüllen, und sie nicht auf Site-Betreiber abzuwälzen. Wir fordern alle Site-Betreiber auf, ihrer gesetzlichen/moralischen Impressumspflicht nachzukommen.
Foren: Soweit diese Website Foren anbietet, sind diese in der Handhabung als Gemeinschaftsbriefkästen gedacht. Eingehende Post/Beiträge sind persönlich zu verantwortende Mitteilungen des Absenders an die Inhaber des Gemeinschaftsbriefkastens. Die Haftung liegt ausschließlich beim Absender.
Der Redaktion des Forums ist es durch Gesetz untersagt, individuellen Rechtsrat zu erteilen. Das Forum dient dem Erfahrungsaustausch der Nutzer und der Vermittlung allgemein gehaltener Informationen. Deshalb unser Rat: Wendet Euch zwecks Rechtsberatung immer an einen Rechtsanwalt oder die Rechtsberatungsstellen beim nächsten Amtsgericht.
Das Recht der Teilnehmer untereinander, gegenseitig Mitteilungen über ihre jeweilige Meinung zu machen, bleibt davon unberührt und ist auch keine Rechtsberatung.
Schlusswort: Sollten Sie hier irgendetwas finden, das nicht dem Recht entspricht, teilen Sie uns dies bitte sofort mit! Wir werde es schnellst möglich entfernen! Vielen Dank für Ihre Bemühungen
Hinweis zu allen Links auf diesem Server Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung fuer Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, daß man durch die Erstellung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Gericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdruecklich von diesen Inhalten distanziert. Da wir auch einen Suchindex mit Suchmaschine & Linkmöglichkeit betreiben und wir keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben, distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf diesem Server und machen uns die Inhalte der gelinkten Seiten nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle verfügbaren Links auf diesem Server sowie evtl. vorhandene Linklisten und Foren, die zur Zeit aktiv sind und/oder aktiv werden...
...........................................................................................................
[editiert: 21.10.07, 15:52 von bjk]
|
|
nach oben |
|
|
bjk
Beiträge: 7353 Ort: Berlin
|
Erstellt: 21.06.03, 17:43 Betreff: Haftungsausschluss
drucken
weiterempfehlen
|
|
|
Haftungsausschluss
1. Inhalt des Onlineangebotes
Der Administrator übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Administrator, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Administrators kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Administrator behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Der Autor erklärt daher ausdrücklich, dass nach seiner Kenntnis zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Autor hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Die Autoren sind bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihnen selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
Das Copyright für veröffentlichte, von den Autoren selbst erstellte Objekte bleibt allein bei den Autoren der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Webmasters nicht gestattet.
4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
...........................................................................................................
Der oben zitierte Haftungsausschluß aus www.forum-schuldnerberatung.de gilt auch für dieses Forum.
bjk Administrator
[editiert: 21.10.07, 15:56 von bjk]
|
|
nach oben |
|
|
|
powered by carookee.com - eigenes profi-forum kostenlos
Layout © subBlue design
|