Forum der Jusos Wunstorf

Rolf Josef Eibicht · Gast

NOCH ZWEI MÖGLICHKEITEN FÜR SCHRÖDER

Es gibt praktisch nur noch zwei Möglichkeiten, aus meiner Sicht, die den Mann im Kanzleramt in Berlin, Gerhard Schröder (SPD), auch nach der Septemberwahl 2005 noch darin belassen.

1. Möglichkeit:
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Die SPD erhält eine wahrhaft göttliche Eingebung und verbindet endlich die soziale Frage mit der nationalen Frage (primäre Verantwortung vor dem eigenen Volk!). In zentralen sozialen Belangen, wo es auch um die soziale Selbstbewahrung und Selbstbehauptung der Deutschen geht, Arbeit und soziale Gerechtigkeit auch für das deutsche Volk insgesamt, muß die soziale Frage mit der nationalen Frage verbunden werden. Weil die soziale Frage ist heute nicht mehr ohne Verbindung mit der nationalen Frage, den primär nationalen Bezug in akuten Krisen, wirklich lösbar!!
Nun, dafür wäre eine wahrhafte göttliche Erleuchtung/Eingebung notwendig, aber die SPD-Sozis wollen sich nicht erleuchten lassen. Es ist ein großes Elend mit der Linken und ihrer Beziehung zur nationalen Frage, den unabdingbar primär nationalen Bezug, wenn es dem eigenen Volk dreckig geht. Aber auch eine große Dummheit, dies nicht so zu sehen. Und eine große Schuld, wo die SPD die Notwendigkeiten nicht erkennt, primär Arbeit und soziale Gerechtigkeit für die Deutschen zu schaffen; der als unmittelbarer politischer Auftrag unter allen Umständen auch durchzusetzen ist. Es wäre die SPD, die für ein Recht auf Arbeit zu kämpfen und dies auch durchzusetzen hätte, auch müßte dies in der Verfassung verankert werden: das Recht auf Arbeit (wie es seinerzeit Reichskanzler Bismarck schon im Reichstag vorschlug und leider scheiterte!!). Es wäre eigentlich die SPD, auf Grund ihres bisher immer noch glaubwürdigen Anspruches, vor allem für den kleinen Mann da zu sein, die die Massenarbeitslosigkeit zu beseitigen hätte. Denn: Wenn Politik wirklich will, daß keine Massenarbeitslosigkeit sein soll, dann ist auch keine.

Obschon kristallklar ist, und dies trotz meiner vielfachen Kritik an der Deutschen Sozialdemokratie, daß die SPD es immer noch am ehrlichsten mit dem kleinen Mann >meint<. Aber meinen und wirklich etwas dafür tun ist halt ein großer Unterschied, ein entscheidender Unterschied, ein zentraler Unterschied!!

Warum ist der SPD nicht zu helfen: Weil die SPD, die Deutsche Sozialdemokratie, sehr schnell, nach dem für mich immer sehr beachtlichen ersten SPD-Nachkriegs-Vorsitzenden Kurt Schuhmacher, zur sozialen Frage nicht auch weiterhin die nationale Frage, primär das Wohl des eigenen Volkes, berücksichtigte. Speziell hier in diesem Zusammenhang, im Bereich des Sozialen, aber auch generell.
Und in zentralen Fällen, um es zu wiederholen, weil man es nicht oft genug wiederholen kann: muß die soziale Frage mit der nationalen Frage verbunden werden!! Und ist die soziale Frage nur im Verbund mit der nationalen Frage lösbar!! Gar keine Frage.

Stattdessen produzierten die Sozialdemokraten den Internalismus-Quatsch mit Soße, wie der Berliner sagen würde, wenn es um die eigene nationale Selbstbewahrung und Selbstbehauptung auch und besonders in sozialer Hinsicht (!!) ging und geht. Was für ein Elend: das Versagen der SPD lag und liegt in der totalen Mißachtung der nationalen Frage, wo man sich in Krisenzeiten primär auf das eigene Volkswohl bezieht und beziehen muß; hier verpflichtet alleine schon der Eid des Kanzlers und der Minister dazu!!

Hätte die deutsche Sozialdemokratie neben ihrer sozialen Verantwortung auch eine nationale Verantwortung gekannt, und würde sie kennen, soll heißen: primär das Wohl des deutschen Volkes zu wahren und zu mehren, wenn es diesem dreckig geht, etwa durch Massenarbeitslosigkeit von 5, 6, faktisch 7 und mehr Millionen, und mehr und mehr zunehmende Verarmung, also eine Beziehung auch zur nationalen Frage, den primären Bezug auf das eigene Volk, ohne internationalistische Spinnereien, Utopien und Träumereien, wer hätte sie als stärkste Partei so schnell schlagen können; und wer hätte sie nicht als stärkste Partei auch wünschen mögen!! Oder wer hätte eine solche Konstellation nicht wünschen wollen sollen, bis auf den heutigen Tag!!

Die Linke und die nationale Frage, was für ein Elend!!, was für ein Elend!!; wo der internationalistische Quatsch, Achtung: dort wo er nicht hingehört (!!), alles versaut. Und die Müntefering Kapitalismus-Kritik ist ja berechtigt. Vollkommen berechtigt!! Die Anprangerung des Raubtierkapitalismus, auch Reiche immer reicher und Arme immer ärmer werden, der unglaubliche und unverantwortliche Zustand, wo nicht mehr der Primat der Politik, sondern der Primat der Ökonomie gilt, dieses außer Rand und Band geraten sein der Ökonomie, etc.pp und etc.pp...

2. Möglichkeit:
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Die links-linke Wahlalternative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit, WASG, die Linksabsplitterung von der SPD, die im Mai bei der NRW-Wahl antrat, verbündet sich mit der PDS, als ein linkes Wahlbündnis, als eine linke Wahlalternative, ein Bündnis um den Kern WASG und PDS herum, etwa in Form der Gründung einer neuen linken Partei/Dachpartei eigens für die Bundestagswahl im September, wobei WASG und PDS als Parteien bestehen bleiben, aber nicht an der Bundestagswahl teilnehmen, als eine "Wahlpartei" beispielsweise unter dem Namen "Neue Linke" oder "Demokratische Linke" etc., ZUSAMMEN mit dem Ex-SPD-Vorsitzenden Oskar Lafontaine (der vor wenigen Tagen sein Parteibuch zurückschickte), UND mit von der Partie ist Gregor Gysi und vielleicht einige andere politische Persönlichkeiten wie Ottmar Schreiner, MdB. UND diese Formation holt 10 und noch mehr Prozent. Diese Formation verbindet sich dann, nach der Wahl, in einer Regierungskoalition mit der SPD und die Partei Die Grünen. Dies wäre noch eine, die zweite Möglichkeit, daß der Mann, der heute im Kanzleramt in Berlin sitzt, Gerhard Schröder, auch nach der Septemberwahl 2005 noch dort sitzen und unser Volk regieren würde: um dann auch wirklich Arbeit für alle und soziale Gerechtigkeit zu schaffen. Andere, außer diese beiden Möglichkeiten, sehe ich nicht.
Rolf Josef Eibicht
München, den 2. Juni 2005