Regierung und SPD erwarten rasche Einigung bei Kita Regierung und SPD-Opposition erwarten ein rasches positives Ende der Gespräche über die künftige Kinderbetreuung. "Wir sind optimistisch, dass wir bis Montag eine Einigung erzielen", sagte SPD-Sprecher Christoph Holstein am Donnerstag. Die Sozialbehörde äußerte sich ähnlich. Nach den Vorstellungen der Verhandlungspartner soll ein Gesetzentwurf bis Montag vorliegen und am Mittwoch in der Bürgerschaft verabschiedet werden. Die Behörde habe den SPD-Entwurf bereits als Grundlage akzeptiert, heißt es.
Grundsätzlich geht es um den Ausbau der Krippenplätze, eine Betreuungsgarantie sowie eine Erweiterung des Anspruchs auf den Besuch des Kindergartens von vier auf fünf Stunden täglich. Nach inoffiziellen Schätzungen entstehen dadurch jährlich Mehrkosten von bis zu 70 Millionen Euro. Die SPD zeige sich kompromissbereit, beispielsweise die Einführung des Rechtanspruchs auf einen Krippenplatz von Anfang 2006 um bis zu einem Jahr zu verschieben. "Es geht um das Wie und nicht um das Ob", sagte Holstein. os/dpa
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