Beraterfirma soll Einrichtung einer "Kita-GmbH" begutachten
Die Sozialdeputation hat am Donnerstag beschlossen, dass die Gründung einer "Kita-GmbH" geprüft werden soll. Analog zur Gesellschaft für Bildungs-Infrastruktur (die WELT berichtete) will der Senat über die Gründung einer privaten Firma Einsparungen im Sozialbereich erzielen. Dazu soll eine Unternehmensberatung eingeschaltet werden.
Ein endgültiges Konzept will Sozialsenatorin Karin Röpke (SPD) zum 1. Juni dieses Jahres vorlegen. Finanziert werden soll die neue GmbH mit 4,3 Millionen Euro in diesem und weiteren 8,3 Millionen im kommenden Jahr. Dieses Geld soll, da es sich um Investitionsmittel handelt, über die zu erwirtschafteten Einsparungen an Bremen zurückgezahlt werden. Geprüft werden soll auch, ob das von Karin Röpke geplante Qualifizierungs- und Beschäftigungsprogramm für die Kindertagesheime in der neuen GmbH aufgehen kann. Die oppositionellen Grünen kritisierten das Projekt scharf. "Der Versuch der qualitativen Verbesserung der Kindergärten ist gescheitert", sagte der jugendpolitische Sprecher der Grünen Jens Crueger. Er sagte, dass besagte 4,3 Millionen Euro durch die Haushaltsmittel für die Qualitätsverbesserung im Kindergarten aufgebracht werden sollen, falls sie nicht an anderer Stelle im KTH-Haushalt eingespart werden könnten. Crueger: "Damit wird Karin Röpkes von innen her ausgehöhlt und ist de facto am Ende." Längerfristig bedeute die neue Gesellschaft, dass die Ausgaben im Kinderbereich um mehrere Millionen Euro zurückgefahren würden. Ressortsprecherin Heidrun Ide wies dies zurück: Bei diesen Mitteln handele es sich um zusätzliches Geld, dass im Rahmen der Eckwertberatung eingeworben wurde. hs
Login
Kostenlos anmelden
Beiträge
Suche
Hilfe
Dateien
