Ines Doberschuetz
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Erstellt: 06.05.04, 07:52 Betreff: Verzicht auf Beitragserhöhung Kita |
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Vom 29.04.2004 zel. WIESBADEN/AKK Vorerst verzichten will die Stadt auf die angekündigte Erhöhung der Kindertagesstätten-Beiträge. Darauf verständigte sich der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss, nachdem die CDU-Fraktion von diesem Schritt abgeraten hatte, um die Sozialdemokraten im Parlament für eine Mehrheit zur Verabschiedung des Haushalts zu gewinnen. Stadtrat Hessenauer (SPD) hatte zuvor die Erhöhung der Kita-Beiträge für alle Ganztagesangebote, die über die Regel-Kita hinausgingen, vorgeschlagen, um die Sparvorgaben für das Sozialdezernat erfüllen zu können.
Abgewendet sei die Erhöhung für die Jahre 2004, heißt es in einer Erklärung des CDU-Stadtverordneten Petermartin Oschmann. Wenn die Übereinkunft auch für 2005 gelten solle, dann müsse der Magistrat neue Zuschussregeln für Eltern, die ihre Kinder in die Kitas schickten, erarbeiten.
Nach Angaben des Stadtverordneten Hartmut Bohrer von der Linken Liste ist die Beitragserhöhung für beide Jahre vom Tisch. Der Beschluss zeige, dass sich Proteste und Widerstand gegen "unsoziale Maßnahmen" lohnten. Quelle: www.main-rheiner.de
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