Ein Leipziger Elterntreff

Thomas Kujawa · Administrator Beiträge: 1247

Der Bundestag hat dem Ausbau der Kinderbetreuung zugestimmt. Bis zum Jahr
2010 soll das Betreungsangebot für Kinder unter drei Jahren um 230.000 neue
Plätze steigen. Durch die Aufteilung des Tagesbetreuungsausbaugesetzes ist
die Zustimmung des Bundesrates zur Erhöhung der Krippenplätze nicht
erforderlich.

Mit den Stimmen der Regierungskoalition hat der Bundestag am 28. Oktober das
Gesetz zur Kinderbetreuung beschlossen. Dieses Gesetz verpflichtet die
Kommunen, bis 2010 ein ausreichendes Betreuungsangebot für die unter
Dreijährigen zu schaffen. Die gesetzliche Regelung sieht vor, ab Beginn
nächsten Jahres die Zahl der Krippenplätze vor allem im Westen von jetzt
60.000 um 230.000 neue Angebote zu erhöhen und damit den örtlichen Bedarf zu
decken.

Kinderbetreuung duldet keinen Aufschub

In der Debatte über das Gesetz zum Ausbau der Kinderbetreuung hat
Bundesfamilienministerin Renate Schmidt vor weiteren Verzögerungen gewarnt.
"Wir lassen die Familien in Deutschland nicht im Stich. Wir finden einen
Weg, das von uns beschriebene Ziel zu erreichen, mit der Verbesserung der
Kinderbetreuung für alle spürbar zu beginnen und in absehbarer Zeit
europäisches Niveau zu erreichen," sagte Bundesfamilienministerin Renate
Schmidt vor dem Bundestag.

Die Familien in Westdeutschland sollten "nicht weiterhin in punkto
Kinderbetreuung in einem Entwicklungsland leben müssen", erklärte die
Familienministerin die Aufteilung des Gesetzes http://www.bundesregierung.de/Politikthemen/Familie_-Kinder-und-Jugend-,9676
/Ausbau-von-Kinderbetreuung.htm " target="_blank">
http://www.bundesregierung.de/Politikthemen/Familie_-Kinder-und-Jugend-,9676
/Ausbau-von-Kinderbetreuung.htm . SPD und Grüne hatten im
Familienausschuss des Bundestags durchgesetzt, dass das
Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) aufgespalten wurde, nachdem der Bundesrat
seine Ablehnung signalisiert hatte. Nun bedürfen nur noch die Neuregelungen
zur Kinder- und Jugendhilfe der Zustimmung der Länderkammer.

Breiter gesellschaftlicher Konsens

Schmidt betonte, dass der Ausbau der Kinderbetreuung zu den wichtigsten
gesellschaftspolitischen Vorhaben in dieser Legislaturperiode gehöre.
Darüber herrsche fraktionsübergreifend Einigkeit. Ein Nein des Bundesrats
dürfe dieses Ziel nicht verhindern. "Ein besseres Angebot an Kinderbetreuung
für die Kleinsten ist für Familien in Deutschland zu wichtig und zu
dringlich, als dass Eltern und Kinder bis zur Klärung der offenen Fragen zu
den übrigen Regelungen der Kinder- und Jugendhilfe warten könnten oder bei
einer Nichteinigung im Bundesrat der Ausbau gar gefährdet wäre", so Schmidt.

Starke gesellschaftliche Kräfte - von der Wirtschaft, den Gewerkschaften bis
hin zu den Kirchen - unterstützten das Gesetz zum Ausbau der Kinderbetreuung
für die Kleinsten. Der Großteil der Experten war bei der relevanten
Bundestagsanhörung zu dem Schluss gekommen, dass das TAG bereits ein
gelungener Kompromiss zwischen Bund und Ländern beziehungsweise Kommunen
sei.

Guter Start für Reformen auf dem Arbeitsmarkt

Der Ausbau der Kinderbetreuung ist ein weiterer Schritt, die Reformen auf
dem Arbeitsmarkt durchzusetzen. Mit Inkrafttreten von Hartz IV zum nächsten
Jahresbeginn greifen die Bestimmungen, die die Vereinbarkeit von Beruf und
Familie ermöglichen. Das Anfang 2005 in Kraft tretende Gesetz zum
Arbeitslosengeld II versetzt erwerbsfähige Eltern in die Lage, auf einen
Betreuungsplatz für ihr Kind zuzugreifen.