Ein Leipziger Elterntreff

Ines Doberschuetz · Mitglied Beiträge: 440 Ort: Leipzig

Quelle: www.rhein-main.net

SPD will Kinderbetreuung ausbauen
Von Patrick Engelke

Neu-Isenburg. Als erste Partei in Neu-Isenburg hat die SPD am Dienstag ihr Programm für die Kommunalwahl im März 2006 vorgestellt. Damit gehen die Sozialdemokraten im Gegensatz zu allen anderen politischen Kräften der Stadt den umgekehrten Weg: zuerst die Inhalte, dann die Personen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Beck sagte, das neue Programm sei in vielen Punkten an jenes der vergangenen Wahl angelehnt. Erfreulicherweise seien «viele Punkte aus dem alten Programm umgesetzt worden – auch aus der Opposition heraus».

Beck nannte als Beispiele die Kita Erlenbachaue und das alte Waldschwimmbadrestaurant. Auch die Betreuung von Kindern unter drei Jahren sei in den vergangenen Jahren gut vorangekommen. Dabei schreibt sich die SPD auf die Fahne, dass sich «auf unseren Druck hin auch die CDU geändert habe».
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Das Programm für die kommende Wahlperiode wird von der Sozialpolitik dominiert. Damit, so Beck mit Blick auf eine mögliche Kandidatur der WASG/Linkspartei in Neu-Isenburg, wolle die SPD zeigen, dass sie «die Kraft ist, die sich im sozialen Bereich engagiert».

Breiten Raum nimmt die Kinderbetreuung ein. Sie soll weiter forciert und die Sprachförderung im Kindergarten für deutsche und ausländische Kinder verbessert werden. Die SPD setzt sich außerdem dafür ein, die Kosten für die Kinderbetreuung so zu gestalten, dass «sich jeder diese Betreuung leisten kann». An der Jugendsozialarbeit will die SPD festhalten, sie soll durch Streetworker ergänzt werden. Das Jugendforum soll «dauerhaft so installiert werden, dass die Jugendlichen an kommunalpolitischen Entscheidungen beteiligt werden». Deshalb möchte die Partei «einem von den Jugendlichen selbst zu bestimmenden Gremium Anhörungs- und Antragsrechte» im Parlament einräumen.

Unter der Überschrift «Das Leben im Alter aktiv gestalten» fordert die SPD den Bau eines weiteren Altenpflegeheimes in der Erlenbachaue und die Einrichtung von «quartierbezogenen Netzwerken». Letztere sollen sicherstellen, dass ältere Menschen möglichst lange selbstbestimmt leben können.

Eine klare Haltung vertreten die Genossen in Sachen Verkehrspolitik. Eine «Stummelverlängerung» lehnt die SPD nach wie vor kategorisch ab. Gleiches gilt für den damit verbundenen vierspurigen Ausbau der Siemens-/Rathenaustraße. «Mit uns», so die Sozialdemokraten , «wird es keine zusätzlichen Trassen geben, die noch mehr Durchgangsverkehr durch unsere Stadt leiten.» Vor sozialen Einrichtungen soll Tempo 30 ausgewiesen, das städtische Radwegenetz «Schritt für Schritt ergänzt und ausgebaut werden, damit mittelfristig ein geschlossenes System entsteht».

Erweitern will die SPD das kulturelle Angebot im Kunstbahnhof. Da dieser jedoch nur «eingeschränkt nutzbar» sei, müsse die sich die Stadt mit dem Eigentümer zusammensetzen und einen «längerfristigen Vertrag» bemühen, der dann weitere Investitionen rechtfertige. Sportlern will die SPD ebenfalls etwas bieten: «Wir wollen sowohl im Stadtteil Gravenbruch als auch im Sportpark einen Hartplatz in einen Kunstrasenplatz umwandeln.»

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