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Demokratische - soziale - nationale Erneuerung
-- Für eine demokratische und seriöse deutsche Rechte!! --
Was können wir in unserem politisch-patriotischen Ringen zur Frage aller Fragen, zur Kardinalfrage in produktiver, kreativer und schöpferischer Art und Weise beitragen? Sie lautet: Was ist zu tun, damit die Bürger ihr Wahlverhalten in ihrem eigenen Interesse mehr und mehr verändern? Im Interesse einer besseren, einer vernünftigen Politik; zuerst für den Einzelnen in den Fragen zu seinem täglichen Leben, als zweites dann für das Allgemeinwohl, für das Große und Ganze, für Volk und Vaterland insgesamt? Auch ist beides miteinander unauflöslich verkettet.
Es sind keine ideologischen Phantastereien die die demokratische deutsche Rechte in ihren politischen Vorstellungen verfolgt, jeder kann sich davon überzeugen, von ihren Vorstellungen und Alternativen in allen tragenden politischen Bereichen. Es geht vor allem darum, der politischen Freiheit in der Meinungs- und Willensbildung, also im politischen Beteiligungsprozeß für alle, auch für die politischen Vorstellungen des deutschen Patriotismus, eine Gasse zu schlagen. Ansonsten kann auch das Allgemeinwohl nicht gefunden werden.
Wir werden um so schneller und nachhaltiger unsere Vorstellungen der allumfassenden Erneuerungen in den politischen Prozeß einbringen können, umso tiefer wir vor allem unsere eigene Anhängerschaft von den unanfechtbaren, unbestechlichen und gerechtfertigten Zielen unserer politischen Innovationen zu überzeugen und zu elektrisieren vermögen. Wenn der Ernst der Lage uns allen glasklar vor Augen tritt, können wir uns auch der je eigenen nachdrücklichen Verpflichtung, sich auch unbegrenzt in den Dienst der Veränderung und Erneuerungsprozesse zu stellen, andere zu eben diesen immer wieder erneut anzuhalten, überhaupt nicht mehr entziehen. Wir werden dann ein jeder für sich, und dort wo er steht, unablässig ein Beispiel unserer politischen Tatkraft und Überzeugung geben. Was könnte uns dann noch überwinden und schwächen, was könnte dann noch unseren Zuwachs an Stärke, Kraft und Zulauf aufhalten? Denn unausrottbare Tatsache ist und bleibt:
Zum deutschen Patriotismus, folglich zur demokratischen deutschen Rechten, bekennen sich, leider bislang noch nicht offen genug, im Grunde ad hoc 8 - 12 Millionen. Arbeiten wir unablässig daran, diesen Millionen deutschen Patrioten, den ihnen von einem verkommenen Zeitgeist eingeimpfte irrationale Schuld und Angst, die hieraus resultierenden politischen Verwirrungen, nämlich einfach die eigenen Interessen nicht mehr wahrzunehmen, und die unzutreffenden politischen Diffamierungen gegen rechts, in Form eines geistigen Bürgerkrieges gegen rechts, zu nehmen, damit auch sie sich offen bekennen, wir somit mehr und mehr unüberwindbarer werden. Nach vorne zu schreiten vermögen.
Je mehr der einzelne unter uns dann die unabdingbare Notwendigkeit einer politischen Einflußnahme der deutschen Rechten erkennt, die nur von einer einzigen parteipolitischen Formation ausgehen kann, die unser aller Einsatz als Dienst und Verpflichtung und ohne Unterlaß, sozusagen ohne "Pinkelpause", erfordern sollte, um so mehr kann der Einzelne von uns in seinem Umfeld überzeugend und mit Erfolg wirken, um einen notwendigen Umschwung, einen zentralen parlamentarischen Erfolg einer zentralen Rechtspartei mit herbeiführen.
Wir alle zusammen werden dann auch in diesem aktiven Ringen um eine deutsche Politik im Interesse aller, wieder einen neuen Lebenssinn und Lebenszweck erkennen; die Ohnmacht und Einflußlosigkeit wird der Stärke und der Entschlossenheit weichen, der Weg, der das Ziel ist, wird uns beflügeln. Jeder einzelne wird dies als seine persönliche Verpflichtung und Aufgabe erkennen, sozusagen als ein missionarischer Auftrag.
Zunächst einmal gilt es zu erkennen, daß unsere Hauptmaxime oder Hauptforderung lauten muß, und dies haben wir zu internalisieren und ohne Unterlaß aus Überzeugung und Gewissen weiterzutragen:
WIR FORDERN EINE DEMOKRATISCHE, SOZIALE UND NATIONALE ERNEUERUNG!
Wir fordern die klare Wiederherstellung der politischen Meinungs- und Willensbildung für alle, so wie dies schließlich das Grundgesetz ja auch vorsieht, auch für den deutschen Patriotismus.
Wir nehmen nicht länger mehr hin, daß die demokratische deutsche Rechte permanent ausgegrenzt, verfemt, stigmatisiert und diffamiert wird; dies muß ein Ende finden. Wir fordern somit die Verfälschungsverbrechen an der Demokratie selbst, durch Demokratiefalschmünzer, die Errichtung einer politischen und auch sozialen Zweidrittelgesellschaft, die Etablierung einer real existierenden Parteienoligarchie zurückzudrängen, als grundgesetzwidrig und der Parteiendemokratie wesensfremd anzuprangern und somit letztlich wieder abzuschaffen.
Unserer erster Zentralpunkt lautet also: Wir fordern eine demokratische Erneuerung, die politische Freiheit für alle politischen Strömungen in unserem Volk, nur so kann die Parteiendemokratie überdauern, zu der es grundsätzlich keine Alternative gibt. Würde unsere Verfassung, das Grundgesetz, auch tatsächlich strikt eingesetzt und voll angewandt, könnte es keine wie oben dargelegten ganz und gar unglaublichen Mißstände der Demokratieverfälschung geben.
Nach dieser primären Forderung nach demokratischer Erneuerung fordern wir sodann, als ein zweiter Schritt, die soziale Erneuerung; soziale Gerechtigkeit, Vorsorge und Fürsorge für alle Deutschen. Die demokratische deutsche Rechte kann es eben nicht kalt lassen, sondern es fordert ihren äußersten Widerstand heraus, wenn sie die folgenden schier unglaublichen Verhältnisse der realen sozialen Lage in unserem Vaterland betrachtet:
500.000 deutsche Kinder sind heute gezwungen in Obdachlosenheimen zu leben; weit über 1 Millionen deutsche Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren sind heute zusätzlich gezwungen von der Sozialhilfe zu leben. Insgesamt leben heute über 3 Millionen Menschen von der Sozialhilfe. Nach Angaben des Caritasverbandes in Freiburg lebten schon 1998 6 Millionen an oder unterhalb der Armutsgrenze; sind also als Verarmte zu bezeichnen. Unter Armut versteht man hier die Grenze von 50% des Durchschnittseinkommens und darunter.
Laut dem 1998 veröffentlichten Kinder- und Jugendbericht lebte jedes fünfte Kind in Mitteldeutschland und jedes zehnte Kind in Westdeutschland in Armut. Wie der Anteil der deutschen Kinder als Sozialhilfeempfänger, so ist auch der Anteil der deutschen Kinder an der Armut (Kinderarmut) seitdem noch weiter überproportional gestiegen. Und weiter: Rund 1 Million Rentner und Rentnerinnen beziehen unter 1000 DM Rente, also noch unter dem Sozialhilfesatz; Hunderttausende Renter und Rentnerinnen beziehen nur bis zu 1.200 DM Rente. Zu den finanziell am schlechtesten gestellten Gruppe der Rentenempfänger gehören Frauen mit 3 und mehr Kindern, deren Renteneinkommen in Westdeutschland lediglich 1.434DM, in Mitteldeutschland lediglich jeweils im Durchschnitt 1.354 DM beträgt.
Diese Fakten sind einer Studie des Bundesarbeitsministeriums mit dem Titel: "Altersvorsorge in Deutschland" aus dem Jahr 1999 zu entnehmen. Zur unakzeptablen sozialen Lage heute gehören auch die Hunderttausende von Obdachlosen. Zur unglaublichen sozialen Lage aus der Überfremdung heraus gehört etwa, und dies nur beispielsweise, daß in Berlin rund 80.000 ausländische Bauarbeiter beschäftigt sind und gleichzeitig dort in Berlin rund 80.000 deutsche Bauarbeiter das traurige Los der Arbeitslosigkeit oder Erwerbslosigkeit fristen müssen.
Ein besonders sinnfälliger Ausdruck des von der Diktatur der Libertinage produzierten Zeitgeistes, der nur ein Geist geistloser Zustände ist. Und weiter: Die Massenarbeitslosigkeit beläuft sich tatsächlich auf weit über 6 Millionen Erwerbslose, rechnet man die verdeckte Arbeitslosigkeit (z.B. Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen/ABM etc.) hinzu. Von der Bundesanstalt für Arbeit wurden offiziell für Ende März 2001 4.112.600 Erwerbslose mit einer Arbeitslosenquote von 10,1 Prozent angegeben. Dies sind 2.622.800 Arbeitslose in Westdeutschland und 1.489.800 Erwerbslose in Mitteldeutschland. Betrug die Arbeitslosigkeit bei den Jüngeren bis 25 Jahren im Januar 2001 noch 450.277 Erwerbslose, so bereits im Februar 2001 468.922 Arbeitslose. Bei den Jugendlichen unter 20 Jahren betrug die Arbeitslosigkeit im Januar 2001 97.147 und im Februar 2001 98.730 Arbeitslose; also auch eine gravierende Jugendarbeitslosigkeit.
Zu diesem ganzen Elend tritt nun weiter die unablässig voranschreitende Überfremdung unseres Volkes, die unablässige Zunahme der Kriminalität, insbesondere der Ausländerkriminalität, die unablässige Zernierung von Sicherheit durch Recht und Ordnung. Des weiteren die Zerrüttung unserer Staatsfinanzen, die Zerrüttung unserer sozialen Sicherungssysteme, und hier gerade durch die Massenarbeitslosigkeit bedingt, die rasende Preisgabe nationaler Souveränitätsrechte auf EU-Ebene, usw. usf. Vom kulturellen Verfall wollen wir hier jetzt noch schweigen.
Es ist glasklar, durch die Unterdrückung des deutschen Patriotismus, siehe oben die Anmerkungen zur notwendigen demokratischen Erneuerung, kam es dann auch als Folge zu den hier nur im Ansatz geschilderten gigantischen sozialen Verwerfungen, weil eben durch Ausgrenzung des deutschen Patriotismus das Allgemeinwohl nur verfälscht aber nicht gefunden werden kann, was unabdingbar die soziale Erneuerung verlangt. Beides wiederum hängt zutiefst zusammen mit dem dritten Erfordernis, die nationale Erneuerung; und alles zusammen muß als eine miteinander verkettete und unauflösliche Einheit gesehen werden; nämlich die demokratische, die soziale und die nationale Erneuerung. Anders ausgedrückt: Keine demokratische und soziale Erneuerung ist möglich ohne auch gleichzeitig die nationale Erneuerung hervorzubringen.
Dies ist die primäre programmatische Dreieinheit der demokratischen deutschen Rechten, auf dem Weg zu einer einzigen zentralen Rechtspartei. Die nationale Erneuerung erfordert die Rückkehr auch zur deutschen Selbstbewahrung und Selbstbehauptung, wie sie noch vor der 68-iger Zerstörung durch die Studentenrebellion, mit ihrem anschließenden Marsch durch die Institutionen, also in der Phase davor, noch in der Bundesrepublik Deutschland mehr oder weniger vorhanden war.
Die nationale Erneuerung meint und fordert auch eine Rückkehr zur nationalen Identität und nationalen Würde unseres Volkes, zur Leitkultur, die Rückkehr zur nationalen Zukunftsbewahrung, Zukunftssicherung und Zukunftsfindung für unser deutsches Volk und Vaterland. Die Betonung und Herausarbeitung auch von deutschen Lebens- und Überlebensinteressen, wie es eine Selbstverständlichkeit für jedes andere Volk und Land der Welt ist. Für jeden anderen Staat auf dieser Welt ist es eine schiere Normalität und Selbstverständlichkeit, daß in ihren Parlamenten auch ein rechter Flügel vertreten ist, eine demokratische nationale Partei vorzuweisen ist, als Ausdruck der Vertretung auch aller politischen Strömungen in einem Volk. Bei uns ist dies durch permanente Unterdrückungsmaßnahamen der Demokratieverfälschung gegen eine demokratische deutsche Rechtspartei nicht der Fall; was kann unsinniger und verwerflicher sein, was kann besser Zeugnis ablegen für die schweren Demokratiedefizite, für die miserable politische Kultur in der BRD?
Wir haben also alle Veranlassung, uns für das politische Ringen der demokratischen deutschen Rechten, hin zu einer einzigen zentralen deutschen Rechtspartei, einzusetzen. Die Diktatur der Libertinage hat einen geistigen Bürgerkrieg gegen das Nationale, gegen die demokratische deutsche Rechte entfacht, wehren wir uns endlich geschlossen und entschlossen dagegen!
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Mag.Rolf-Josef Eibicht
Unhaltbar: Meine Abenteu...