SchornsteinFegerRechts-Reform Forum zur Wahrung der Bürgerrechte
Das Forum diente dem Informations- und Meinungsaustausch zum Thema Schornsteinfeger-Recht. Es sollte denjenigen, die an einer Reform dieses einmaligen Monopols interessiert sind, auch eine Möglichkeit bieten, sich lokal und überregional zu verknüpfen und gemeinsame Aktionen vorzubereiten. Wegen einer chronischen Internet-Allergie wird es vom ursprünglichen Admin aktuell nicht gepflegt. Wenn jemand die Verwaltung des Forums übernehmen möchte, der Admin freut sich auf einen entsprechenden ANRUF.
"Bekanntmachung zum Warenzeichengesetz über amtliche Prüf- und Gewährzeichen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 423-1-5-1, veröffentlichten bereinigten Fassung"
Erstellt: 30.04.11, 14:26 Betreff: Re: Ein Gesetz aus 1936 u. ich bin dagegen !!!!!!!!druckenweiterempfehlen
Zitat: Hintergrund
Wer macht mit und ist auch dagegen ???? WZGBek 1936-09-15 "... Warenzeichengesetz über amtliche Prüf- und Gewährzeichen ..."
Wahrscheinlich stehe ich (mal wieder) auf der Leitung, aber ich verstehe nicht, worum es überhaupt gehen soll. Was hat ein "Warenzeichengesetz" von 1936 mit dem Schornsteinfeger-SONDER-Recht zu tun?
Vielleicht kann uns "Hintergrund" ja noch genauer darlegen, wogegen er ist. Mir zumindest sagt das zitierte Uralt-Gesetz gar nichts.
____________________ Thomas W. Müller Wiesbaden (OT Mz-Kostheim) Tel.: (06134) 56 46 20 Mail:
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