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Adolf hockt in seinem Bonker - und kommt raus

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Prof. Nachtigaller
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New PostErstellt: 16.08.06, 09:06  Betreff: Adolf hockt in seinem Bonker - und kommt raus  drucken  Thema drucken  weiterempfehlen

Das kam heute von Ina:

Liebe Leut'

die Nazis haben für diesen Samstag in Jena eine Demo angemeldet. Das VG Gera
hat heute diesen vermutlichen Ersatz für den Heß-Marsch erlaubt, welcher am
nächsten Samstag in der Jenaer Innenstadt stattfindet soll. Es ist wohl mit
einem Großaufgebot zu rechnen. Also wenn ihr es irgend möglich hinbekommt,
fahrt nach Jena! Wir werden auch vom filler aus eine Fahrt nach Jena
organisieren, genauere Infos dazu folgen.

Mehr Infos zum Nazis Aufmarsch:

PRESSEMITTEILUNG der JAPS Jena

Rechtsextreme Demonstration zum Heß-Gedenken in Jena erlaubt !

Das Verwaltungsgericht Gera hat am heutigen Dienstag die vom NPD
Landesverband angemeldete Demonstration am Samstag, dem 19.08.2006, erlaubt.
Das Gericht widersprach damit dem Verbot der Stadt Jena, welches die
Demonstration als Ausweichveranstaltung des volksverhetzenden Heß- Gedenken
im bayrischen Wunsiedel wertete.

„Den Neonazis wird so offener Raum zur Verherrlichung des NS-Regimes und des
Kriegsverbrechers Rudolf Heß geschaffen. Dies dürfen wir nicht
aktzeptieren!“, sagt Franka Hessler vom Jenaer Aktionsbündnis gegen den
Heß-Gedenken. Das Jenaer Bündnis ruft zu Gegenaktivitäten auf und fordert
alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich an diesen zu beteiligen. Unter dem
Motto „Heß-Veherrlichung stoppen!“ ist für Samstag eine Demonstration oder
Kundgebung in der Innenstadt geplant.

Ab Freitag mittag steht unter 0341 - 4234014 ein Infotelefon zu den
Gegenaktivitäten zur Verfügung!

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PRESSEMITTEILUNG vom 14.08.2006 JAPS - Jena

Heß-Kundgebung in Wunsiedel bleibt verboten, Entscheidung für
Ausweichveranstaltung in Jena steht noch aus

Das Bundesverfassungsgericht hat mit seiner heutigen Entscheidung (1 BvQ
25/06) das diesjährige Verbot der Versammlung unter dem Thema "Gedenken an
Rudolf Heß" im bayrischen Wunsiedel bestätigt. Für den 19. August 2006
riefen wie in den Vorjahren alte und neue Nazis zum Gedenken an den
Hitlerstellvertreter auf. Das Landratsamt verbot die Versammlung wegen
Verstoßes gegen § 130 Abs. 4 Strafgesetzbuch (Volksverhetzung).

Damit gewinnt die Anmeldung einer Demonstration durch den NPD-Landesverband
Thüringen am kommenden Samstag in Jena an Bedeutung. Das Motto "Für
Meinungsfreiheit - Entweder ganz oder gar nicht" bezieht sich eindeutig auf
den genannten Paragrafen und damit auf das verbotene Heß-Gedenken. Auch die
Stadt Jena wertete die geplante rechtsextreme Kundgebung als
Ersatzveranstaltung und erließ ein Verbot. Gegen dieses hat der Anmelder und
einschlägig vorbestrafte Neonazi Patrick Wieschke Widerspruch beim
Verwaltungsgericht Gera eingelegt. Eine Entscheidung des Gerichtes wird für
die Mitte der Woche erwartet. Sollte der Widerspruch Erfolg haben, so zeigen
die Erfahrungen der Vorjahre, ist mit mehreren tausend Rechtsextremen aus
ganz Europa zu rechnen. Bereits 1992 gelang es der Neonazi-Szene, sich trotz
Demonstrationsverbots mit etwa 2000 Personen im thüringischen Rudolstadt zu
versammeln und ohne nennenswerte Proteste durch die Stadt zu marschieren.

Daher organisiert das örtliche Bündnis gegen das Heß- Gedenken am nächsten
Samstag in Jena Proteste gegen den geplanten Naziaufmarsch. "Eine derart
offene Verherrlichung des NS-Regimes darf keinesfalls unwidersprochen
bleiben", sagte Franka Hessler, Sprecherin des Bündnisses, und ruft dazu
auf, sich an den Protesten zu beteiligen.


ENDE DER PRESSEMITTEILUNG

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TLZ 15.08.06

Jena als Ersatzort für Wunsiedel?

Jena. (tlz) Drei Städte kämpfen gegen die für den kommenden Samstag
angekündigte NPD-Veranstaltungen. Neben dem Gedenken an den
Hitlerstellvertreter Rudolf Heß in Wunsiedel haben die Neonazis
Demonstrationen im hessischen Fulda und in Jena angemeldet, die angeblich
nichts mit Heß zu tun haben. Bei diesen beiden Treffen soll es, so die NPD,
um Meinungsfreiheit und um die Abschaffung des Paragraphen 130 aus dem
Strafgesetzbuch gehen, bei dem es um Volksverhetzung und die Verletzung der
Würde von NS-Opfern geht.

Im fränkischen Wunsiedel wurde das "Heß-Gedenken" bereits am 6. Juli
verboten. Das Verbot aus dem Landratsamt hielt vor dem Verwaltungsgericht
Bayreuth. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat am Donnerstag, 10.
August, die Beschwerde des Hamburger Rechtanwalts Jürgen Rieger, der die
Versammlungsanmelder vertritt, zurückgewiesen. Und laut Information der
Jenaer Jugend- Aktions- und Projektwerkstatt hat das
Bundesverfassungsgericht gestern das Verbot bestätigt. Die Gerichte
bestätigten die Argumentation des Landratsamtes, dass mit der
Heß-Veranstaltung "eine Billigung der nationalsozialistischen Gewalt- und
Willkürherrschaft" vorliege. Das störe den öffentlichen Frieden und verletze
die Würde der Opfer des Nationalsozialismus, heißt es in einer Erklärung aus
dem Landratsamt Wunsiedel.

Die Stadt Fulda hatte am 24. Juli die von den Neonazis angemeldete
Demonstration verboten. Auch dort legten diese Einspruch ein. Fulda rechnet
damit, dass Mitte dieser Woche das Verwaltungsgericht in Kassel über die
Verbotsverfügung entscheiden wird.

Stadt wartet auf Gerichtsentscheid

Auch Jena hat eine NPD-Veranstaltung am kommenden Samstag verboten, die
Verbotsverfügung wurde dem Anmelder am 9. August zugestellt. Und die NPD hat
Widerspruch dagegen beim Verwaltungsgericht in Gera eingelegt. Angeblich
habe die Jenaer Demonstration "Für Meinungsfreiheit und die Abschaffung des
Paragraphen 130" nichts mit dem Heß-Todestag zu tun. Dagegen sprechen aber
einige Indizien: Die Jenaer Veranstaltung wurde am 7. Juli angemeldet, genau
einen Tag, nachdem das Landratsamt in Wunsiedel die Heß-Gedenkveranstaltung
untersagt hatte. Zudem hat sich der Anmelder in einem Kooperationsgespräch
geweigert, einen anderen Demonstrationstermin zu wählen. Und drittens soll
die Veranstaltung in Jena am Samstag, 13 Uhr auf dem Markt beginnen, also
exakt drei Stunden nach dem geplanten Beginn des Rudolf-Heß-Gedenkmarsches
in Wunsiedel. Das legt die Vermutung nahe, dass Neonazis, die in Wunsiedel
eintreffen, schnellstmöglich nach Jena umgeleitet werden könnten. Denn die
Verkehrslage Jenas in der Nähe des Hermsdorfer Kreuzes ist günstig für ein
derartiges Vorhaben. Jena wird auch aufgelistet auf mehreren Internetseiten
von Neonazi-Organisationen. Und dort geht es recht unverhohlen darum, "auf
das Schicksal eines Märtyrers aufmerksam zu machen". - Vieles deutet darauf
hin, dass die Demonstration in Jena die verbotene Veranstaltung in Wunsiedel
ersetzen soll.

Bis gestern Nachmittag hatte die Stadtverwaltung Zeit, um eine Stellungnahme
zum Widerspruch der NPD beim Verwaltungsgericht in Gera einzureichen. "Wir
erwarten nun bis Dienstag Abend oder Mittwoch früh die Entscheidung des
Verwaltungsgerichts", sagte Frank Jauch, der amtierende Oberbürgermeister.

14.08.2006 Von Barbara Glasser



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New PostErstellt: 16.08.06, 09:30  Betreff: Re: Adolf hockt in seinem Bonker - und kommt raus  drucken  weiterempfehlen

"Auch der Herbst wird an Brisanz nichts missen lassen: Im September oder Oktober ist mit dem vierten paramilitärischen „Herbstfest des Nationalen Widerstand Jena“ in den Wäldern der Umgebung zu rechnen."

ich sag nur:"reclaim the places" und organisiert den WIDERSTAND


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[editiert: 16.08.06, 09:36 von Deus X Machina]
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New PostErstellt: 16.08.06, 10:13  Betreff: Re: Adolf hockt in seinem Bonker - und kommt raus  drucken  weiterempfehlen

Jepp, das ist doch zur Abwechslung mal eine ganz konkrete Schlacht, der man sich stellen kann!


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New PostErstellt: 16.08.06, 18:21  Betreff: Re: Adolf hockt in seinem Bonker - und kommt raus  drucken  weiterempfehlen

Nocheinmal (schlechte) Nachricht vond er Ostsee:


Liebe Leser!
Bitte leitet die folgende Mail an alle euch bekannten eMail-Adressen von Menschen in Jena weiter, auch auf die Gefahr hin, dass ihr sie mehrmals bekommt ;-). Danke.

Die Redaktion der Jenaer Hochschulzeitung AKRÜTZEL


NAZIFREIES JAHR IN JENA BEDROHT
von Sören, Jeanette und Louisa

Am 19. August könnten tausende Nazis in Jena aufmarschieren. Denn nachdem das Bundesverfassungsgericht das Verbot des so genannten „Rudolf-Heß-Gedenkmarschs" an seinem Todestag im bayrischen Wunsiedel in einer Vorabentscheidung bestätigt hat, gilt die Saalestadt neben München, Fulda und Dorfen als möglicher Ausweichort. Die NPD Jena hat bereits eine Demonstration unter dem Motto „Meinungsfreiheit – Entweder ganz oder gar nicht!" angemeldet. Ein weiterer Grund für den Aufmarsch soll laut NPD die Forderung nach der Abschaffung des Paragraphen 130 aus dem Strafgesetzbuch sein, in dem es um Volksverhetzung und die Verletzung der Würde von NS-Opfern geht.

Die Demonstration in Wunsiedel gilt als einer der Höhepunkte im Demonstrationskalender der Neonazis. Der Grund dafür ist die Grabstätte des Hitler-Stellvertreters und Kriegsverbrechers Rudolf Heß, der in Wunsiedels begraben liegt. Heß verübte 1987 im Gefängnis Selbstmord und gilt in der Naziszene als Held, weil er seine politische Einstellung nie änderte. Bis 2004 konnten die Nazis ungestört „gedenken", doch seit 2005 wird die Veranstaltung unter Berufung auf den Volksverhetzungsparagraphen verboten. Eine endgültige gerichtliche Entscheidung, ob die Veranstaltung auch für Jena unerlaubt bleibt, steht aber noch aus. Sie wird spätestens für Samstag morgen erwartet. Unklar ist, wieviele Nazis kommen würden. Beim letzten Aufmarsch in Wunsiedel nahmen 5000 Nazis teil.
In Jena wird, unabhängig von der Gerichtsentscheidung, am Samstag um 12 Uhr auf dem Holzmarkt eine Veranstaltung stattfinden.

Über den Ausgang der Greichtsentscheidung wird AKRÜTZEL auf diesem Wege spätestens Freitag oder Samstag berichten.



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New PostErstellt: 17.08.06, 19:01  Betreff: Re: Adolf hockt in seinem Bonker - und kommt raus  drucken  weiterempfehlen

Liebe Leute!

Gestern noch hieß es, dass die Gegenveranstaltung zum Naziaufmarsch Samstags um 12 auf dem Holzmarkt sei - heute wissen wir: Sie findet auf dem Engelplatz statt. Das ist gegenüber der Post, auf dem Vorplatz der Kulturarena (zwischen Dürümdöner und Bratwurstkarren). Alles weitere Wichtige findet ihr erneut in unterem Text von Ber. (Stura). Ich bitte euch, auch diese ganze Mail wieder an alle eure Bekannte in Jena weiterzuleiten, sodass möglichst viele Menschen informiert sind!

Bis Samstag ;-)

Louisa im Namen der Akrützelredaktion


KEINE NS - VERHERRLICHUNG: NICHT IN JENA - NIRGENDWO!

von Ber

An diesem Samstag (19. Juni) wollen Neonazis in Jena demonstrieren. Wir
rufen dazu auf euch am Samstag an der Gegendemonstration ab 12°° Uhr am
Engelplatz (Vorplatz der Kulturarena) zu beteiligen.
Offiziell geht es ihnen um „Meinungsfreiheit" - in Grunde wollen sie
jedoch den Führer-Stellvertreter Rudolf Heß verherrlichen. Aus Anlass
seines Todestages pilgern sie alljährlich zum Grab von Heß im bayrischen
Wunsiedel. Wie im vorigen Jahr wurde die für Samstag in Wunsiedel
geplante Veranstaltung verboten, da zu erwarten ist, dass es zu
Verstößen gegen den §130 - Volksverhetzung kommt.
Zu Ehren ihres Idols wollen die Nazis dennoch marschieren – in Jena. Bis
zur letzten Minute wird unklar bleiben, ob das Oberverwaltungsgericht
die Demonstration in Jena nicht doch noch verbietet.
Wir demonstrieren trotzdem gegen NS-Verherrlichung: Am Samstag auf dem
Vorplatz der Kulturarena (Engelplatz), um 12°°.



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FeNopis
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New PostErstellt: 18.08.06, 14:55  Betreff: Re: Adolf hockt in seinem Bonker - und kommt raus  drucken  weiterempfehlen

Mann, Mann schon jede Menge Leute unterwegs in Jena - braune wie grüne. Da fiel mir auch wieder ein, dass ja gar nicht die Frage ist, ob wir uns morgen sehen, sondern nur, wo und wann.
Laut dem Antifa-Plakat unten an meiner Tür findet der Nazi von Welt sich entweder um 13:00 Uhr am Markt ein - oder auch um 12:00 Uhr am Engelplatz, wo aber gleichzeitig die Antifa sein soll. Werd da nicht so ganz draus schlau draus, aber an allerforderster Front muss man sich ja nun auch nicht gerade verdingen.
Ich weiss noch nichts über "gemäßigte" Gegenveranstaltungen, aber vielleicht kam ja nochmal eine Mail von der Ina vom Stura?

Ansonsten könnte man sich doch gegen 11:00 Uhr am Löbdergraben (oder vielleicht Paradiesbrücke? Ich weiss ja nicht, was morgen in der Stadt los sein wird) treffen. Zustimmung/Ablehnung/Gleichgültigkeit?


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New PostErstellt: 18.08.06, 16:54  Betreff: Re: Adolf hockt in seinem Bonker - und kommt raus  drucken  weiterempfehlen

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New PostErstellt: 18.08.06, 17:36  Betreff: Re: Adolf hockt in seinem Bonker - und kommt raus  drucken  weiterempfehlen

das Jahr fängt ja gut an..

also ich wär dabei, aller dings wär mir ab halb 12 lieber - denn leider lauert noch eine andere Schlacht auf uns - aber egal.



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New PostErstellt: 18.08.06, 19:13  Betreff: Re: Adolf hockt in seinem Bonker - und kommt raus  drucken  weiterempfehlen

    Zitat: Campusrafio Jena - http://campusradio.bummela.de/
    Eine Entscheidung des OVG Weimar wird für Freitag erwartet. Bis dahin gilt folgendes: NPD Veranstaltung wahrscheinlich auf dem Seidelplatz ab 12 Uhr, Gegendemo ab 12 Uhr auf dem Engelplatz (bei der Kulturarena).
Auf einer "Feindseite" habe ich gelesen, dass das OVG heute zugestimmt hat, sodass die Demo demnach (planmäßig..) 13 Uhr auf dem Seidelparkplatz stattfinden soll.
Daher: Wie wärs also mit dem Treffpunkt 12:00 Uhr Engelplatz bei der Post?


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[editiert: 19.08.06, 00:15 von FeNopis]
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Jo alles klar. Ich bin da!



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