TSCHECHIEN-FORUM

vlcek · Stammgast Beiträge: 41

Anbei das Ergebnis der ersten Runde der Präsidentenwahl, in der zweiten Runde in 14 Tagen treten dann Zeman unScwarzenberg an.

Vlcek

PoLdi · Erstellt: 12.01.13, 19:43 Betreff: Re: Präsidentenwahl

Schade, dass es der FRANZ nicht geschafft hat

PoLdi · Erstellt: 13.01.13, 03:00 Betreff: Re: Präsidentenwahl

Ein lesenswerter Kommentar von derStandard (Österreich)

Präsidentenwahl in Tschechien: Böhmische Watschen

Die Stichwahl in zwei Wochen bietet eine echte Alternative

Ein paar saftige Watschen haben die tschechischen Wählerinnen und Wähler im ersten Durchgang der ersten Direktwahl eines Präsidenten ausgeteilt. Die erste gilt den Demoskopen, die den früheren sozialdemokratischen Regierungschef Milos Zeman noch wenige Tage vor der Wahl als klaren Favoriten und den amtierenden Außenminister Karl Schwarzenberg als chancenlos gehandelt hatten.

Ob Zufall oder nicht: Zeman ist auch der erklärte Favorit des Amtsinhabers Václav Klaus. Mit Schwarzenberg hingegen verbindet Klaus eine herzliche Abneigung - die auf Gegenseitigkeit beruht. Klaus, dem Prototyp eines durchaus virtuosen Polit-Technokraten, ist ein geistig, politisch und materiell unabhängiger Mensch wie der „Fürst" zutiefst suspekt. Noch dazu, wenn es sich um einen überzeugten Europäer handelt, während Klaus sein Feindbild EU für alle sichtbar auch damit pflegt, dass er sich weigert, die Europaflagge über dem Hradschin wehen zu lassen.

Dass Schwarzenberg nicht einmal einen Prozentpunkt hinter Zeman in die Stichwahl geht, ist denn auch die zweite schallende Ohrfeige, und sie gilt in erster Linie Klaus selbst. Nach der Parlamentswahl 1998 hatte der scheidende Premier Klaus mit Zeman den sogenannten Oppositionsvertrag geschlossen: Als nunmehrige größte Oppositionspartei garantierte Klaus' Bürgerliche Demokraten (ODS) der sozialdemokratischen Minderheitsregierung von Zeman, sie während der gesamten Legislaturperiode nicht zu stürzen. Klaus wurde Parlamentspräsident - ein Sprungbrett für seinen späteren Aufstieg zum Staatsoberhaupt.

Dieses demokratiepolitische Unikum war nichts anderes als eine verdeckte große Koalition - und bildete das Unterfutter für die wuchernde Korruption der folgenden Jahre bis zum heutigen Tag, unabhängig von der jeweiligen Regierungskonstellation.

Dieses System aufzubrechen, nahm sich Schwarzenberg vor, als er seine liberal-konservative Partei Top09 gründete. Bei der Parlamentswahl 2010 kam er damit auf Anhieb auf Platz drei - und als Juniorpartner der ODS in die Regierung.

Inzwischen musste der „Fürst" auch in den eigenen Reihen die Erfahrung machen, dass der tätige Kampf gegen die Korruption weit schwieriger ist als der verbale.
Die dritte böhmische Wählerwatsche gilt denn auch dem verfilzten politischen System. Allerdings fiel sie weniger laut aus als erwartet. Jirí Dienstbier, der offizielle sozialdemokratische Kandidat, landete ganz knapp hinter dem parteilosen Expremier Jan Fischer auf Platz vier. Das hat möglicherweise auch mit seinem verstorbenen gleichnamigen Vater zu tun, einem engen Weggefährten Václav Havels.

Und hier kommt der Faktor Glaubwürdigkeit ins Spiel. Dass Schwarzenberg in einer Regierung sitzt, die nicht nur wegen ihrer Korruptionsaffären, sondern vor allem wegen ihres teils schmerzhaften Sanierungskurses (Pensionsreform, Mehrwertsteuererhöhung, etc.) extrem unpopulär ist, hat ihm entgegen den Erwartungen persönlich offenbar nicht geschadet. Die Erklärung ist ziemlich einfach: Bei der Korruptionsbekämpfung mag Schwarzenberg bisher am System gescheitert sein - mit der praktischen Wirtschaftspolitik seiner Partei ist er trotz immer stärkeren Gegenwindes standhaft und damit glaubwürdig geblieben.

Somit steht er, wiewohl formell Teil des Systems, zugleich als Symbol gegen dieses - eine surreale, sehr „böhmische" Konstellation. Und das qualifiziert ihn in den Augen vieler für das Amt auf dem Hradschin, das seit dem Abgang seines Freundes Václav Havel nur noch bescheidenste moralische Strahlkraft hat. Nur so ist auch zu erklären, dass der mit 75 Jahren älteste Kandidat die größte jugendliche Anhängerschaft hat. Zeman hingegen, der wie sein Mentor Klaus mit allen Wassern gewaschene politische Vollprofi, verkörpert geradezu idealtypisch die realen Verhältnisse.

Die Stichwahl in zwei Wochen bietet den Tschechen somit eine echte Alternative. Interessant wird auch sein, ob und wie sich Klaus noch einmal zugunsten seines Favoriten Zeman einschaltet. Tut er dies allzu ungeniert, dann könnte er damit das Gegenteil des Erwünschten bewirken. Und seinen Intimfeind Schwarzenberg von einem Dilemma befreien, das dieser in einem STANDARD-Interview im vergangenen März so beschrieb: „Gemeinhin habe ich andere Ansichten als mein Präsident."

PoLdi · Erstellt: 15.01.13, 23:53 Betreff: ODS unterstützt Schwarzenberg

Der tschechische Präsidentschaftskandidat Karel Schwarzenberg erhält Schützenhilfe von Premier Petr Nečas.

Die konservative Demokratische Bürgerpartei (ODS) gab am Dienstag eine Wahlempfehlung für den Außenminister ab.

PoLdi · Erstellt: 18.01.13, 17:00 Betreff: Antideutsche Töne im Präsidenten-Wahlkampf

Bericht: DIE WELT

Kurz vor der Stichwahl streuen Amtsinhaber Vaclav Klaus und dessen Sohn Gerüchte gegen den bürgerlichen Kandidaten Karel Schwarzenberg. Er sei "kein authentischer Tscheche", behaupten sie.

Eine Woche vor der Stichwahl zum tschechischen Staatsoberhaupt machen die Gegner des bürgerlichen Kandidaten, Außenminister Karel Schwarzenberg, mobil. Der bei den Buchmachern im Zweikampf mit dem früheren linken Premier Milos Zeman vorn liegende böhmische Adelsspross muss sich Vorwürfen erwehren, er sei kein "authentischer Tscheche". Angestoßen haben diese Debatte ausgerechnet Amtsinhaber Vaclav Klaus und dessen ältester Sohn.

Obwohl Klaus nach der ersten Runde der Wahlen noch betont hatte, den Wählern keine Empfehlung für die Stichwahl geben zu wollen, schlug er sich jetzt offen auf die Seite Zemans. "Präsident sollte ein Mensch werden, der zu diesem Land gehört, der Teil dieses Landes ist, der sein Leben hier verbracht hat", in guten wie in schlechten Zeiten. Das zielte gegen Schwarzenberg, dessen Familie 1948 gezwungenermaßen ins Exil gehen musste.

Haltlose Behauptung über Nazi-Kollaboration

Der Sohn von Klaus machte sich öffentlich über die angeblich unzureichenden tschechischen Sprachfertigkeiten Schwarzenbergs lustig. Schwerer noch wog sein Vorwurf, der Vater Schwarzenbergs habe mit den Deutschen kollaboriert. Klaus jr. bezog sich dabei auf in der Zeit des Sozialismus erschienene "wissenschaftliche Werke", die längst als Propaganda entlarvt worden sind.

Die Familie Schwarzenberg gehörte ganz im Gegenteil zu den größten böhmischen Patrioten, was dazu führte, dass ihr Besitz von den Nationalsozialisten konfisziert wurde. Wegen ihrer pro-tschechischen Haltung durfte die Familie nach dem Krieg auch ihre tschechoslowakische Staatsbürgerschaft behalten und wurde nicht mit den Sudetendeutschen kollektiv vertrieben. Folgerichtig erhielt Karel Schwarzenberg nach 1989 auch einen Großteil seines früheren Eigentums zurück erstattet.

Gegenkandidat Zeman zieht "deutsche Karte"

In einer Fernsehdebatte am Donnerstagabend zog Gegenkandidat Zeman dann gegenüber Schwarzenberg die "deutsche Karte". Er hielt dem Minister vor, dem ersten Nachwende-Präsidenten Vaclav Havel zur Entschuldigung bei den Sudetendeutschen geraten und den Vertriebenen die Rückgabe ihres Eigentums in Aussicht gestellt zu haben.

Schwarzenberg erwiderte darauf, dass die Vertreibung aus heutiger Sicht als "grobe Verletzung der Menschenrechte" anzusehen ist. Dafür müssten sich heute die damalige Regierung und ihr Präsident Edvard Benesch in Den Haag verantworten. Die damalige tschechische Gesellschaft sei "vom Bazillus des Nazismus angesteckt" gewesen, als sie nach dem Prinzip der Kollektivschuld auch jene Deutsche vertrieben habe, die sich loyal zum tschechoslowakischen Staat verhalten hatten.

Zeman hatte in seiner Zeit als Premier für eine massive Verstimmung in Deutschland gesorgt, als er die Sudetendeutschen als "5. Kolonne Hitlers" bezeichnet hatte. Die Sudetendeutschen, so Zeman, hätten froh sein können, "Heim ins Reich" zu dürfen, statt an die Wand gestellt zu werden.

PoLdi · Erstellt: 21.01.13, 20:59 Betreff: Wahlkampf spitzt sich zu

Der Wahlkampf zur Präsidentenwahl in Tschechien ist am Montag in seine entscheidende Phase getreten. Über alle Medien, besonders aber über TV, Radio und Internet, melden sich jetzt verstärkt die Anhänger beziehungsweise Gegner der beiden Kandidaten zu Wort. So hat der Gewerkschaftsdachverband (ČKMOS) am Montag noch einmal bekräftigt, dass Außenminister Karel Schwarzenberg für den Verband ein unakzeptabler Präsidentschaftskandidat sei. Er sei der Vizechef einer Regierung, deren Politik man ablehne. Eine Unterstützung des Kandidaten Schwarzenberg würde ja bedeuten, dass die Gewerkschafter ihre Proteste gegen die von der Regierung durchgeführten Reformen widerrufen müssten, erklärte Verbandschef Jaroslav Zavadil am Montag auf einer Pressekonferenz in Prag. Die Gewerkschaften empfählen folglich, die Kandidatur von Miloš Zeman zu unterstützen. Zeman habe sich zudem zu den Plänen der nationalen Gewerkschaftspolitik bekannt, ergänzte Zavadil.

Fast 500 Anhänger von Karel Schwarzenberg haben indes dazu aufgerufen, den Außenminister und Top-09-Parteichef zu wählen. Schwarzenberg sei eine Persönlichkeit, die als Staatsoberhaupt die Bürger des Landes einen würde. Zudem wünsche man sich auf der Prager Burg einen wirklichen Staatsmann und keinen ironischen Selbstdarsteller, erklärte die Gruppe namhafter tschechischer Persönlichkeiten am Montag vor Medienvertretern in Prag. Selbstdarsteller Zeman täte dem Land nicht gut, sagten Soziologe Ivan Gabal, Musiker Michael Kocáb oder Ex-Politiker Jan Ruml unisono.

Burgfräulein · Administrator Beiträge: 261

Ich wünsche mir sehr, dass Schwarzenberg gewinnt und nicht der "volksnahe" Suffkopf Zeman...

PoLdi · Erstellt: 23.01.13, 19:41 Betreff: Re: Präsidentenwahl

Sollte der Fürst die Wahl gewinnen, dann würden sicher
auch Deine Chancen steigen, doch noch ins elterliche
Schlösschen einziehen zu können...

Bitte für mich dann das Turmzimmer rechts im 3. Stock reservieren

PoLdi · Erstellt: 25.01.13, 17:41 Betreff: Schwarzenberg gibt ungültige Stimme ab

Karel Schwarzenberg hat am Freitag bei seiner Stimmabgabe einen ungültigen Wahlzettel in die Urne geworfen.

Mehrere Dutzend Journalisten haben den amtierenden Außenminister bei der Stimmabgabe fotografiert. Danach wurde auf den Bildern festgestellt, dass Schwarzenberg vergessen hatte, den Stimmzettel in den vorgesehenen Umschlag zu stecken. Damit ist seine Stimme ungültig.