TSCHECHIEN-FORUM

PoLdi · Administrator Beiträge: 2338

Drei tschechische Kunstwerke, die ein Bezirksgericht in Wien konfisziert hatte, bleiben vorerst weiter in der österreichischen Hauptstadt. Am Donnerstag gab das Gericht einem Berufungsantrag der Blutplasma-Firma Diag Human statt, die die Kunstwerke wegen eines seit Jahren dauernden Rechtsstreits mit der Tschechischen Republik im Mai beschlagnahmen ließ. Mit der Berufung ficht Diag Human einen Protest des tschechischen Gesundheitsministeriums gegen die Beschlagnahme der zwei Gemälde und einer Plastik an. Das Wiener Bezirksgericht hatte dem Protest vor kurzem stattgegeben. Das Gesundheitsministerium hatte geltend gemacht, dass die drei Kunstwerke zum Kultureigentum des tschechischen Staates gehörten, daher Immunität genössen und nicht beschlagnahmt werden könnten.

Im Berufungsverfahren soll nun nicht nur über die Beschlagnahme entschieden werden, sondern auch über den Rechtsstreit an sich. Anfang der 90er Jahre hatte das tschechische Gesundheitsministerium die Firma Diag Human vom Wettbewerb um die Lieferung von Blutplasma ausgeschlossen. Dagegen hatte das Schweizer Unternehmen geklagt. Der Fall kam im Jahr 2008 vor ein Schiedsgericht in Paris, das Gericht verurteilte Tschechien zu einer Entschädigungssumme von umgerechnet rund 400 Millionen Euro. Tschechien hat den Schiedsspruch indes nie anerkannt und hält den Rechtsstreit daher für noch nicht gelöst. Diag Human betrachtet das Schiedsurteil als definitiven Rechtsspruch.