TSCHECHIEN-FORUM

PoLdi · Erstellt: 15.10.13, 16:52 Betreff: Kommunisten wollen wieder regieren

Ein Sieg der Linken scheint bei der Parlamentswahl in Tschechien kommende Woche bereits eine ausgemachte Sache. Unklar ist aber noch, wie die künftige Regierungskoalition aussehen wird. Erstmals könnten seit der Wende 1989 die Kommunisten an der Regierung beteiligt sein. Eine von der Kommunistischen Partei geduldete sozialdemokratische Minderheitsregierung ist als reale Variante im Gespräch.

Die Kommunistische Partei Böhmen und Mährens (KSCM) ist die Nachfolgepartei der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei (KSC). Im Vergleich zu den Kommunistischen Parteien der übrigen ehemaligen Ostblockländer gilt sie als wenig reformfreudig. Sie weigert sich das Wort „kommunistisch“ aus ihrem Namen zu streichen, wie Kritiker immer wieder fordern.

Zwar hat sich die Partei für die Verbrechen des kommunistischen Regimes vor 1989 pauschal entschuldigt, jedoch keine nähere Beschäftigung mit der eigenen Vergangenheit vorgenommen. Kritiker fordern daher seit Jahren eine klarere Distanzierung von der Vergangenheit. Nach wie vor unterstützt die Partei die Regime in Kuba und Nordkorea. Zum Tod von Vaclav Havel verweigerten einige kommunistische Abgeordnete sogar die Teilnahme an der Gedenkfeier im Parlament.

Trotzdem genießt die Partei in Teilen der Bevölkerung nach wie vor großes Ansehen. Bei den letzten Wahlen im Jahr 2010 kam sie auf 11,27 Prozent der Stimmen. Bei den Regionalwahlen 2012 wurde die Partei mit 20,4 Prozent sogar zur zweitstärksten Kraft des Landes. In aktuellen Umfragen liegt die Partei meist auf Platz zwei hinter den Sozialdemokraten und schwankt zwischen 12 und 18 Prozent. Als Mehrheitsbeschafferin käme sie dadurch für die Sozialdemokraten durchaus in Frage.