Dilla´s & Eva´s grenzwissenschaftl. & polit. Forum

Eva S. · Administrator Beiträge: 6551

Teil 3:

Piratenpartei
Webseite: http://www.piratenpartei.de

Von den neuen Parteien wohl die Bekannteste. Die Piratenpartei setzt sich vor allem für Informelle Selbstbestimmung der BürgerInnen ein, für eine Neugestaltung des Urheberrechts u. v. m.

Auch hier wieder ein Auszug aus der betreffenden Webseite:

Informationelle Selbstbestimmung

Das Recht des Einzelnen, die Nutzung seiner persönlichen Daten zu kontrollieren, muss gestärkt werden. Dazu müssen insbesondere die Datenschutzbeauftragten völlig unabhängig agieren können. Neue Methoden wie das Scoring machen es erforderlich, nicht nur die persönlichen Daten kontrollieren zu können, sondern auch die Nutzung aller Daten, die zu einem Urteil über eine Person herangezogen werden können. Jeder Bürger muss gegenüber den Betreibern zentraler Datenbanken einen durchsetzbaren und wirklich unentgeltlichen Anspruch auf Selbstauskunft und gegebenenfalls auf Korrektur, Sperrung oder Löschung der Daten haben.

Patentrecht

Wir lehnen Patente auf Lebewesen und Gene, auf Geschäftsideen und auch auf Software einhellig ab, weil sie unzumutbare und unverantwortliche Konsequenzen haben, weil sie die Entwicklung der Wissensgesellschaft behindern, weil sie gemeine Güter ohne Gegenleistung und ohne Not privatisieren und weil sie kein Erfindungspotential im ursprünglichen Sinne besitzen. Die gute Entwicklung klein- und mittelständischer IT-Unternehmen in ganz Europa hat beispielsweise gezeigt, dass auf dem Softwaresektor Patente vollkommen unnötig sind.

Urheberrecht

Der uralte Traum, alles Wissen und alle Kultur der Menschheit zusammenzutragen, zu speichern und heute und in der Zukunft verfügbar zu machen, ist durch die rasante technische Entwicklung der vergangenen Jahrzehnte in greifbare Nähe gerückt. Wie jede bahnbrechende Neuerung erfasst diese vielfältige Lebensbereiche und führt zu tief greifenden Veränderungen. Es ist unser Ziel, die Chancen dieser Situation zu nutzen und vor möglichen Gefahren zu warnen. Die derzeitigen gesetzlichen Rahmenbedingungen im Bereich des Urheberrechts beschränken jedoch das Potential der aktuellen Entwicklung, da sie auf einem veralteten Verständnis von so genanntem "geistigem Eigentum" basieren, welches der angestrebten Wissens- oder Informationsgesellschaft entgegen steht. Deshalb tritt die Piratenpartei für eine Legalisierung der Privatkopie ein, auch weil es technisch gar nicht möglich ist, Privatkopien zu unterbinden. Dabei geht es ihr aber nicht darum, das Urheberrecht vollständig abzuschaffen.

Weiterlesen auf der betreffenden Webseite...

Familien-Partei Deutschland
Webseite: http://www.familien-partei-deutschlands.de/cms/
Wahlprogramm: http://www.familien-partei-deutschlands.de/cms/media/downloads/FAMILIE_Bundesprogramm.pdf

Auch diese Partei ist nicht nur auf ihren Schwerpunkt fixiert. Das Wahlprogramm ist zwar 50 Seiten stark, aber sehr interessant.

Zum Beispiel möchte die Familienpartei (und da stimme ich mit ihr voll und ganz überein) Familien- und Erwerbsarbeit endlich gleichstellen. Desweiteren sollen Väter denselben Schutz wie Mütter (deren besonderer Schutz ist im Grundgesetz verankert) bekommen (auch das in meinen Augen in der heutigen Zeit bereits überfällig) und vieles mehr.

Einfach mal auf der Webseite vorbeischauen...

RRP - Rentnerinnen und Rentnerpartei
Webseite: http://www.rrp-bund.eu/wb/
Wahlprogramm:
http://www.rrp-bund.eu/wb/pages/wir-stellen-uns-vor/programm.php

Was mir an dieser Partei gefällt, dass es nicht "nur" speziell um RentnerInnen geht, sondern die RRP insgesamt ein in meinen Augen gutes Sozialprogramm zu bieten hat.

Auszug aus dem Wahlprogramm:

Rente

Wir wollen ein Rentenmodell angelehnt an das Schweizer Rentensystem. Das bestehende 3-Säulen System muss ausgebaut und verbessert werden.

Bürgerversicherung – staatliche Grundsicherung/Mindestrente
Betriebliche Altersvorsorge als Pflicht
Steuerlich geförderte private Altersvorsorge
Mindestrente 1.000 Euro pro Monat
Jeder Bürger, der Geld verdient, zahlt in die Rentenversicherung ein.
Jährliche Anpassung der Rentenhöhe an die Inflation.
Versicherungsfremde Leistungen und Transferleistungen werden nicht mehr aus der DRV sondern aus Steuermitteln bezahlt.
Kein Unterschied zwischen Renten und Pensionen, d.h. Zusammenführung aller Altersversorgungssysteme.
Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze.
Das Renteneintrittsalter wird auf 65 Jahre zurückgeführt.

Längere Arbeitszeiten sind möglich und wirken sich positiv
auf die Rentenhöhe aus.

Gesundheit

Gesundheit ist das höchste Gut jedes einzelnen Bürgers.
Um dieses Gut für alle Bürger zu bewahren, insbesondere auch für die Schwächsten unserer Gesellschaft, zu denen die Rentner gezählt werden müssen, stellt die RRP folgende Forderungen:

Bürgerversicherung: Alle Erwerbstätigen und Rentner erbringen gemeinsam die Beiträge.

Der Gesundheitsfonds muss wieder abgeschafft werden.

Reduzierung der Krankenkassen.

Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Medikamente.

Angleichung der Medikamentenpreise in der gesamten EU

Abschaffung der Kassenärztlichen Vereinigung.

Verhinderung von Missbrauch der Krankenversicherungskarten

Weitere alternative Parteien werde ich demnächst hier vorstellen.

Liebe Grüße,
Eva

Es gehört oft mehr Mut dazu, seine Meinung zu ändern als ihr treu zu bleiben. (Friedrich Hebbel)
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