Alle neuen Themen bitte ins neue Forum. Dieses wird zum schreiben demnächst gesperrt.
Zum neuen Forum für Finsterwalde

Dipsy · Junior-Mitglied Beiträge: 16

Der heutige Artikel in der Lausitzer Rundschau hat das Fass endgültig zum überlaufen gebracht. Ich bin enttäuscht über soviel Inkompetenz von den Stadtverordneten, die ich 1998 besten Gewissens gewählt hab, um mich durch diese politisch vertreten zu lassen. Die letzten Jahre haben jedoch gezeigt, dass diese Wahl lediglich zur personenbezogenen Schlammschlacht in Richtung Bürgermeister geführt hat.
Ich bin Bürger - die Stadtverordneten meine Vertetung. Jedoch glaube ich fast, dass ich besser Bescheid weiß, was eine städtische Vertretung zu tun hat, als die Abgeordneten selbst. Ich frage mich, warum man all diese Beschlüsse, die man jahrelang mitgetragen hat, plötzlich zu Lasten des Bürgermeisters auslegt? Warum kommen all diese Dinge erst jetzt zu Tage? Muss man nicht bereits zur Beschlussfassung dagegen stimmen, wie zuletzt bei der Beigeordnetenwahl? Wenn ich als Stadtverordneter der Meinung bin, das ist nicht korrekt was da läuft, da ziehe ich doch schon eher den Hut und sage "mit mir nicht!", oder?
Wurden mir durch die Stadtverordneten etwa noch andere Dinge verschleiert? Kann ich diesen Abgeordneten überhaupt noch vertrauen?

Zitat LR-Bericht:
"Bürgerfreundliche Verwaltung - das sei im Finsterwalder Rathaus lediglich eine Worthülse... etc."

Argument: Man beleidigt bewußt die Verwaltungsmitarbeiter/innen und bescheinigt ein bürgerunfreundliches Auftreten. Ziemlich gewagt, denn auch das sind meiner Meinung nach Bürger/innen von Finsterwalde, die im Oktober zur Kommunalwahl gehen werden.

Zitat LR-Bericht:
"...die bewußt verzögerte Auszahlung von Wohngeld... Wohngeldrückstau von bis zu 6 Monaten.."

Argument: Auch ich war einmal in der Situation Wohngeld und Sozialhilfe für einen kurzen Zeitraum zu beanspruchen. Ich wurde immer korrekt und freundlich durch die Mitarbeiter/innen behandelt und hatte nach einer Bearbeitung von weniger als 2 Monaten meine Bescheide.

Zitat LR-Bericht:
"...das fehlende Bürgerbüro..."

Argument: Hier erinnere ich mich an Zeiten vor der Bürgermeisterwahl. Ich selbst war bei jener Stadtverordnetenversammlung Zuschauer, als der Beschluss gefasst werden sollte, ob ein Bürgerbüro zentral in der Dresdner Bank eingerichtet wird. Den Stadtverordneten hatten wir es an jenem Abend zu verdanken, dass dieser Beschluss nicht gefasst wurde, da sie "keine andere Wahl hatten", schließlich kann man so kurz vor der Bürgermeisterwahl keinen wahlfördernden Beschluss zugunsten von Johannes Wohmann fassen.

Zitat LR-Bericht:
"...Wir werfen ihm vor, die finanziellen Probleme der Stadt schöngeredet zu haben..."

Argument: Allein aus logischer Sicht frage ich mich jetzt, ob die Stadtverordneten nicht jedes Jahr den Haushaltsplan vor Bestätigung durch die Kommunalaufsicht zur Bestätigung kriegen? Meine Frage: Wie kann man finanzielle Probleme da bewußt schönreden, ohne das die Abgeordneten über die jährliche Haushaltssituation nicht informiert werden?

Das ist nur ein paar der Fragen, die sich mir aus dem heutigen Artikel gestellt haben. Persönlich bleibe ich der Meinung, dass es sich um eine personenbezogene Schlammschlacht gegen Johannes Wohmann handelt, der unbedingt noch vor der Kommunalwahl im Oktober abgewählt werden muss. Das allein ist für mich ausschlaggebend, den Abwahlantrag der Stadtverordneten nicht zu unterstützen.

Würde man mit tatsächlichen Sachargumenten kommen und ihm konkrete Verfehlungen vorweisen ohne sich selbst zu belasten, bin ich gern bereit meine Meinung zu überdenken!

steno · Global Moderator Beiträge: 589 Ort: Finsterwalde

Ist zwar noch unter Vorbehalt, aber wie ich von einem Mitinitiator der bevorstehenden Abwahl und großem Wohmann-Gegner erfahren habe, wird Johannes seinen Posten behalten.

Mahlzeit! (um es mal mit Matt´s Worten zu sagen)

Koba · Experte Beiträge: 223

Hi steno, ist das eine Vermutung oder nur Mutlosigkeit der Initiatoren? Aber auch das wäre nichts Neues: Brüllen wie die Löwen und wie Bettvorleger enden.

pro finsterwalde · Registrierter Benutzer Beiträge: 2

dipsy: glaubt man dem bürgermeister, dann sind die folgenden argumente „kaum zu vermitteln“ – du solltest dich eher mit „kopfschütteln“ beschäftigen, meint er. wir versuchen es trotzdem:

zum Haushalt:
Pro Finsterwalde wirft Johannes Wohmann vor, den Finsterwalder Haushalt nicht mehr im Griff zu haben. Unkalkulierbare Haushaltsrisiken, lange Zeit hinter dem scheinbaren Idyll einer ausgeglichenen Rechnung verborgen, treten jetzt offen zu Tage. Während etwa die Kredite im Haushaltsjahr 2003 um 5,5 Millionen Euro erhöht worden ist, stagniert die Schuldentilgung seit Jahren: hier klafft eine immer weitere Schere auf. Ganz nebenbei: An der Nettokreditsumme von 21,5 Millionen Euro, die Finsterwalde 2003 erreichen wird, muss die Stadt – und ihre Bürger – bis 2050 abzahlen. Offenbar hat auch Johannes Wohmann das drohende finanzielle Desaster erkannt: Er versucht nun, den Haushalt auf Kosten der Stadtwerke Finsterwalde GmbH wenigstens für die nächsten Jahre zu sanieren. Die eigentlichen Probleme vertagt er damit auf seinen Nachfolger.

Pro Finsterwalde meint, dass die Haushaltsplanung für das Jahr 2003 schöngeredet wurde. Bereits kurz nach Beschluss hat der Bürgermeister eine Haushaltssperre für den September angekündigt. Der demonstrativ ausgewogene Haushalt scheint nie recht in der Balance gewesen zu sein. Darüber hinaus ist interessant zu beobachten, wie einzelne Posten über Jahre jongliert werden: Für den Parkplatz auf dem ehemaligen Cowag-Gelände sind 2003 für die unterschiedlichsten Arbeiten 750.000 Euro vorgesehen. Nach vier Monaten, einem Drittel des Jahres, ist auch schon ein Drittel dieser Summe, rund 247.000 Euro, ausgegeben: allerdings nicht für den Parkplatz, sondern unter anderem für bereits abgeschlossene Baumaßnahmen.

Die Behandlung einzelner Haushaltsposten ist für Pro Finsterwalde nicht mehr nachvollziehbar: So ist die Gewinnzufuhr der Stadtwerke Finsterwalde unversteuert in den Haushalt eingestellt worden: Statt 904.000 Euro müssen dort tatsächlich 714.000 Euro erscheinen. Ein Minus von 190.000 Euro, das Finsterwalde einfach so wegstecken kann? Bereits 2001 ist in der Friedenstraße bis zur Bürgerheide der Gehweg erneuert worden. Im Haushaltsplan 2003 erscheinen unter dem Posten „Einnahmen Gehweg Friedenstraße“ Null Euro. Die Wohnungsgenossenschaft hat aber jüngst darüber eine Rechnung in Höhe von 75.000 Euro erhalten. Nach deren Verbleib im Haushalt darf gefahndet werden.

Seit dem Jahr 2000 sind den Stadtverordneten die Jahresrechnungen verspätet und ohne erläuternden Rechenschaftsbericht zugestellt worden. Weder ist der Bürgermeister für diese Jahre entlastet worden, noch können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht wahrnehmen.

Zum Wohngeld:
Pro Finsterwalde findet es unhaltbar, dass Bürgern der Stadt Rechtsansprüche über Monate vorenthalten werden. Genannt sei das Wohngeld, bei dessen Auszahlung es noch immer einen Rückstau von durchschnittlich vier bis sechs Monaten gibt. Die oft existenzsichernden Gelder werden von rund 15 % der Finsterwalder in Anspruch genommen: diese Zahl steigt, und oft genug geht es in diesen Haushalten um jeden Cent. Da ist die zögerliche Bearbeitung um so skandalöser. Darüber hinaus bringt die in Folge auftretenden Mietrückstände nicht nur die Wohnungsgesellschaft, sondern auch private Vermieter in Bedrängnis. Pro Finsterwalde meint: Der Bearbeitungsstau ist nicht nur eine Personalfrage, sondern ein Führungsproblem der Finsterwalder Verwaltung.

Zum Bürgerbüro:
Verschleppt, verzögert, vom Bürgermeister nicht gewollt: Das Bürgerbüro. Ein Bürgerbüro öffnet Türen, vor deren Schwellen viele Menschen großen Respekt haben: Es gibt der Verwaltung, den Stadtverordneten, aber auch der ganzen Stadt ein offenes Gesicht. Die Stadtverordneten wollten dem Beispiel vieler anderer Städte der Region folgen und beschlossen im Mai 1999, bis zum Juli 2000 ein Bürgerbüro bei der Stadtverwaltung einzurichten.

Die Verwaltung reagierte blitzschnell: Schon im Mai 2000, also ein Jahr später, lagen Vorstellungen über die bauliche und personelle Gestaltung des Büros im vor. Die Stadtverordneten genehmigten Konzept und Baukosten, in der Hoffnungen, nun alsbald ein Bürgerbüro zu bekommen. Im Juli 2001 – das Bürgerbüro sollte eigentlich in diesem Monat eingeweiht werden – schlug der Bürgermeister vor, für das Büro Räume in der ehemaligen Dresdner Bank anzumieten. Wir stellen fest: Damit wollte Johannes Wohmann die Eröffnung des Bürgerbüros verzögern, wenn nicht verhindern. Die Räume der Dresdner Bank hätte mit jährlichen Mietkosten von 411.500 Mark zu Buche geschlagen, die ab 2008 auf 1.172.000 Mark gestiegen wären. Erfreut zu sehen, wie viel dem Bürgermeister das Bürgerbüro Wert war, lehnten die Stadtverordneten seinen Vorschlag dennoch als zu teuer ab.

In den Wahlversprechen Johannes Wohmanns sucht man das Bürgerbüro vergeblich, auch der Haushalt 2003 weist keine Posten dafür aus. Statt dessen kündigte der Bürgermeister in Burgherrenmanier an, künftig eine Fahne aus dem Rathaus zu hängen, wenn er empfangsbereit sei. Wie viele Finsterwalder dieser feudalen Geste gefolgt sind, kann Pro Finsterwalde nicht nachvollziehen: Allerdings ist die Fahne auch nur zweimal am Rathaus gesichtet worden. Ganz klar: Das Fähnchen der Bürgernähe wird vom Bürgermeister nur in Wahlzeiten geschwenkt.

Zur Bürgernähe:
Muss eine Anliegerstraße gegen den Willen ihrer Anlieger großzügig ausgebaut werden? Muss sie, behauptet der Finsterwalder Bürgermeister – ohne Rücksicht auf die Löcher, die etwa ein überflüssiger Gehweg oder nicht benötigte Parkplätze in die Kassen der betroffenen Anwohner reißt.

Der Streit um den Ausbau der Vandalenstraße steht als Beispiel für den Unwillen des Finsterwalder Bürgermeisters, sich mit bürgerschaftlichem Engagement auseinander zu setzen. Davon abgesehen muss die Frage nach Sinn und Unsinn einer völlig überteuerten Straßenplanung gestellt werden. Statt gemeinsam mit den Stadtverordneten und den betroffenen Bürgern den Konsens zu suchen, setzt Johannes Wohmann auf Konfrontation: Koste es, was es wolle.

Bürgerinitiativen stoßen gemeinhin bei Johannes Wohmann auf taube Ohren, vor allem dann, wenn sie seine Planungen anzweifeln. Die Anwohnerinitiative der Vandalenstraße ließ den Bürgermeister unbeeindruckt, so dass ihm schließlich die Stadtverordneten mehrheitlich das Recht entzogen, allein über die Art und Weise des Ausbaus zu entscheiden. Es folgte das übliche: zähe Planungen, Fehlinformationen. So behauptete der Bürgermeister, Paragraf 9 des Brandenburger Straßenbaugesetzes lasse den Ausbau der Vandalenstraße ohne Gehweg nicht zu. Dies ist schlicht falsch: das musste schließlich auf direkte Nachfrage in einer Stadtverordnetensitzung von der Verwaltung zugestanden werden. Auch die Behauptung, dass die Straßenbauempfehlungen und die Stellungnahme des Straßenbauamtes den Ausbau mit Gehweg vorsehen, war eine Unwahrheit: vielmehr empfiehlt das Land in bestimmten Fällen aus Gründen der Kostenersparnis genau das Gegenteil.

Wie viel Bürgernähe zeigt ein Bürgermeister, der die Forderungen seiner Bürgermeister nicht wahrnehmen will und schließlich von der Stadtverordnetenversammlung dazu gezwungen werden muss? Pro Finsterwalde meint: viel zu wenig.

Gast · Erstellt: 20.05.03, 12:55 Betreff: mehr diskussionsstoff

Finsterwalde, den 20. Mai 2003

Offener Brief der Initiative Pro Finsterwalde an den Finsterwalder Bürgermeister Johannes Wohmann

Sehr geehrter Herr Wohmann,

Wir haben Ihr Schreiben an die Lausitzer Rundschau aufmerksam gelesen, in dem Sie zu den von uns vorgetragenen Gründen für ein Abwahlverfahren gegen Sie Stellung nehmen. Es geht Ihnen um die Stadt, sagen Sie, und strecken den Stadtverordneten vermeintlich die Hand zur Versöhnung entgegen: Man könne über alles reden.

Die Botschaft hören wir, allein uns fehlt der Glaube: zu oft haben Sie in den vergangenen Jahren Konsens signalisiert, um dann doch auf Konfrontation zu setzen. Wir haben zu lange darauf gehofft, dass Sie zu einem respektvollen und vom Willen zur gemeinsamen Sacharbeit getragenen Umgang mit der Stadtverordnetenversammlung und auch mit den Bürgern der Stadt finden würden. Leider sind wir von Ihnen immer wieder brüskiert worden. Wir erinnern Sie an ein Gespräch im März dieses Jahres, als wir versucht haben, zu einer konstruktiven Sacharbeit mit Ihnen zu finden. Sie haben uns deutlich zu verstehen gegeben, dass Sie Ihre eigenen Fehler kennen würden, sich jedoch in Ihrem Alter nicht mehr ändern wollen. Dies hat uns endgültig davon überzeugt, dass eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Ihnen auch künftig nicht mehr möglich ist.

Wir wehren uns dagegen, von Ihnen mit freundlicher Umarmung in die Verantwortung für Fehlentscheidungen und Missmanagement genommen zu werden. Was wir Ihnen vorwerfen, haben wir bereits öffentlich dargelegt. Sie haben in Ihrem Schreiben an die Lausitzer Rundschau – leider nicht an uns – Aufklärungswillen signalisiert, und sofort eine Halbwahrheit angefügt: die Jahresrechnungen, auf deren Grundlage Sie entlastet werden, sind seit 2000 verspätet oder gar nicht an die Stadtverordneten gegangen. Das Rechnungsprüfungsamt hätte 2001 die Jahresrechnung für 2000 prüfen können – wäre sie von Ihnen rechtzeitig vorgelegt worden.

In einem müssen wir Ihnen allerdings Recht geben: es geht auch um persönliche Befindlichkeiten. Wir sind es Leid, uns von Ihnen als -politische Laienkünstler- beschimpfen zu lassen – Ausdruck Ihres mangelnden Respekts vor gewählten Volksvertretern. Genauso wenig halten wir davon, die Bürger Finsterwaldes als -Pöbel- bezeichnet zu sehen oder die Brandenburger Ministerien als -subalterne Beamte-. Es ist geradezu zynisch, wenn Sie vom Verlust -positiver Werbeeffekte auf Investoren oder neue Einwohner- sprechen und dabei vergessen, dass Sie sich diesen zuallererst selbst zuzuschreiben haben. Ohnehin haben es mögliche neue Einwohner inzwischen vorgezogen, das Grün in den Dörfern des Finsterwalder Umlands zu genießen – wie Sie es Ihnen vor Jahren dünkelhaft nahegelegt haben.

Niemand von uns wirft Ihnen vor, dass Sie Ihr Amt als -bequeme Möglichkeit zur Erwirtschaftung persönlichen Gewinns- nutzen – diese bewusste Infamie passt jedoch zu Ihnen und belegt, dass Sie es mit der ausgestreckten Hand -zum Wohle der Stadt Finsterwalde- nicht ernst meinen. Sie setzen jetzt publikumswirksam auf Verständnis, Zusammenarbeit und Mitleid. Das verweigern wir Ihnen: weil wir fest davon überzeugt sind, dass mit Ihnen die Zukunft Finsterwaldes nicht mehr gestaltet werden kann.

die Mitglieder der Initiative Pro Finsterwalde

pro finsterwalde · Registrierter Benutzer Beiträge: 2

vorstehender brief ist von pro finsterwalde ins forum gegeben worden.

Dipsy · Junior-Mitglied Beiträge: 16

liebes "pro finsterwalde"...

hast du eigentlich gar kein schlechtes Gewissen, dass du die Bürger/innen mit deinen Argumenten zu manipulieren versuchst? Jeder, der kommunalpolitisch nicht so bewandelt ist, wie du (du weißt doch selber, dass deine Äußerungen an den Haaren herbeigezogen sind), wird deinen Aussagen Glauben schenken und fälschlicherweise deinen Bürgerentscheid befürworten. Mich können deine Argumente leider nicht überzeugen, da ich mir erlaube zu wissen, dass sie in einzelnen Positionen falsch dargestellt werden. (zumindest weiß ich, dass das Wohngeld vom Land gewährt wird und nicht in den Machtbereich von Johannes Wohmann fällt)

Ich hoffe inständig, dass all deine Anschuldigungen noch rechtzeitig aufgeklärt werden, bevor Finsterwalde durch deinen erzwungenden Bürgerentscheid endgültig den Bach runtergeht.

Es grüßt,
deine dipsy ;-)

Koba · Experte Beiträge: 223

Endlich mal eine, die ganz genau weiß, wo es lang geht in Finsterwalde! Dipsy sollte die nächste Bürgermeisterin werden - entweder nach der Abwahl in einem guten Vierteljahr oder wenn der gottgleiche Wohmann regulär in Rente geht Kriegt er dann auch ein Denkmal?). Aber vielleicht ist dann ja Fiwa bereits nach Massen zwangseingemeindet, weil es wegen mangelndem Steueraufkommen - Renter zahlen kaum Steuern - zahlungsunfähig ist und die Zwangsverwaltung droht. Wäre doch ne richtig schöne Aufgabe für Dich Dipsy - oder etwa nicht?

Dipsy · Junior-Mitglied Beiträge: 16

Ach lass man, Koba. Das geht doch gar nicht. Ich wäre unseren liebsten Stadtverordneten auch nur ein Dorn im Auge.

Trotzdem Danke für Dein Vertrauen.

Koba · Experte Beiträge: 223

Wäre doch aber nett - oder? Wenngleich - Bürgermeisterin von Fiwa dürfte kein Traumjob sein - in jedem Fall aber eine Herausforderung. Frischer Wind tut not. Du wirst doch Haferland mit seinen Ideen aus den 1930er Jahren nicht das Feld überlassen wollen?

Alle neuen Themen bitte ins neue Forum. Dieses wird zum schreiben demnächst gesperrt. Zum neuen Forum für Finsterwalde

Alle neuen Themen bitte ins neue Forum. Dieses wird zum schreiben demnächst gesperrt.
Zum neuen Forum für Finsterwalde