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Forum Grundeinkommen
Offenes Forum zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen"
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14.05.2005: Die Administration dieses FORUMs wird ab heute von den Nutzern dieses FORUMs gestaltet. Siehe dazu im FORUM Beitrag in "Infos zur Nutzung des FORUMs".
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Dieses FORUM dient der Diskussion von Ideen
zum BEDINGUNGSLOSEN GRUNDEINKOMMEN. Es war zuerst ein FORUM des
"Netzwerk Grundeinkommen", Näheres: http://Grundeinkommen.INFO .
Die Sprecher+..Innen des Netzwerkes betreiben seit April 05 eine eigene Mailingliste,
Näheres: http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen.
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Die Nutzer dieses FORUMS haben sich trotzdem mit Mehrheit für die Beibehaltung dieses FORUMs ausgesprochen, das weiterhin wohl auch hauptsächlich das weitere Vorgehen von http://Grundeinkommen.INFO begleiten wird.
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Das FORUM ist z.Zt. versuchsweise ÖFFENTLICH geschaltet.
Es kann also JEDEr Beiträge lesen, die Dateien ansehen und auch downloaden. Die Dateien sind auch verlinkbar. Wer mitschreiben will, muss sich anmelden, auch mit Pseudonym. Die Berechtigung muss bestätigt werden. Bitte die Frage "Warum..." beantworten.
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Beitrag |
Manuel Franzmann
(Administrator)
Beiträge: 132
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 Erstellt: 06.08.04, 18:55 Betreff: Re: @ Manuel Franzmann &Silas Bernd; >Negative Einkommenssteuer/Grundeinkommen |
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Lieber Michael, liebe Diskutanten,
ich möchte folgendes klarstellen. Das Ziel meiner letzten E-Mail war
zunächst einmal nur, Differenzen in der Sache möglichst klar zu markieren,
damit sie in der Sachdiskussion nicht untergehen oder gar übersehen werden.
Bei dem von mir herausgestellten Punkt ist das meiner Erfahrung nach
geradezu notorisch der Fall. Ich wollte damit nicht zugleich für die
politische Strategie argumentieren, das bedingungslose Grundeinkommen derart
gegen die Negative Einkommenssteuer auszuspielen, daß für Vertreter von
letzteren im Netwerk kein Platz sei. Was aus meiner Argumentation indirekt
politisch folgt, ist allerdings, das gebe ich zu, daß meiner Ansicht nach
die Negative Einkommenssteuer als Lösungsmodell aufgrund der benannten
Inkonsistenzen politisch ein zahnloser Tiger ist, der mit Leichtigkeit von
den Vertretern des Förderns und Forderns vom Tisch gewischt werden kann und
dem ich insofern auch wenig Durchsetzungschancen bescheinige. Ich möchte
diese Ansicht mit den mir zur Verfügung stehenden Argumenten den Vertretern
anderer Modelle innerhalb unseres Netzwerks lediglich verständlich zu machen
suchen und das Modell eines bedingungslosen Grundeinkommens stark machen.
Für einen "Ausgrenzungsbeschluß" argumentiere ich also keineswegs.
Meine Argumentation zielte auch allein auf die Modellimplikationen als
solche ab. Das Modell eines bedingungslosen Grundeinkommens würde als
solches die Nicht-Erwerbstätigkeit als legitime autonome Entscheidung jedes
Einzelnen fassen, unabhängig davon, wie dies im Diskurs gedeutet wird.
Genauso ist in der Modellkonstruktion der Negativen Einkommenssteuer als
solcher die grundsätzliche Beibehaltung der Erwartung einer
Erwerbsorientierung enthalten. Und wenn in einer Gesellschaft, in der es ein
bedingungsloses Grundeinkommen gäbe, der öffentliche Diskurs moralisch
dennoch eine Erwerbsorientierung verlangte, dann wäre das schlicht ein
Widerspruch zwischen dem in den institutionellen Regelungen geronnenen
"objektiven Geist" und der subjektiven Selbstdeutungen dieser Gesellschaft.
Daß diese institutionellen Regelungen letztlich die entscheidende Ebene
sind, zeigt sich an dem Gedankenexperiment, daß bei einer Gesellschaft mit
konsequent durchgeführten Hartz IV-Gesetzen nicht viel gewonnen wäre, wenn
in der Öffentlichkeit trotzdem konsensual immer die freiwillige
Nicht-Erwerbsarbeit als legitim dargestellt würde. In diesem Fall müßten
eben auch die dementsprechenden institutionellen Regelungen her.
Zu Wolfgang Strengmanns Einwurf möchte ich folgendes zum Stichwort
Verwaltungsvereinfachung sagen . Ich sehe nicht, wie das Finanzamt bei einem
konsequent bedingungslosen Grundeinkommen etwa bei denjenigen, die ein hohes
Erwerbseinkommen haben, in der Berechnung der Steuerlast einfach von der
Einbeziehung des Grundeinkommensbetrag absehen kann, ohne dadurch das
Berechnungsergebnis zu verfälschen. Nach meinem Verständnis bekommt nur dann
jeder den gleichen Grundeinkommensbetrag, wenn am Ende der Berechnung der
Steuerlast bei den nach allen individuellen Abzügen, Freibeträgen und
Abschreibungsmöglickeiten zu zahlenden Steuern der Grundeinkommensbetrag
abgezogen wird. Würde man dagegen einfach von vornherein die Steuern senken,
dann muß das doch je nach Individuum eine unterschiedliche steuermindernde
Wirkung haben und dazu führen, daß am Ende doch nicht jeder den gleichen
Grundeinkommensbetrag gutgeschrieben bekommen hat. Oder irre ich mich da.
Ich frage das ganz im Ernst, weil ich kein Steuerexperte und auch kein
Betriebs- oder Volkswirt bin.
Mit besten Grüßen
Manuel Franzmann
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