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Forum Grundeinkommen
Offenes Forum zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen"
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14.05.2005: Die Administration dieses FORUMs wird ab heute von den Nutzern dieses FORUMs gestaltet. Siehe dazu im FORUM Beitrag in "Infos zur Nutzung des FORUMs".
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Dieses FORUM dient der Diskussion von Ideen
zum BEDINGUNGSLOSEN GRUNDEINKOMMEN. Es war zuerst ein FORUM des
"Netzwerk Grundeinkommen", Näheres: http://Grundeinkommen.INFO .
Die Sprecher+..Innen des Netzwerkes betreiben seit April 05 eine eigene Mailingliste,
Näheres: http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen.
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Die Nutzer dieses FORUMS haben sich trotzdem mit Mehrheit für die Beibehaltung dieses FORUMs ausgesprochen, das weiterhin wohl auch hauptsächlich das weitere Vorgehen von http://Grundeinkommen.INFO begleiten wird.
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Das FORUM ist z.Zt. versuchsweise ÖFFENTLICH geschaltet.
Es kann also JEDEr Beiträge lesen, die Dateien ansehen und auch downloaden. Die Dateien sind auch verlinkbar. Wer mitschreiben will, muss sich anmelden, auch mit Pseudonym. Die Berechtigung muss bestätigt werden. Bitte die Frage "Warum..." beantworten.
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Beitrag |
Tobias Teetz
Beiträge: 97
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 Erstellt: 06.08.04, 22:30 Betreff: Re: Welches Grundeinkommen? |
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Lieber Herr Franzmann, Herr Jacobi, Herr Opielka, Herr Strengmann,
in unserer Gesellschaft gibt es größere Personengruppen, die aus bestimmten Gründen nicht arbeiten können. Beispielsweise alleinerziehende Frauen mit jungen Kindern, körperlich behinderte Personen, Studenten, usw..
Die negative Einkommenssteuer, mit Grundsicherungsfunktion, ermöglicht diesen Personen eine sichere Art des Grundeinkommens.
Diese genannten Personen sollten nicht zur jeder Arbeit gezwungen werden.
Es ist jedoch gut möglich, das das Einkommen bei manchen wirklich hilfsbedürftigen Gruppen (behinderte alleinstehende Personen) zu gering sein kann. Die negative Einkommenssteuer soll ja wohl auch für einen gewissen Druck zur Arbeitsaufnahme sorgen. D.h. das Einkommensniveau soll nicht so hoch sein, dass keine Arbeit aufgenommen wird.
Schwierig wäre natürlich die Umsetzung einer negativen Einkommenssteuer.
Einige Personen werden Schwierigkeiten haben, diese Steuererklärungen auszufüllen.
Hierzu würden mit Sicherheit Mitarbeiter (des Sozialamtes o.ä.) benötigt werden, die bei der Ausfüllung der Steuererklärungen Hilfestellung leisten müßten.
Ferner ist das Einkommen von Selbständigen oder Kleinunternehmen häufig kontrolltechnisch schwieriger zu ermitteln. Dies wird ein sehr schwieriges Problem (manche Unternehmer geben an, dass sie nichts verdienen, in Wirklichkeit verdienen sie Schwarzgeld).
Weiterhin könnten bei einer negativen Einkommenssteuer zukünftig neue Arbeitgeber in Erscheinung treten, dies können auch kommunale oder karitative Organisationen sein. Für die Zwecke müßte ein kommunaler Fond eingerichtet werden, der besonders strukturschwache Regionen berücksichtigt.
Beispielsweise möchten die Bürger einer Gemeinde die Häuser ihres Dorfes ausbessern oder einen kleinen Park anlegen. Normalarbeitsplätze könnte dieses Projekt gar nicht bezahlt werden, die Lohnkosten sind einfach zu hoch. Durch das Grundeinkommen mit der negativen Einkommenssteuer wird dies möglich.
Die Gemeindemitglieder stellen einen Kostenplan für die benötigten Materialien zusammen, einigen sich wer welche arbeiten erledigt und wieviel das alles kosten wird.
Hierzu müssten Bürger Eigeninitiative (im Dorf, in der Kleinstadt und in der Großstadt) entwickeln. Und es muß eine organisatorische finanzielle Überprüfung geben, welches zusätzliche Einkommen über das Grundeinkommen für die Gemeinde und Stadt tragbar ist. Eine Aufdeckelung des Grundeinkommens mit einem zusätzlichen Erwerbseinkommen (auch wenn dies nur gering ist) kann sinnvoll sein.
Es gibt den Bürgern auch das Gefühl, etwas für ihre Mitmenschen zu leisten.
Dies muß jedoch richtig koordiniert werden (Altenbetreuung, Dorfverbesserung u.ä.). Hier muß es Entscheidungsinstanzen geben (Bürgermeister oder in größeren Städten Vereine mit Koordination des Bezirksbürgermeisters o.ä.).
Ein Grundeinkommen, ohne zusätzliche Anreizfunktion über die negative Einkommenssteuer würde ich ablehnen. Dann bleiben die Bürger weiterhin untätig und warten lediglich auf eine Geldzuteilung.
Die Einkommenssteuer hat ja auch einen Splittingteil. Die Familie sollte mit der Konzeption des Ehegattensplittings besser finanziell geschützt werden. Dies ist sinnvoll und notwendig.
Gerade Niedriglohnverdiener, falls der Ehemann nur 650€ / Monat nach Hause bringt, und die Frau zwei Kinder großzieht, werden durch unser Steuerrecht nicht unterstützt.
Diese Ungerechtigkeit schafft die negative Einkommenssteuer mit Grundsicherungsfunktion für beide Ehepartner ab.
Diese Änderungen des Steuersystems würde einen gewaltigen Umbruch bedeuten, hierüber müßte dann auch mit den Arbeitgeberverbänden, Gewerkschaften, Regierung gesprochen werden. Die Löhne würden dann ein absolut anderes Niveau haben. Hier müßte man vorfühlen, ob die Koordination in dieser Weise möglich ist.
Eine Umstellung von einen Tag auf den anderen, würde zu einer heftigen Erschütterung des ganzen Lohngefüges führen.
Mit freundlichen Grüßen
Tobias Teetz
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