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Forum Grundeinkommen
Offenes Forum zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen"
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14.05.2005: Die Administration dieses FORUMs wird ab heute von den Nutzern dieses FORUMs gestaltet. Siehe dazu im FORUM Beitrag in "Infos zur Nutzung des FORUMs".
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Dieses FORUM dient der Diskussion von Ideen
zum BEDINGUNGSLOSEN GRUNDEINKOMMEN. Es war zuerst ein FORUM des
"Netzwerk Grundeinkommen", Näheres: http://Grundeinkommen.INFO .
Die Sprecher+..Innen des Netzwerkes betreiben seit April 05 eine eigene Mailingliste,
Näheres: http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen.
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Die Nutzer dieses FORUMS haben sich trotzdem mit Mehrheit für die Beibehaltung dieses FORUMs ausgesprochen, das weiterhin wohl auch hauptsächlich das weitere Vorgehen von http://Grundeinkommen.INFO begleiten wird.
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Das FORUM ist z.Zt. versuchsweise ÖFFENTLICH geschaltet.
Es kann also JEDEr Beiträge lesen, die Dateien ansehen und auch downloaden. Die Dateien sind auch verlinkbar. Wer mitschreiben will, muss sich anmelden, auch mit Pseudonym. Die Berechtigung muss bestätigt werden. Bitte die Frage "Warum..." beantworten.
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Beitrag |
Reimund Acker
Beiträge: 21
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 Erstellt: 19.09.04, 14:04 Betreff: Re: zum Thema Hoehe |
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Zitat: Wolfgang Strengmann
lasst uns doch statt ueber die Hoehe in Euro lieber ueber die
Hoehe in % des durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommens diskutieren. Das
Existenzminimum ist ohnehin immer relativ und dementsprechend muss auch
ein Grundeinkommen der allgemeinen Einkommensentwicklung angepasst
werden.
Die Armutsgrenze wird ueblicherweise bei 50% festgelegt. In der
Groessenordnung liegt auch das durchschnittliche Sozialhilfeniveau fuer
einen Alleinstehenden. Das waere meines Erachtens die Untergrenze fuer
ein existenzsicherndes Grundeinkommen.
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Mir fällt auf, daß hier oft "Existenzminimum" und "Armutsgrenze" gleichgesetzt wird. Es wäre m.E. interessant zu wissen, ob das Konsens ist. Im Gründungsprotokoll wurde das GE-Kriterium "existenzsichernd" als Diskussionsgrundlage festgeschrieben. Ich übersetze das mal mit "Existenzminimum sichernd". Das ist dann aber weniger relativ als die Armutsgrenze. Das Existenzminimum beinhaltet mindestens das, was zum physischen Überleben notwendig ist; die Armutsgrenze kann darunter liegen. Das Existenzminimum ist nach oben begrenzt durch die Dinge, die darüberhinaus zur soziokulturellen Teilhabe als notwendig erachtet werden; die Armutsgrenze kann darüber liegen.
Mit der Festlegung, daß das hier diskutierte GE existenzsichernd zu sein hat, ist bereits ein wichtiger Fortschritt erreicht, da wir nichtmehr über Pseudo-GEs unterhalb des Existenzminimums reden müssen. Offen ist m.E. noch die Frage, ob das Existenzminimum auch die Obergrenze dessen bilden soll, was wir hier "Grundeinkommen" nennen. Ich plädiere dafür, unsere Terminologie so zu präzisieren. Indem wird das tun, begrenzen wir die zulässige Höhe des GE auf den Bereich der durch die verschiedenen in Deutschland anwendbaren Definitionen von "Existenzminimum" gegeben ist. Wenn wir dann über ein höheres bedingungsloses Einkommen reden wollen, können wir das als GE + "Komfortzuschlag" auffassen ("GE+").
Obwohl damit die Diskussion über die Höhe des GE auf die Diskussion um akzeptable Definitionen des Existenzminimums reduzierbar wäre, glaube ich doch, daß wir für Modellrechnungen und Öffentlichkeitsarbeit konkrete Zahlen nennen müssen. Wir sollten eine minimale, mittlere und maximale Variante durchrechnen. Allerdings sollten wird der Versuchung widerstehen, das GE mit einer Magischen Zahl zu verknüpfen ("1000€ für alle"). Dies wäre zwar sehr werbewirksam, würde aber das Konzept politisch angreifbarer machen, da nurnoch die magische Zahl zu Fall gebracht werden müßte. Und wenn sich später herausstellen würde, daß die Magische Zahl zu hoch angesetzt wurde, hätten wir das Problem, die mühsam erzeugten Erwartungen enttäuschen zu müssen und so politische Unterstützung zu verlieren.
Reimund
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