Forum Grundeinkommen
Offenes Forum zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen"

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Dieses FORUM dient der Diskussion von Ideen
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Tobias Teetz

Beiträge: 97

New PostErstellt: 21.09.04, 00:41     Betreff: Re: zum Thema Hoehe

Lieber Reimund, lieber Theo,

die genaue juristische Definition des Existenzminimums ist sicher auch schwierig zu führen.
Ein stark konservativ-neoliberal angehauchter Politiker wird vielleicht vermelden, dass zum Exsistenzminimum zehn trockene Brote, ein Eimer Leitungswasser und eine alte Strohhütte die Lebensgrundlage eines erwachsenen Bürgers sicherstellen können.
Die Diskussion um das Exsistenzminimum dreht sich um vier Themenbereiche:

1) Wie hoch ist die allgemeine Arbeitslosigkeit ?
2) Über welchen Wohlstand verfügt die Gesellschaft ?
3) Welche Einstellung haben Arbeitnehmer zu Beschäftigungslosen und weniger Leistungsfähigen ?
4) Welche Folgen für die Arbeitsmotivation hätte eine bestimmte Höhe der Alimentierung von Beschäftigungslosen ?

Bei Frage 1 und 2 liegt die Beantwortung vermutlich nahe: Die Bereitschaft zu teilen müßte vorhanden sein.
Die Frage 3 wird vom Beruf, der eigenen Arbeitsleistung, dem eigenen Einkommen von jedem Arbeitnehmer unterschiedlich beantwortet.
Und die Frage 4 kann letztendlich auch nur von jedem einzelnen Arbeitnehmer beantworten werden.
Ein Arbeitsloser kann schwerlich die Motivationsbeeinflussung für Arbeitnehmer voraussehen.

Die hohe allgemeine Arbeitslosigkeit sollte aber zu einer Teilungsbereitschaft in der Gesellschaft führen, zumal der tatsächliche Wohlstand nicht gering ist.

Das Exsistenzminimum hängt natürlich auch von dem tatsächlichem Preisniveau für Wohnungen, Nahrungsmittel, Busfahrten etc. ab.

Wenn 1970 alle Bürger mit den öffentlichen Verkehrsmitteln fahren konnten, alle Bürger ein Dach über dem Kopf hatten, wäre es fatal, wenn im Jahr 2004 viele Arbeitslose nicht mehr eine Bus- oder U-Bahnfahrkarte kaufen können.
Öffentliche Verkehrssysteme (Busse, U-Bahnen) müssen für die Allgemeinheit erschwinglich sein. Ganz gleich ob arbeitslos oder beschäftigt. Dies ist für mich ein Grundrecht.
Warum konnten sich vor 100 Jahren fast alle Bürger einen Kneipenbesuch leisten, heutzutage bleiben verarmte Arbeitslose von dem Kneipenbesuch ausgeschlossen ? Kommunikationsteilnahme ist für mich ein Grundrecht.
Ebenso ist ein Wohnraum ein Grundrecht.
Ausreichende Lebensmittel und preiswerte Bücher (oder öffentliche Bibliotheken) sind für mich ein Grundrecht.
Der Anspruch auf Schulbildung und eine ausreichende Gesundheitsversorgung wäre für mich ein Grundrecht.
Ins Preissystem von sozial wichtigen Gütern und Dienstleistungen könnte der Staat durch Subventionen eingreifen, er tut es nicht und dadurch bleiben Einkommensschwache vielfach sozial isoliert.

Wie hoch sind die wirklichen Produktionskosten für einen Liter Bier, für eine Zeitung ?
Und wenn auf dem leeren U-Bahnsitzplatz noch ein zusätzlicher Arbeitsloser sitzt, entstehen doch keine zusätzlichen Kosten.
Und natürlich kann man auch eine kostenlose Internetnutzung in öffentlichen Gebäuden anbieten.

Welche Kosten würden für den Staat anfallen ? Marginale Kosten !

Durch solche Maßnahmen könnte man die Bürger wieder mehr zusammenbringen.

Wenn die genannten Dienstleistungen sehr preisgünstig wären, könnten viele - jetzt monetär ärmere - Bürger sozial besser integriert werden.

Kein Bürger in diesem Staat hinterfragt, ob das Preisniveau für sozial wichtige Güter und Dienstleistungen richtig justiert ist.

Mit freundlichen Grüßen

Tobias Teetz

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