Das Team der Kosovo-Albaner bei den Status-Verhandlungen hat laut Medienberichten am Donnerstag die UNO- sowie die OSZE-Mission in der südserbischen Provinz aufgefordert, für die dritte Novemberwoche Parlaments- und Kommunalwahlen auszuschreiben. Ein genauer Wahltermin sollte früheren Ankündigungen zufolge vom Leiter der UNO-Mission noch Ende August oder Anfang September festgelegt werden.

Die Entscheidung über die Abhaltung der Wahlen könnte allerdings überdacht werden, sollten die maßgeblichen Akteure zur Schlussfolgerung kommen, dass durch den Urnengang die Suche nach einer Lösung für den künftigen völkerrechtlichen Status beeinträchtigt werde, wurde ein Sprecher des Verhandlerteams Pristinas zitiert.

Die Legislaturperiode des Kosovo-Parlaments läuft im November aus.

• Kommunalwahlen wären bereits im Vorjahr fällig gewesen.
• Sie wurden jedoch wegen der Status-Gespräche verschoben.

Eine Vereinigung von Kosovo-Serben mit engen Kontakten zur Partei des serbischen Ministerpräsidenten Kostunica will unterdessen die Rückkehr von serbischen Soldaten und Polizisten in den Kosovo. Wie der Leiter des Serbischen Nationalrates präzisierte, sollen nach dem Willen der Organisation bis zu 1.000 Angehörige der Sicherheitskräfte im Nordkosovo stationiert werden.

Der amtierende serbische Präsident Tadic lies in der Vergangenheit wiederholt durchblicken, dass er einer Entsendung serbischer Soldaten in den Kosovo, nicht zustimmen würde, da die Truppe dort geradezu eine Zielscheibe darstellten. Auch Kostunicas Demokratische Partei Serbien schien damit konform zu gehen.

Quelle: Kleine Zeitung Steiermark

Artikel