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Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten
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bjk
Beiträge: 7353 Ort: Berlin
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Erstellt: 08.06.06, 10:28 Betreff: Großdemo 3. Juni in Berlin, Rückblick
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Presseschau: Bilder und Berichte von der Demo am 03.06.2006:
Übersicht bei indymedia: http://de.indymedia.org/2006/06/148895.shtml
Die Welt: http://www.welt.de/data/2006/06/06/903631.html
Berliner Zeitung (link fkt. evt. nicht) http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/556271.html
Linkszeitung: Sie haben uns den Krieg erklärt: http://linkszeitung.de/content/view/33711/42/
Bilder von der Demo am 03.06.2006: Quelle: http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/1/20_000_bei_der_Grossdemo_3_Juni_in_Berlin_Fotobericht_Teil_1.11074166.0.01105.html
Schwierigkeiten beim Französischreden in Deutschland Peter Nowak 04.06.2006 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/22/22816/1.html
LabourNet Germany am Dienstag, 6. Juni 2006: http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/2006/demo0306.html
- Gewaltsam gegen Hartz-IV Empfänger vorgegangen. Schwere Vorwürfe an den Berliner Innensenator Erhard Körting (SPD): Presseerklärung des Erwerbslosenforum vom 06.06.2006: http://www.protest2006.de/presse/presseerklarungen/gewaltsam_gegen_hartz-iv_empfanger_vorgegangen.html
- Neues Deutschland: Die Welt zu Gast bei Arbeitslosen. In Berlin protestierten mehrere Tausend bei Dauerregen gegen Hartz IV / Polizei griff Demo an: "Mehrere tausend Menschen haben am Samstag in Berlin gegen Sozialabbau protestiert. Die Beteiligung fiel allerdings deutlich geringer aus, als von den Organisatoren erhofft. Das schlechte Wetter in der Hauptstadt dürfte dabei nur eine der Ursachen gewesen sein. Am Rande ging die Polizei mehrmals gewaltsam gegen Demonstranten vor. Der Grund: Transparente waren angeblich zu lang..." Artikel von Tom Strohschneider in ND vom 06.06.06: http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=91544&IDC=2
- Polizeiübergriffe auf Demo gegen Sozialabbau "Am heutigen Sonnabend, haben in Berlin trotz strömenden Regen etwa 15.000 Menschen gegen Hartz IV demonstriert. Am Rande versuchte die Berliner Polizei einzelne TeilnehmerInnen herauszuziehen und griff mehrfach die Demonstration an (u.a. mit Schlagstock und Pfefferspray)". Bericht von E-G-A-L vom 03.06.2006 bei indymedia: http://de.indymedia.org/2006/06/148912.shtml
- Beiträge einiger KundgebungsrednerInnen in Auszügen in junge Welt vom 6.6.06: http://www.jungewelt.de/2006/06-06/056.php
http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/1/20_000_bei_der_Grossdemo_3_Juni_in_Berlin_Fotobericht_Teil_1.11074166.0.01105.html
- Pressespiegel auf der Demo-Homepage: http://www.protest2006.de/presse/pressereview/ http://www.protest2006.de/presse/pressereview/15000_demonstrierten_am_3_juni_in_berlin.html
und es geht weiter nach der Demo: Dezentrale bundesweite Proteste während der WM:
26.06: Am 26.06 (Achtelfinale in Köln) werden alle Städte in NRW gebeten, auf ihre Montagsdemo zu verzichten und dafür nach Köln zur Montagsdemo zu kommen.
27.6.06: In Bonn wird eine Demo zusammen mit den Erwerbslosen vom DGB, Erwerbslosen Forum Deutschland und den StudentInnen der Uni vor der ARGE stattfinden; gemeldet werden auch dezentrale Widerstandsaktionen in Dortmund und Gelsenkirchen.
Sand ins Getriebe. Erwerbslose wehren sich immer heftiger gegen Sozialschikanen. Ziviler Ungehorsam mit phantasievollen und bunten Aktionen: Artikel von Ramona Sinclair in junge Welt vom 03.06.2006: http://www.jungewelt.de/2006/06-03/017.php
Berliner Zeitung 06.06.2006 Ressort: Politik Vorwürfe gegen die Berliner Polizei Rangeleien bei Demonstration: http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2006/0606/politik/0085/index.html (link fkt. evt. nicht)
Berliner Zeitung 06.06.2006 Ressort: Lokales Demonstranten werfen der Polizei Übergriffe vor Bei den Protesten gegen Hartz IV gab es Ausschreitungen (link fkt. evt. nicht) http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2006/0606/lokales/0047/index.html
Tagesschau: Tausende gegen Sozialabbau auf der Straße "Schluss mit den 'Reformen' gegen uns!"
Protest gegen Sozialabbau in Berlin
Mehrere tausend Menschen sind in Berlin gegen den Sozialabbau der Bundesregierung auf die Straße gegangen. Unter dem Motto "Schluss mit den 'Reformen' gegen uns!" protestierten sie vor allem gegen die Verschärfung der Hartz-IV-Gesetze.
Von Anja Mößner für tagesschau.de
Zwischen den anderen Demonstranten standen auch sie im Regen vor dem Roten Rathaus in Berlin: "Die Überflüssigen". So bezeichnen sie sich selbst, und so steht es auf ihren roten T-Shirts. "Die Überflüssigen" protestieren gegen eine Gesellschaft, die Arbeitslosen das Gefühl gibt, genau das zu sein: überflüssig.
Michael Maurer kennt dieses Gefühl. Der Kunstglaser aus Jüterborg ist seit vielen Jahren arbeitslos, ein so genannter Langzeitarbeitsloser. Spaß macht ihm das nicht. Im Gegenteil: Als er damals seine Arbeit verlor, fühlte er sich nutzlos und schlecht. Er sei in Depressionen verfallen, erzählt der heute 54-Jährige. Doch dann kam die Wut - und damit die Energie, gegen die sozialen Zustände in Deutschland zu protestieren.
Mehr als 80 Montagsdemonstrationen habe er im brandenburgischen Jüterborg in den vergangenen Jahren mit organisiert, erzählt er: "Unsere Demonstrationen werden heruntergespielt. Aber unsere Wut ist größer und wir haben uns organisiert und vermehrt." Die Solidarität untereinander sei groß. Das gebe den Arbeitslosen viel Auftrieb. Die aktuelle Debatte um "unehrliche" Hartz-IV-Empfänger hält Maurer für eine Kampagne: "Die Bevölkerung soll gespalten werden", meint er. Die Regierung wolle von Problemen ablenken. So habe das schon Altkanzler Gerhard Schröder gemacht, indem er einen Teil der Arbeitslosen als "Faulenzer" bezeichnet habe.
Demonstration gegen die Sozialpolitik der Bundesregierung in Berlin Großansicht des Bildes [Bildunterschrift: Eine Radikalisierung des Protestes forderte dieser Demonstrant vor dem Roten Rathaus] Debatten und "zahmer" Protest sind für Uli, 52, aus Kassel sowieso der falsche Weg. "Von Frankreich lernen heißt siegen lernen", steht auf seinem Plakat. Der Protest müsse radikalisiert werden, fordert er. So wie vor kurzem in Frankreich, als Hunderttausende auf die Straße gingen. Jugend plagt Zukunftsangst
Neben den Langzeitarbeitslosen, schwer vermittelbaren Mittfünfzigern, kamen auch junge Leute zur Demonstration nach Berlin. Ihr Motiv: Sie sehen sich als potenzielle Arbeitslose. So wie Tim und Cagdas aus Wuppertal. Die beiden 20-Jährigen mobilisierten ein Dutzend Freunde, um gemeinsam mit ihnen in Berlin ihre Zukunftsängste zum Ausdruck zu bringen.
Sie haben vor kurzem erst die Schule verlassen und stellen sich ihren Einstieg in die Erwachsenenwelt so vor: "Erst einmal werden wir einen Kredit aufnehmen, um die Studiengebühren zu bezahlen." Ob sie nach dem Studium ihre Schulden überhaupt abzahlen können, bezweifeln sie. "Die Arbeitnehmer werden von den Unternehmen mit dem Argument der internationalen Konkurrenzfähigkeit überflüssig gemacht." So würden Menschen weltweit gegeneinander ausgespielt mit dem Ergebnis, dass die Sozialstandards überall gesenkt würden. Buh-Rufe für Ver.di-Chef
"Das sind alles unsere Leute", so ein Wahlhelfer der WASG. Die WASG-Spitzenkandidatin für die Berliner Senatswahlen im September, Lucy Redler, hielt sich bei der Kundgebung zurück, sie sei nicht zum Wahlkampf hier, sondern als Demonstrantin. Die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei.PDS, Katja Kipping, trat als Sprecherin des Netzwerkes Grundeinkommen bei der Kundgebung auf. Sie thematisierte aber vor allem die verschärften Regelungen der Hartz IV-Gesetzgebung. Damit traf sie zwar nicht den Nerv der Demonstranten, erhielt aber dennoch regen Beifall. Im Gegensatz zu Frank Bsirske. Der Chef, der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di wurde in Abwesenheit ausgebuht, weil er kurzfristig abgesagt hatte - angeblich wegen Terminschwierigkeiten.
Stand: 03.06.2006 23:28 Uhr http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5592914_REF1_NAV_BAB,00.html
Tausende demonstrieren in Berlin gegen Sozialabbau Basler Zeitung 03.06.06 15:00 http://www.baz.ch/news/index.cfm?ObjectID=99F6CD65-1422-0CEF-70A80CF4B17C63F9
DDP-Meldung: Mehrere tausend Menschen demonstrieren gegen Verschärfung von «Hartz IV» Rangeleien zwischen Polizei und Protestierern Berliner Zeitung 03.06., 17:39 Uhr http://www.berlinonline.de/aktuelles/berlin/_html/ddp_1493491590.html
und noch eine unerfreuliche Nachricht für AusländerInnen zu Hartz IV: http://de.indymedia.org/2006/06/149090.shtml
Mensch bleiben muß der Mensch ... von Tegtmeier
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zystein
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Riker
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Erstellt: 07.06.06, 15:49 Betreff: Re: 20.000 bei der Großdemo 3. Juni in Berlin, Fotobericht Teil 1
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hi bjk,
tja dann müßte man mal das Thema der virtuellen demo abstecken
polizeigewalt bei großdemos
strategie, texte, Zeiten, pseudos reservieren
oh foren demos haben schon was für sich das cdu-forum ist gut besucht - konfrontationsfaktor ist gegeben und es ist ein öffentlicher raum und die dort ansässige forengemeinde wird auch mal wieder flott gemacht
man könnte ines anhauen - hat sich zwar hier seit längerem nicht gemeldet, aber sich postiv zu dererlei protest artikuliert.
aber ist müßten halt einige sein die da sich mitmachen trauen
die internetforen szene ist ein bißchen ängstlich na ja mal von uns beiden abgesehen
gruß
riker
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bjk
Beiträge: 7353 Ort: Berlin
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Erstellt: 07.06.06, 15:20 Betreff: Re: 20.000 bei der Großdemo 3. Juni in Berlin, Fotobericht Teil 1
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... in Sachen virtuelle Demo melde ich mich später wieder, muß nämlich gleich wieder wech ... hi riker, packen wir's wieder an! ... aber Parteiforen sind das eine - direkt an die Wurzel scheint mir wirkungsvoller ... wir wissen ja nun seit dem Lufthansa-Urteil, daß virtuelle Demos keine strafbewehrte Handlung ist
Gruß bjk
Mensch bleiben muß der Mensch ... von Tegtmeier
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bjk
Beiträge: 7353 Ort: Berlin
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Erstellt: 07.06.06, 15:14 Betreff: Re: 20.000 bei der Großdemo 3. Juni in Berlin, Fotobericht Teil 1
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hab's auch gerade per Rundmail reinbekommen:
Offener Brief zu den Ausschreitungen der Polizei während der Demonstration am 03.06.2006 in Berlin
Sehr geehrter Herr Bürgermeister (gemeint ist Berlins Wowereit, Einschub bjk),
am 03.06.2006 fand in Berlin eine Demonstration zur Problematik der Absenkung der sozialen Standards in der Bundesrepublik Deutschland statt, an der ich teilgenommen habe. Die Forderungen der Demonstranten betrafen die Frage Mindestlohn, Arbeitszeitverkürzung, Rücknahme von Hartz IV, Europäische Sozialstandards etc.
Auf der Rednerliste standen unter anderem Abgeordnete des deutschen Bundestages sowie des europäischen Parlamentes. Schon während der Auftaktkundgebung wurde die Veranstaltung durch die Polizei gestört. Nach Beginn der Demonstration kam es zu mehrfachen massiven Eingriffen durch die Polizei. Ecke Tucholskystraße war eine größere Anzahl von Polizisten mit Fahrzeugen positioniert. Ich bin aus der Demonstration ausgeschert, um zu beobachten, was dort passiert. Der Wagen der Ver.di forderte die Polizei auf, sich zurückzuziehen, da die Demonstration absolut friedlich verlaufe. Unmittelbar nachdem die Ver.di-Delegation durchgezogen war, stieß die Polizei mit großer Wucht in die nächste Gruppe der Demonstration vor. Der Demonstrationszug wurde geteilt, einzelne Teilnehmer wurden herausgezerrt und zu den Fahrzeugen gebracht.
Ich übe seit 15 Jahren das Amt des Personalratsvorsitzenden in einem kommunalen Versorgungsunternehmens aus und bin am Arbeitsgericht in Aachen ehrenamtlicher Richter. Sie dürfen mir also abnehmen, dass ich eine klare Vorstellung davon habe, wie Recht und Gesetz in unserem Staat funktionieren sollte.
Was während der Demonstration vorgefallen ist, hat mit Recht und Gesetz nichts mehr zu tun. Die Polizei trat absolut aggressiv auf und prügelte mit solcher Wucht auf die Demonstranten ein, dass ich in der Tat versucht war, einzuschreiten. Zu keiner Zeit wurde von Seiten der Demonstranten dafür irgendein Anlass geboten. Im Nachhinein betrachtet kann ich nur den Demonstrationsteilnehmern dafür danken, dass sie sich nicht haben provozieren lassen. Die Sache wäre mit Sicherheit eskaliert und daran hätte alleine die Polizei die Schuld gehabt!
Dieser Vorfall hat mich zutiefst schockiert! Es handelte sich bei der genehmigten Demonstration um eine Veranstaltung, die sich für die Rechte der benachteiligten und an den Rand gedrängten Menschen in diesem Lande einsetzt. Dass der Staat - hier repräsentiert durch die Berliner Polizei - auf eine derartige Veranstaltung, die absolut friedlich verlaufen ist, so unverhältnismäßig reagiert, ist ein Skandal! So wie Ihre Berliner Polizei agiert, wird die nach Artikel 8 Abs. 1 GG garantierte Demonstrationsfreiheit adabsurdum geführt. Es kann nicht sein, dass die exekutive Gewalt dem Volk als Souverän vorgibt, welche seiner Rechte es ausüben darf und welche nicht.
Ich erwarte von Ihnen als dem obersten Repräsentanten des Landes Berlin, dass Sie der Sache nachgehen. Des Weiteren ist es notwendig, dass Sie zuverlässig sicherstellen, dass sich derartige Vorfälle nicht wiederholen können.
Ich denke, das Sie nicht wollen können, dass in der Öffentlichkeit das Bild entsteht, in der deutschen Hauptstadt Berlin agiere unkontrolliert eine Prügel-Polizei, ungeachtet unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
Freundliche Grüße Dietmar Schütteler
PS: Weitere Adressaten dieses offenen Briefes sind
Senator Dr. Erhard Körting Herrn Stefan Liebich (MdL) Frau Katja Kipping (MdB) Herr Ilja Seifert (MdB) Frau Ulla Jelpke (MdB)
Mensch bleiben muß der Mensch ... von Tegtmeier
[editiert: 07.06.06, 15:14 von bjk]
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zystein
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Erstellt: 07.06.06, 15:09 Betreff: Re: 20.000 bei der Großdemo 3. Juni in Berlin, Fotobericht Teil 1
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@riker danke für mailadresse u. Vertrauen
Hier noch ein offener Brief eines Aachener Demoteilnehmers - nach eigenen Angaben ein ehrenamtlicher Richter am Arbeitsgericht in Aachen - an den Berliner Bürgermeister (aus "Martin Behrsings" Erwerbslosen Forum, mit der Bitte um Weiterverbreitung):
http://www.elo-forum.org/forum/viewtopic.php?p=65606#65606
[editiert: 07.06.06, 15:12 von zystein]
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Riker
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Erstellt: 07.06.06, 14:43 Betreff: Re: 20.000 bei der Großdemo 3. Juni in Berlin, Fotobericht Teil 1
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ups - das war jetzt ein @ zuviel
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Riker
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Erstellt: 07.06.06, 14:42 Betreff: Re: 20.000 bei der Großdemo 3. Juni in Berlin, Fotobericht Teil 1
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@zystein
du mußt dich bei mir nicht entschuldigen
meine email @[email protected]
falls du es für notwendig erachtest mir eine nachricht schicken zu wollen
ansonsten fröhliches schaffen
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zystein
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Erstellt: 07.06.06, 14:34 Betreff: Re: 20.000 bei der Großdemo 3. Juni in Berlin, Fotobericht Teil 1
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entschuldige, bin nicht nur hier und hab genug zu tun, kann dir leider keine PN schicken
mfg
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Riker
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Erstellt: 07.06.06, 14:28 Betreff: Re: 20.000 bei der Großdemo 3. Juni in Berlin, Fotobericht Teil 1
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@zystein
ist nichts gegen doku einzuwenden ich war schon mal bei einer virtuellen demo beteiligt - bjk übrigens auch
ich soll wieder machen
na ja würdest du dich daran beteiligen ?
allein macht sich eine virtuelle demo recht einsam aus
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