Auch wenn es nicht in dieses politische Forum passen sollte, so moechte ich mich recht herzlich bei Herrn Prof. Peter Grottian bedanken, welcher mir einmal wieder im Phoenix-Kanal aus dem Herzen sprach.
Danke und ... Mut zum Weitermachen.
Warum sollte ein Dankeschön denn nicht in unser Forum passen? Herzlich willkommen, avelon, und ich freue mich auf weitere Beiträge von Dir.
Was hat eigentlich Peter Grottian denn wann in Phoenix gesagt?
Auch wenn es nicht in dieses politische Forum passen sollte, so moechte ich mich recht herzlich bei Herrn Prof. Peter Grottian bedanken, welcher mir einmal wieder im Phoenix-Kanal aus dem Herzen sprach.
vom 16.-19. November findet in Bochum der Bundesparteitag der sPD statt. Attac ruft deshalb zu Protesten gegen den laufenden Sozialabbau auf.
>1) Schicken Sie Ihre Meinung per Fax an die sPD direkt nach Bochum
Anbei finden Sie ein Musterfax, das Sie direkt an die Fax-Nummern des Parteitagsbüros schicken können. Bitte formulieren Sie Ihre Faxe freundlich, aber bestimmt.
Fax im Pressebüro: 0234-6103-350 ( im 1. Obergeschoss) Fax am Informationsschalter: 0234-6103-105 (in der Eingangshalle)
Wichtig: Um die Medien über die Zahl der verschickten Faxe zu informieren, senden Sie uns bitte eine E-mail, wenn Sie mitgemacht haben. Mail an:
>2) Demonstration in Bochum
Attac ruft gemeinsam mit vielen anderen Initiativen zu einer großen Demonstration in Bochum auf: Montag, 17. November: 18 Uhr ab Hauptbahnhof Bochum.
Mit besten Grüßen Sven Giegold AG Soziale Agenda
P.S.: Zum Zeitpunkt des Versands dieser E-mail war die Fax-Nummer am Informationsstand noch nicht in Betrieb. Trotzdem versuchen.
Verwaltungsgericht: SPD-Bannmeile ist "offensichtlich rechtswidrig" Im Stadtpark darf am Sonntag demonstriert werden!
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat heute Abend entschieden, dass die SPD ihre für Sonntag geplante 300 m weite Bannmeile um das Stadtparkrestaurant und damit die Sperrung eines großen Teils des Stadtparkes nicht durchsetzen kann. Ein entsprechender Antrag des Bochumer Friedensplenums hatte "Erfolg, weil sich diese [die Bannmeile] bei summarischer Betrachtung nach gegenwärtigem Erkenntnisstand als offensichtlich rechtswidrig erweist. Das für die Versammlung vorgesehene Gelände um das Stadtparkrestaurant, d.h. der Stadtpark, steht im Eigentum der Stadt Bochum und ist der Öffentlichkeit grundsätzlich zugänglich. Sind unbewegliche Sachen in dieser Weise der Öffentlichkeit verfügbar gemacht, stehen sie im Rahmen dieses „Widmungszwecks" für die Benutzung durch jedermann und damit auch für Versammlungen und Aufzüge der hier geplanten Art (Menschenkette) zur Verfügung und dürfen deshalb der Verwirklichung des Grundrechts aus Art. 8 Aas. 1 GG nur entzogen werden, wenn im Einzelfall die Voraussetzungen des § 15 Abs. 1 VersG vorliegen," argumentiert das Verwaltungsgericht. An den Auflagen des Feiertagsgesetzes wollte das Verwaltungsgericht nicht rütteln. Es bestimmte, dass die Demonstration offiziell erst um 11.00 Uhr beginnen darf. Alle Menschen, die schon um 9.00 Uhr zum Stadtpark kommen, dürfen sich also nicht wie DemonstrantInnen verhalten.
Erstellt: 15.11.03, 00:35 Betreff: Re: diese Mail erhielt ich von carookeedruckenweiterempfehlen
Ich hoffe bloß, daß viele Menschen aus Bochum und der ganzen Region zusammenkommen, um den Parteitag zu "besichtigen"!
Vielleicht berichtet uns Lensmann direkt und authentisch davon?
Schade, daß das so weit entfernt ist und dazu so kurz nach der Berlindemo stattfindet, sonst hätte ich meinen Rucksack geschultert und hätte mich auch dort über die SPD "informiert"!
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Re: Ein Dankeschoen
Ein Dankeschoen
SPD-Rarteitag in Bochum
