Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

... hier mal ein zum Thema passender Link

http://www.rav-polizeirecht.de/ aus der Page

http://www.rav.de/

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

Gaardenpunk · Erstellt: 06.04.10, 12:12 Betreff: Re: Frag den Bullen

Zitat Hopkins:"Aus diesem Grund werde ich mich auch nicht zum Video von 1312 äußern, bis dieser ein Minimum an Gesprächskultur beweist."

Gute ausrede, gerade zu dem Video hätte mich mal interessiert was der Herr Hopkins dazu zu sagen hat, aber ich scheine ja auch irgendwas falsch gemacht zu haben auf mich geht er ja auch nicht ein.

Naja scheiss drauf hab ja eh schon geschrieben was ich vom Bezug von Hopkins Argumenten zur Realität halte.

Alexpunk · Erstellt: 06.04.10, 18:42 Betreff: Re: Frag den Bullen

Zitat Hopkins: "Ihre Einwände sind berechtigt. Für eine genaue Beantwortung bitte ich Sie jedoch, sich bis Dienstag zu gedulden"

Hm, Dienstag is bald rum. Pulver verschossen, Hopkins, wa. Wär mir aber auch scheissegal, da schließe ich mich Gaardenpunk an.

Hopkins · [editiert: 06.04.10, 22:21 von Hopkins]

So, eins nach dem anderen.

bjk, welchen Ton ich mir gefallen lasse und welchen nicht, entscheide immer noch ich. Es hat nichts mit Kritikunfähigkeit zu tun, wenn ich um eine höfliche Umgangsform bitte. Dass ich mich nicht am Inhalt der Fragen störe sondern an der Ausdrucksweise habe ich aber bereits gesagt und muss ich nicht noch einmal erläutern.

Für Ihre persönlichen Probleme mit copzone.de kann ich nichts, bitte wälzen Sie diese nicht auf mich ab.

Woher Ihre Annahme kommt, ich wöllte sie provozieren ist mir darüber hinaus schleierhaft. Was soll ich bitte davon haben?

Nun zu Ihren inhaltlichen Einwänden:

Zitat:

... was Sie wissentlich oder unwissentlich verschweigen bzw. geflissentlich übersehen, sind die Ausnahmefälle gemäß § 23 KUG

Auf den §23 Nr. 3 KunstUrhG bin ich bereits eingegangen. Wie gesagt, es genügt nicht einen Demonstranten mit einen Polizisten abzubilden um die Demo als solche abzubilden. Nr. 3 bezieht sich auf Übersichtsaufnahmen - das ist die mir bekannte Rechtsprechung, die mir auch immer wieder bestätigt wurde. Sofern Sie hier auf ein gegenläufiges Urteil des BundesVerfG verweisen können, rücke ich von dieser Postition natürlich ab.

Darüber hinaus gilt nach wie vor die Ausnahme von Ihrer Ausnahme, gem. § 23 Absatz 2, die bei einer Verbreitung des Porträtfotos eines Beamten im Internet mit einer einhergehenden Gefährdung ohne Frage zuträfe.

Zitat:

... Seiten- und Front-Transpis auf linken Demos werden fast immer von Ihren KollegInnen stoffnah in Zweierreihen abgedeckt, damit die Botschaften ja nicht nach außen wirksam werden können, das ist FAKT !!!

... auf Nazidemos geschieht das fast nie, im Gegenteil, all deren Parolen bleiben voll sichtbar, Bullen-Begleitung alle 10 bis 30 Meter, in Dresden zuletzt sogar alle 100 bis 200 Meter, eine/r, auch das ist Fakt !!!

... daß Sie und Ihre KollegInnen Nazidemos "unproblematischer" finden, ist eigentlich ungeheuerlich, später hierzu mehr, muß jetzt wech

Die Aussage von blubber habe ich tatsächlich falsch verstanden, ich bitte um Entschuldigung.
Zum Thema:

Ich habe in Linken Demos noch nie Transparente gesehen, die es wert gewesen wären, dass man sie abdeckt oder vor dem Bürger versteckt. Im Gegenteil, ich stimme mit dem Inhalt ja selber oft überein.
Warum darüber hinaus die "hautnahe" Begleitung notwendig ist, dürften Sie eigentlich selbst wissen: konstantes Verlassen der Marschwege, Sachbeschädigungen und Aufrufe zur Gewalt seitens einiger (weniger) Demonstranten.
Das führt uns zur "Unproblematik" der Überwachung von Nazidemos und hier muss ich Libertad recht geben, wenn er meint, die Rechten würden sich vor allem deshalb kooperativ verhalten um gut dazustehen. Das ändert jedoch nichts daran, dass die Rechtendemo als solche aus polizeilicher Sicht oft einfacher zu handhaben ist als die Gegendemo. Leider geht das Konzept ja auf. Die Antifa erweist sich selbst einen Bärendienst, wenn selbst die NPD es schafft neben ihnen wie brave Bürger auszusehen. Ich finde es ungeheurlich, dass sich das sog. "Bürgerliche Lager" lieber von der "Linken" (Partei) distanziert als von Pro NRW. Dass das überhaupt möglich ist liegt einmal an der leider tendenziel rechten Ausrichtung unserer Gesellschaft. Aber eben auch an den Bildern brennender Autos und vermummter Steinewerfer.
Linker Protest (und das ist meine private Meinung) wäre wesentlich effektiver, wenn sich alle Teilnehmer friedlich verhalten und die Auflagen beachten würden. Die eigentliche Botschaft, dass es niemals wieder ein Erstarken der Rechtsextremen in unserem Land geben darf geht in einem steinewerfenden Schwarzen Block, der nur noch durch die Einsatzhundertschaft zu bändigen ist, gnadenlos unter.

Nun noch zu den Fragen zwei weiterer Nutzer:

Zitat:

1.1)
Nach welchen Kriterien werden Nazi-Demos eingeteilt? Sprich: Gibt es "Gewalt-Stufen", die aussagen, welche Gefährdungsstufe von welcher Demo ausgeht? (Der letzte Teil nicht nur bezogen auf Rechts.)
1.2)
Und falls dies zutrifft, wie wird dementsprechen gehandelt? Einsatzmittel etc? (Einsatz von Wasserwerfern, Pfeffer, CS, usw.)

Wenn es in manchen Ländern solche Stufen gibt, dann ist mir nichts davon bekannt. Die Entscheidung wie "gefährlich" eine Veranstaltung ist wird lageabhängig getroffen und hängt unter anderem davon ab, welche Gruppierungen zu erwaten sind und was man für Erfanrungen mit ihnen gemacht hat.
Aus diesen Erkenntnissen trifft dann die Führung die Entscheidung, welche Einsatzmittel über die Standartausrüstung hinaus mitgenommen werden. Wir sind gerne auf alles vorbereitet.

Ein weiterer User, dessen Eintrag ich nicht mehr finden kann, wollte wissen, welchen Befehl ich verweigern würde und spielte dabei auch den Fall von Benno Ohnesorg an.

Ich werde jede Maßnahme (also jeden Rechtseingriff) verweigern, für die ich keine Rechtsgrundlage habe, da ja letztlich ich für diese geradestehen muss. Das fängt schon bei einer Identitätsfeststellung an, für die die Vorraussetzungen nicht vorliegen. Ich will nach der Schicht mit einem reinen Gewissen aus der Dienststelle gehen. Deshalb mache ich meine Arbeit auch sehr gerne.

Zum Fall Kurras/Ohnesorg:
Das Ganze war vor meiner Zeit. Trotzdem handelte es sich nach meiner Ansicht nach um einen staatlich gedeckten Mord. Und es ist eine Schande für den deutschen Rechtsstaat, dass Kurras erst der Stasispitzelei überführt werden musste um seine Pensionsansprüche zu verlieren.
Oder um hier mal zu zitieren.
"Für den Polizeimord an einem Studenten gibt es Freispruch und Vollpension, für einen angebl. Stasi-Mord an einem Studenten gibt es öffentliche Häme und Rentenkürzung."
Wenn jemals der Ausdruck "Schweinesystem" angebracht war, dann hier.

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

... habe momentan nur wenig Zeit für's Forum, deshalb wird meine Stellungnahme u. U. erst am Donnerstag oder Freitag erfolgen können

bjk

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: Hopkins

bjk, welchen Ton ich mir gefallen lasse und welchen nicht, entscheide immer noch ich.

... und ich entscheide, welcher Tonfall hier im Forum angemessen ist. Ihre UserInnenbeleidigung "verbaler Dreck" ist es keinesfalls, dafür sind Sie zu Recht gerügt worden

Zitat: Hopkins

Es hat nichts mit Kritikunfähigkeit zu tun, wenn ich um eine höfliche Umgangsform bitte. Dass ich mich nicht am Inhalt der Fragen störe sondern an der Ausdrucksweise

... ob Sie sich vordergründig an der "Ausdrucksweise" der gestellten Fragen stören, ist unerheblich und wenn Sie deshalb meinen, sachliche Fragen nicht beantworten zu wollen, bleibt Ihnen der Vorwurf von Kritikunfähigkeit nicht erspart

Zitat: Hopkins

Für Ihre persönlichen Probleme mit copzone.de kann ich nichts, bitte wälzen Sie diese nicht auf mich ab.

... Ihre Taktik, mittels polemischer Unterstellungen Tatsachen in ihr Gegenteil zu verdrehen, wird hier wieder deutlich, denn nicht ich habe Probleme mit copzone.de sondern copzone.de hat ein grundsätzliches Problem im Umgang mit kritischen Diskussionen bezüglich polizeilichen Repressionen, insbesondere gegenüber linken DemonstrantInnen

... da Sie Polizist und dies sogar aus Überzeugung sind, müssen Sie sich sehr wohl mit den copzone.de-Problemen auseinandersetzen. Was das mit "Abwälzen" zu tun haben soll, bleibt Ihr Geheimnis.

Zitat: Hopkins

Auf den §23 Nr. 3 KunstUrhG bin ich bereits eingegangen. Wie gesagt, es genügt nicht einen Demonstranten mit einen Polizisten abzubilden um die Demo als solche abzubilden. Nr. 3 bezieht sich auf Übersichtsaufnahmen - das ist die mir bekannte Rechtsprechung, die mir auch immer wieder bestätigt wurde. Sofern Sie hier auf ein gegenläufiges Urteil des BundesVerfG verweisen können, rücke ich von dieser Postition natürlich ab.

... Hopkins, und wenn Sie sich noch so sehr winden und meine Klarstellungen bezüglich § 23 (3) KUG in ihr, vorsichtig ausgedrückt, Gegenteil verdrehen wollen, PolizistInnen dürfen sehr wohl in einer Demo inmitten von DemonstrantInnen fotografiert und veröffentlicht werden !!!

... ich habe hierzu nirgends von nur einem Polizisten und nur einem Demonstranten im Foto geschrieben. Wer googeln und lesen kann, ist klar im Vorteil. Ich erwarte, daß Sie Ihre diesbezügliche Behauptung zurücknehmen!

Zitat: Hopkins

Warum darüber hinaus die "hautnahe" Begleitung notwendig ist, dürften Sie eigentlich selbst wissen: konstantes Verlassen der Marschwege, Sachbeschädigungen und Aufrufe zur Gewalt seitens einiger (weniger) Demonstranten.

... weil ich gleich außer Haus muß, deshalb nur kurz soviel: Ihre bzw. die entsprechenden kriminalisierenden "Argumente" bestimmter Polizeieinsatzleitungen sind in der Regel absichtsvoll vorgeschoben, um Repressionen mit dem Mäntelchen gesetzlicher Maßnahmen kaschieren zu können. Details wie schon gesagt später.

Zitat: Hopkins

Ein weiterer User, dessen Eintrag ich nicht mehr finden kann, wollte wissen, welchen Befehl ich verweigern würde und spielte dabei auch den Fall von Benno Ohnesorg an.

... geradezu auffällig ist, wie Sie sich um ablenkende Trollbeiträge bemühen, als mißtrauischem Berliner fällt mir dazu sofort ein: "Nachtigall, ick hör dir trapsen"

... bei jedem Ihrer Antwortbeiträge wird mehr und mehr deutlich, wie Sie bei Beantwortung unangenehmer Fragen immer nur das zugeben oder "positiv" kommentieren, was eh schon bekannt oder unwesentlich oder das Bekanntwerden trotz aller Winkelzüge nicht mehr zu verhindern ist

Bernd Kudanek alias bjk
nach Diktat ausgeritten

auf Schusters Rappen

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: bjk

... müssen Sie sich sehr wohl mit den copzone.de-Problemen auseinandersetzen.

... das "müssen" war der Eile geschuldet, treffender ist: "sollten Sie sich sehr wohl usw."

bjk

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: Hopkins

Zum Thema:

Ich habe in Linken Demos noch nie Transparente gesehen, die es wert gewesen wären, dass man sie abdeckt oder vor dem Bürger versteckt. Im Gegenteil, ich stimme mit dem Inhalt ja selber oft überein.

... hmm, linke Transpis sind es also nicht wert, abgedeckt oder versteckt zu werden

- soll der brave Untertan nun denken, die Transpis bzw. deren Botschaften sind zu bescheuert, als daß von ihnen Gefahr für die herrschende Kaste ausginge?

... stimmen Sie überein mit bescheuerten oder mit intelligent und treffend formulierten Inhalten? Bloß mal so gefragt.

Zitat: Hopkins

Warum darüber hinaus die "hautnahe" Begleitung notwendig ist, dürften Sie eigentlich selbst wissen: konstantes Verlassen der Marschwege, Sachbeschädigungen und Aufrufe zur Gewalt seitens einiger (weniger) Demonstranten.

... in Sachen Kriminalisierung linker DemonstrantInnen durch Polizeiprovokationen und anschließender Repressionen hier ein Link

http://www.labournet.de/diskussion/wipo/seattle/g8-07/mundt.html

... Zitat daraus: "Das Vorgehen der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE) zeigt vielmehr, dass es ihnen tatsächlich vor allem darum geht, eine Demonstration durch Abschreckung unter Kontrolle zu halten bzw. zu bringen. Dazu soll die Polizei bei Demonstrationen nicht erst reagieren, sondern agieren und sogenannte Störer offensiv abschrecken."

... Hopkins, Ihre perfide kriminalisierenden Behauptungen sind zwar typische aber unzulässige Praxis der Polizei, bei Demonstrationen eine besondere Form der "Strafverfolgungsvorsorge" zu betreiben. Sie und Ihre KollegInnen von den Einsatzleitungen maßen sich auf der Grundlage von subjektiven und höchst zweifelhaften Vermutungen an, linke Demos mit Repressionen einzuschüchtern und mit physischen Gewaltmitteln zu bedrohen. - Was für ein Verständnis von Demokratie ist das denn!!! Und Sie als angeblicher Sympathisant von uns Linken finden das sogar mit nachfolgender fadenscheiniger Begründung in Ordnung!!!

Zitat: Hopkins

Ich finde es ungeheurlich, dass sich das sog. "Bürgerliche Lager" lieber von der "Linken" (Partei) distanziert als von Pro NRW. Dass das überhaupt möglich ist liegt einmal an der leider tendenziel rechten Ausrichtung unserer Gesellschaft. Aber eben auch an den Bildern brennender Autos und vermummter Steinewerfer.
Linker Protest (und das ist meine private Meinung) wäre wesentlich effektiver, wenn sich alle Teilnehmer friedlich verhalten und die Auflagen beachten würden. Die eigentliche Botschaft, dass es niemals wieder ein Erstarken der Rechtsextremen in unserem Land geben darf geht in einem steinewerfenden Schwarzen Block, der nur noch durch die Einsatzhundertschaft zu bändigen ist, gnadenlos unter.

... was da so scheinbar vernünftig daherkommt, ist riesengroßer Quark, weil bewußt oder unbewußt Ursache mit Wirkung verwechselt wird

... Sie vergießen einerseits über die "tendenziell rechte Ausrichtung unserer Gesellschaft" Krokodilstränen und rechtfertigen andererseits "bändigende" Gewaltorgien Ihrer KollegInnen aus den Einsatzhundertschaften gegen linke GegendemonstrantInnen, selbst wenn letztere keine Steine werfen, Autos anzünden usw.

... bei allen Demos, an denen ich teilgenommen habe, auf denen es zu Steinwürfen auf Polizisten (und mehr) gekommen ist, konnte ich übrigens beobachten, daß regelmäßig massive Provokationen durch "begleitende" Einsatzhundertschaften vorausgegangen sind und so zum Auslöser von Eskalationen wurden. Sicher, das sind subjektive Feststellungen eines Demoberichters aber nichts anderes als ebenfalls nur eigene sogenannte Erfahrungswerte legen Sie und Ihre KollegInnen von den Einsatzleitungen zugrunde, wenn linke Demos grundsätzlich kriminalisiert und mit martialischen Maßnahmen bedroht werden

... merken Sie nicht langsam selber, daß sich damit die sprichwörtliche Katze in den Schwanz beißt? - Ein paar Mal habe ich linksradikale Demos hier in Berlin erlebt, wo sich die Polizeipräsenz von Beginn an zurückgehalten hat - - - und nix ist passiert, dank kluger und besonnener Einsatzleitungen, die sich vor allem darauf beschränkt hatten, den Verkehr umzuleiten statt Prügelbereitschaft zu demonstrieren

Zitat: Hopkins

Die Entscheidung wie "gefährlich" eine Veranstaltung ist wird lageabhängig getroffen und hängt unter anderem davon ab, welche Gruppierungen zu erwaten sind und was man für Erfanrungen mit ihnen gemacht hat.
Aus diesen Erkenntnissen trifft dann die Führung die Entscheidung, welche Einsatzmittel über die Standartausrüstung hinaus mitgenommen werden. Wir sind gerne auf alles vorbereitet.

... Erfahrungen und Erkenntnisse sind das eine, wie Entscheider damit umgehen, ist das andere

... bei Letzteren kommen mir sogleich Ihre Tonfa-Pfeffer-Kollegen in copzone.de in den Sinn und sagen Sie nicht, solche Typen wären die große Ausnahme

... ich behaupte mal zugegeben polemisch, viel zu viele solcher Typen bilden Einsatzhundertschaften und deren Vorgesetzte nicht nur aus sondern prägen auch deren künftiges Verhalten vor Ort. So entstehen Multiplikatoren für polizeiliches Fehlverhalten oder anders herum "Ein fauler Apfel steckt hundert gesunde an."

Zitat: Hopkins

Ich werde jede Maßnahme (also jeden Rechtseingriff) verweigern, für die ich keine Rechtsgrundlage habe, da ja letztlich ich für diese geradestehen muss. Das fängt schon bei einer Identitätsfeststellung an, für die die Vorraussetzungen nicht vorliegen. Ich will nach der Schicht mit einem reinen Gewissen aus der Dienststelle gehen.

... ohne Ihnen zu nahe treten zu wollen - aber ist das nicht ein bißchen gar zu dick aufgetragen?

... denn den Maßstab, den Sie an sich selber anlegen, nennen Sie "Rechtsgrundlage". Die Frage stellt sich, welche Rechtsgrundlage bzw. Rechtsauslegung gemeint ist, die der Herrschenden oder die der Beherrschten? In Ihrem Fall sei das vorgesetzte Innenministerium, also ein Organ der Herrschenden Kaste zuständig, der Sie dann Folge leisten müßten. Ich stellte und stelle die/den "mündige/n Staatsbürger/in" dagegen, die/der in der Rechtsauslegung durchaus in Konflikt mit Organen der Herrschenden geraten kann - - - und z. B. demonstriert. Gibt es für Sie dann überhaupt einen solchen Konflikt oder nicken Sie bestenfalls zähneknirschend alles ab und befolgen die Maßgaben in den Dienstanweisungen, so sie nicht gar zu offensichtlich den Grund- und Menschenrechten widersprechen? Sie erwähnten in früheren Beiträgen, Sie sympathisierten mit uns mündigen StaatsbürgerInnen, was Sie ja mehrfach gepostet haben, und stimmten hie und da zu, wie lösen Sie dann Ihren persönlichen Konflikt bezüglich den Vorgaben des Innenministeriums?

Bernd Kudanek alias bjk

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: bjk

Ein paar Mal habe ich linksradikale Demos hier in Berlin erlebt, wo sich die Polizeipräsenz von Beginn an zurückgehalten hat

... ERGÄNZUNG: "Ein paar wenige Male habe ich usw."

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

für Demokraten und Anarchisten · Erstellt: 08.04.10, 22:05 Betreff: Re: Frag den Bullen

[qoute]Die Entscheidung wie "gefährlich" eine Veranstaltung ist wird lageabhängig getroffen und hängt unter anderem davon ab, welche Gruppierungen zu erwaten sind und was man für Erfanrungen mit ihnen gemacht hat.[/qoute]
Inwiefern kann mensch das verstehen? Wenn ich an deine Zivi-Kollegen in automen Kluft, mit dem Stein in der Hand denke, dann wird mir schon klar, das ihr vorher wisst was evtl. so abgehen könnte.

Und wenn ich daran denke, welche Erfahrungen wir mit der polizei so gemacht haben, na ich weiss ja nicht ... was müssten wir nicht alles auffahren