Ein Leipziger Elterntreff

Thomas Kujawa · Administrator Beiträge: 1247 Ort: Mitteldeutschland

Nach dem Beschluss der Bundesregierung, die Tagesbetreuung für
unter-dreijährige Kinder zu verbessern, ist Bundesfamilienministerin Renate
Schmidt zuversichtlich, dass die Zahl der Krippenplätze in Westdeutschland
schon bis 2006 verdoppelt werden kann.

Ziel ist es, bis 2010 ein Vollangebot zu schaffen. Dafür müssen die
Betreuungsplätze in Westdeutschland mehr als vervierfacht werden. Die
Verdoppelung bis 2006 sei "ein realistisches und angemessenes Ziel",
erklärte Renate Schmidt im Interview mit der Frankfurter Rundschau vom 16.
Juli.

Das Tagesbetreuungsausbaugesetz schafft für die Kommunen eine
Pflichtaufgabe, die diese keineswegs überfordere: Denn der finanzielle
Rahmen sei mit jährlich 1,5 Milliarden, die den Städten und Gemeinden für
den Ausbau zur Verfügung stehen, gegeben.

Die Bundesfamilienministerin glaubt nicht an eine Blockade der Opposition im
Bundesrat gegen das Gesetz. "Der Ausbau der Kinderbetreuung für die
Kleinsten ist in der Zielsetzung etwas, das von allen Beteiligten, von der
Opposition im Bundestag, von den Ländern und von den kommunalen
Spitzenverbänden als richtig anerkannt wird", so Schmidt. Deshalb ist sie
optimistisch.

Rechtsanspruch zunächst unrealistisch und unvernünftig

Erneut sprach sich die Ministerin gegen die Schaffung eines Rechtsanspruchs
auf Betreuungsangebote aus. Schließlich gebe es bislang in Westdeutschland
nur "Spurenelemente von Krippenplätzen". Das bedarfsgerechte
Betreuungsangebot für unter Dreijährige soll bis zum Jahr 2010 verwirklicht
werden.

Deshalb wäre ein individuell einklagbarer Rechtsanspruch nicht vernünftig,
so die Ministerin - weil er von den Kommunen überhaupt erst im Jahr 2010
erfüllt werden könnte. "Wir können Jahrzehnte der Versäumnisse nicht in
einem Schritt aufholen", unterstrich Renate Schmidt.

Kontext

>> Betreuung für Kleinkinder wird ausgebaut
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