Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

Hopkins · [editiert: 31.03.10, 22:39 von Hopkins]

Hier die Beantwortung der Fragen von RolfStern

Zitat:

Wieso kommt es bei so ziemlich jeder Festnahme während einer Demo zu polizeilichen Aktionen, die eine Dokumentation dieser verhindern (das in den Weg stellen andere Polizisten oder Wegdrängen von Menschen mit Kameras), gehen die Beamten in diesen Situationen davon aus, dass ihre eigene Arbeit aus dem Bereich der Pressefreiheit ausgenommen ist?

Hier stoßen wir ein Themenfeld an, über dass es sich mehr als erklecklich diskutieren lässt. Die Intention der Polizeibeamten ist es jedenfalls nicht, die Festnahme als solche vor kritischen Augen zu verbergen. Es verhält sich vielmehr so, dass, auch als Amtsträger, der Beamte ein Recht am eigenen Bild hat. Dabei geht es nicht um die Übersichtsaufnahme als solche sondern das gezielte fotografieren von Gesichtern. Leider wurde die Erfahrung gemacht, dass diese Porträtaufnahmen wenig später als, ich darf sagen Fahndungsfotos im Internet, insbesondere einschlägigen Foren kursierten. Hier möchte ich mich auch noch einmal an Klaus Störtebecker bezüglich des Mannichl-Falls richten: Herrn Mannichls Privatadresse ist über Jahre hinweg in linken wie rechten Foren weitergereicht worden. Erst so wurde der Mordanschlag an seiner Haustür überhaupt ermöglicht.
Und genau darum geht es hier: je weniger über mich bekannt ist, desto sicherer bin ich vor privaten Racheaktionen geschützt. Wenn ich aber bei einer Maßnahme porträtiert werde und diese Aufnahme unkontrollierbar weitergereicht wird, ist es irgendwann egal ob sie gerechtfertigt war oder nicht, denn ich kann nicht mehr kontrollieren welchem Kontext sie erscheint, bzw. in wessen Hände sie gerät.

Zitat:

Gibt es Möglichkeiten sich gegen diese Praktiken zur Wehr zu setzten?

Vor Ort? - Nein.

Zitat:

Denken Sie, es ist rechtens, für Demonstranten in Deutschland das Vermummungsverbot aufrecht zu halten, wenn gleichzeitig jegliche keinerlei Kennzeichnungspflicht für die Polizei besteht? Ist es denn nach dem GG nicht eher so, dass auch im Fall von Demos hier gleiche Rechte für die Zivilgesellschaft und die staatliche Exekutive gelten müssten?

Das Grundgesetz regelt das Verhältnis zwischen Bürger und Staat, in diesem Fall der Polizei als Staatsorgan. Wenn daher der Staat ein wie auch immer geartetes, berechtigtes Interesse an der Identität des Bürgers hat, gilt dies nicht im Umkehrschluss genauso für den Bürger. Es lässt sich also nach dem Grundgesetz kein Anspruch auf eine Vermummungsfreiheit ableiten, nur weil der Staat anonymisiert auftritt. Hier sitzt der Staat einfach am längeren Hebel, sorry.

Zitat:

Denken Sie, eine von der Polizei unabhängige Ermittlungsbehörde – welche ausschließlich gegen die Polizei ermitteln würde und in Personal und Weisungsabhängigkeiten völlig unabhängig von anderen polizeilichen und sonstigen straffrechtlichen Behörden arbeitet – könnte in Deutschland das mittlerweile tiefe Misstrauen in Teilen der Bevölkerung gegenüber der Polizei abbauen? So in dem Sinn, von auch die Polizei wird in ihren Einsätzen überwacht und bei möglichen Fehlverhalten sanktioniert.

Diese Frage habe ich in einem anderen Beitrag bereits beantwortet, ich darf darauf verweisen.

Zitat:

Aus welchem Grund herrscht während der polizeilichen Einsätze eigentlich immer totales Kommunikationsverbot?

Wie genau sah dieses Kommunikationsverbot aus. Können Sie mir bitte die genaue Lage vor Ort schildern? Eine allgemeine Aussage kann ich so leider nicht machen.

Zitat:

Wie kann ich mich als Zivilbürger verhalten, wenn ein Polizist nach einem offensichtlichen Fehlverhalten nicht bereit ist, mit seine Dienstnummer zu geben oder mich mit dem zuständigen Einsatzleiter sprechen zu lassen?

Ich frage mich ja immer, was das für eine ominöse Dienstnummer sein soll, ich habe jedenfalls nichts mit diesem Namen.
Die Beamten sind mit den „Nummernschildern“ ausreichend gekennzeichnet, wenn Sie also sagen, der Beamte mit der Nummer X/YZ hat sich so und so verhalten, kann dieser für die Führung anhand der Protokolle identifiziert und weitere Schritte eingeleitet werden.

Und Lionel Mandrake

Zitat:

Sie werfen hier so allerlei durcheinander: Versammlungsfreiheit, Gefahrenabwehr, StGB, Politik und Ihre eigene Meinung dazu. Dessen sind Sie sich aber hoffentlich noch bewusst?

Unsere Pflichten und Befugnisse ergeben sich nunmal aus mehreren Gesetzen. Während z.B. die Verfolgung von Straftaten, also das Repressive in der StPO geregelt ist, kommt im gefahrenabwehrenden Bereich, dem Präventiven in Bayern das PAG (Polizeiaufgabengesetz) zurWirkung. Dies nur als Beispiel. Es wäre auch bedenklich, wenn ich keine meiner Handlungen mit einer Gesetzesstelle belegen könnte, dann wären sie nämlich unrechtmäßig.
Und ja, wenn ich nach meiner privaten Meinung gefragt werde oder es dem besseren Verständnis dient, gebe ich diese auch kund.

Zitat:

Können Sie Beispiele dafür im Zusammenhang mit Polizeieinsätzen bei Demonstrationen nennen?

Ich weiß von einem Ex-Kollegen, der sich von einem Verdächtigen so weit provozieren ließ, dass er ihm eine Ohrfeige gegeben hat. Er ist wie gesagt nicht mehr bei der Polizei. Im Zusammenhang mit Demonstrationen weiß ich von keinem konkreten Fall, was aber nichts heißt, da solche Urteile selten über die Abteilungen geschweige denn Ländergrenzen hinausschwappen. Ich habe in die Kriminalstatistik geschaut, aber auch dort nichts Gesondertes zum §340 StGB finden können. Es tut mir leid, dass ich hier keine befriedigende Aussage machen kann.

Zitat:

Apropos wo is Hopkins eigentlich?

Hopkins hat einen zeitfüllenden Beruf und ein Privatleben, dass er zum Teil hierfür aufwendet. Und geht jetzt Essen machen. Frage beantwortet?

1312 · Erstellt: 31.03.10, 22:06 Betreff: Re: Frag den Bullen

Es ging nicht um die abgefackelte Karre Karre sondern um den Bullenwagen der da stand als die Demo auf den Kundgebungsplatz einbog. Da begann die Eskalation. Das Auto was Feuer gefangen hat ist wohl eher aus der allgemein krawalligen Situation entstanden würde ich mal behaupten, weil es einfach viel später war. In solchen Kleinigkeiten will ich mich hier aber gar nicht verlieren.
Der Punkt ist, ich bin nicht bereit Hopkins, nur weil er sich ein Bulle nach 20 Jahren Dienstzeit oder so mal erbarmt in die Niederungen seines Gegenübers abzusteigen, ihm dafür die Füße zu küssen.
Und vor allem nicht, wenn er sowieso keine andere Argumentation kennt außer Gesetzestexte, die natürlich Grundlage seiner "Arbeit" sind aber diese werden ausgelegt und durchaus meines Erachtens gerne zugunsten von Konfrontation.
Auch ein Bulle ist Staatsbürger in Uniform (ich weiß das der Begriffe auf Soldaten geprägt ist. passt aber hier auch.) und hat sich an geltende Gesetze zu halten.
Es müsste also teil seines verdammten jobs sein, seine Pflichten zu kennen und nicht willenlos Befehlen zu gehorchen zumal sich der Bulle ja gerne als Beschützer des Rechtsstaates verstanden sehen will.

Apropos wo is Hopkins eigentlich?

Hier noch ein Link zu einem sehr Interessanten Video: http://www.youtube.com/watch?v=UL6MAeFy42I

Klaus Störtebecker · Erstellt: 31.03.10, 21:00 Betreff: Re: Frag den Bullen

Genau das trägt halt nicht zum gepflegten Diskurs bei....
wo schwärme ich von irgendwas?
Das die Ermessenspielräume natürlich nicht zu unseren Gunsten ausgelegt werden , sollte Dir klar sein, da auch der Polizist gemäß seinem Klassenstandpunkt handelt ( auch wenn er nicht weiss das er einen hat).
Der Charakter der Polizeiarbeit in diesem Fall ist repressiver Natur also stell Dich drauf ein.
Das abgefackelte Auto in Rostock ....
vor dem Hintergrund das die neue Konservative ( so neu ist Schäuble ja nicht hehe) zum G8 Gipfel zeigen wollte was geht .....yup da ist der Wawe-Einsatz gerchtfertigt.
Auch der Versuch der 25 Ninja Turtels den Schuppen zu räumen um sich dann steinigen zu lassen.....es hat erreicht was erreicht werden sollte.
Die Cops bezogen so lange Steine vom Dach bis der Einsatzleiter beide Hände hob und um Abzug bat.
Dann gings los:"Strasse frei für Rettungsfahrzeuge" und dann ab die Post.
Schön Provo von den Coppern und alle fallen darauf rein.
Weiss ick....war ich dabei....hab selber kassiert.
Die persönliche Meinung des Herrn Hopkins zu sowas ist sicherlich:" Dat kommt bei mir nicht vor, das finde ich nicht gut!"
Deshalb ist deine Frage
Zitat"Was hielte der Herr Hopkins den von einer unabhängigen Ermittlungsstelle gegen Polizeibeamte wie es sie in nahezu jedem europäischen Land gibt, und wie sie von Amnesty seit Jahren gefordert wird?"
gerechtfertigt und konstruktiv...der Rest war Milchzähnefletschen und Angstbeissen.
Was mich beruhigt ist das die Gdp bei der nächsten Gehaltsdemo wieder
jammern wird" Uns unterstützt keiner! Wir stehen allein da!"
Es ändert sich nur durch ökonomischen Druck im Bewusstsein. Vorher nicht.

1312 · Erstellt: 31.03.10, 19:15 Betreff: Re: Frag den Bullen

Soso Herr/Frau Störtebecker
Zum einem behaupten sie es gebe Regeln die der Herr Lector... sorry Hopkins befolgt, zum anderen schwärmen sie von den Freiräumen die bei die im Einsatz gelassen werden.... was stimmt den nun?
Im übrigen hat Herr Hopkins sich in diesem Forum selber vorgestellt und um einen Austausch gebeten. Den kriegt er jetzt, ob er damit umgehen kann muss sich noch zeigen.
Wenn Herrn Hopkins vermeintliche Einzelfälle zum Vorwurf gemacht werden, kann ich nur sagen, dass jeder Fall ein Einzelfall ist aber das die Summe der Einzelfälle schon ein sehr passendes Licht auf die Beamten in grün/blau werfen. Haben sie sich mal die Mühe gemacht in Foren wie Copzone zu lesen? Da wird öffentlich über die letzten Gewaltexzesse geschwärmt und Phantasien, wie Mensch alles besser regeln könnte zum besten gegeben. Mit besser ist in diesem Fall mit noch mehr Gewalt gemeint. Da zeigt sich doch wie sich die Polizei intern definiert.
Wenn Herr Hopkins meint, und so habe ich das hier verstanden, in diesem Forum während der Diskussion einen Alleinvertretungsanspruch über die ganze Polizei zu haben um das Bild in der Öffentlichkeit zu verbessern und mehr Verständnis für die Beamten/innen einzufordern, muss er damit rechnen das auch unschönen Fakten, mit denen er vielleicht nicht unmittelbar zu tun hatte, auf den Tisch kommen
Bei der G8-Demo wurden feststehende Regeln die, mit der Polizei getroffen wurden, von der Polizei gebrochen. Es war vereinbart die Einsatzkräfte von der Demo räumlich getrennt zu halten um nicht zu provozieren. Defacto standen an jeder Ecke Greiftrupps. Das Auto welches in Rostock angegriffen wurde wird von vielen, nicht nur vom Schwarzen Block, sondern auch durchaus pazifistische orientierten Menschen als ein Opfer zum erreichen der Eskalation angesehen.
Natürlich ist es nicht richtig die Karre anzugreifen. Da sind ne Menge Leute mit recht geringer Aggresionstoleranz mitgelaufen aber rechtfertigt ein bisschen Glasbruch den Einsatz von Wasserwerfern, Tränengas und körperlicher Gewalt gegen die restlichen 60.000?
Das Provokation und gezielte Eskalation durchaus zum Aufgabenspektrum der Polizei gehört war schon lange bekannt und nach Heiligendamm wurde es auch zum Thema in der bürgerlichen Presse. Globalisierungsgegner/innen hatte dort bremer Zivften enttarnt, die offen zur Gewalt gegen die Bullen aufforderten.

Klaus Störtebecker · Erstellt: 31.03.10, 18:36 Betreff: Re: Frag den Bullen

Also ich finde die Antworten von Hopkins sehr gut.
Der Mann schuldet euch einen Scheiss und hört sich hier eure Fragen an.
De Facto ist die Lage so....es gibt Rechtsvorschriften, diese zitiert er und wird sie wahrscheinlich in seinem Dienstbereich durchsetzen.
Auf sowas wie" Ich hab gesehen wie einer Schwangeren in den Bauch getreten wurde" würde ich auch nicht antworten.
Wat ich alles beim G8 Gipfel in Rostock gesehen habe...oh mann.
Die Einsatzregeln ermöglichen durchaus ein recht weitgreifendes Agieren der Polizisten im Interesse der Gefahrenabwehr.
That's the Rules....follow em.
Stellt substanzielle Fragen.
Ich persönlich habe keine Fragen, da ich nach (gefühlter) ungerechter Behandlung immer mein Beschwerderecht wahr genommen habe.
Das dabei nichts raus kommt steht auf nem anderen Blatt Papier.
Da hilft nur DOKUMENTIEREN DER VORFÄLLE.
Dünn finde ich die Argumentation mit Herrn Mannnichel....
als exponierter Beamter ohnehin ein einfaches "Ziel" ( ich lehne individuellen Terror ab).
Bei der Kennzeichnungsplicht wäre wirklich noch was möglich, um mehr Transparenz im Falle von Dienstvergehen zu schaffen.

blubber · Erstellt: 31.03.10, 15:17 Betreff: Re: Frag den Bullen

Mmhhh... so richtig wees ick nich wat ick von dem geschwurbel von hopkins (tut mir leid aber höflicher kann icks nich ausdrücken) halten soll. Sich hinter Befehlen und Paragraphen verstecken kommt mir auch irgendwie bekannt vor (der Gröfaz warś).
wenn mich nich alles täuscht muss kein Cop Befehle befolgen wenn diese gegen gelten Recht verstossen und müssen auch gegen Kollegen vorgehen wenn sich diese sich gesetzwidrig verhalten, oder irre ich da Hopkins?
Da sei an die Gelöbnix - Demo (2005 glaub ick) erinnert wo ein zivilcop mit nem Tonfa willkürlich auf wehrlose und sich Vollkommen passiv verhaltende Personen (nicht ausschließlich Demonstranten eingeprügelt und mehreren Personen den Schädel eingeschlagen hat und dutzende Kollegen rumstanden und NICHTS gemacht haben. Wäre da nicht eine intervention von Cops von nöten gewesen und wie hätten sie, hopkins, sich in dieser konkreten situation verhalten?

Gaardenpunk · Erstellt: 31.03.10, 12:12 Betreff: Re: Forum

Also meiner meinung nach ist das was der herr Hopkins hier von sich gibt absolut relitätsfern.

Z.b:

Auf die frage wie die Chancen sind gegen einen Polizisten der gestze verletzt hat rechtlich vorzugehen kommt nur die Antwort welche möglichkeiten man nach dem Gestz hat, das es in der realität kaum eine hanhabe gibt darauf geht er nicht ein.

da werden schliesslich vor Ort schon fotos von Kameras gelöscht sich filmenden Leuten in den Weg gestellt oder im nachhinnein beweise vernichtet.

Auch ansonsten schreiben Sie herr Hopkins immer gerne über gesetze und wie es geregelt laufen muss, das ist doch nunmal echt blödsinn, jeder der sich mit der materei beschäfftigt weiss das Plolizisten das recht verdrehen und beugen wie es ihnen gefällt und das sind nicht nur einige schwarze Schafe, ich habe es selber oft genug erlebt.

Wie war das zum beispiel mit der racheakiton der BFE Eutin gegen St.Pauli Fans (überfall auf das Jolly Roger HH)?
Da wurde weil angeblich verdächtige in dieser Kneipe waren der ganze laden unter Pfeffergas gesetzt und wer versuchte rauszukommen macht bekanntschafft mit dem Wasserwerfer oder dem Knüppel.

Es gibt Videos von dieser situation und kein Bulle wurde danach belangt, naja aber vielleicht ist die BFE Eutin ja nur eine komplette Einheit schwarze Schafe.

Wie gesagt in der realität knüppeln Polizisten wie sie es für richtig halten (und verstecken sich genre hinter gesetzen wenn sie nichts tun wo es angebracht wäre)und decken sich gegenseitig.

copzone-watcher · Erstellt: 31.03.10, 12:04 Betreff: Re: Frag den Bullen

Zitat: bjk

Hopkins Kollegen sind erwartungsgemäß über seinen Mut not amused, siehe hier: http://www.copzone.de/phpbbforum/viewtopic.php?f=14&t=55586

zitat des copzone-mods goldstein: "Warum übrigens tut sich der Kollege das an? Mutter Theresa?" Antworten sind nicht mehr möglich.

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: Lionel Mandrake

Zunächst ein ernstgemeintes Lob an Hopkins für die in weiten Teilen wirklich elegante Argumentationsweise.

... um ein grundsätzliches Lob an Hopkins für seinen Mut komme ich auch nicht herum, aber gleich von einer "eleganten" Argumentation zu reden, scheint mir doch ein wenig zuviel klebriger Honig

... Hopkins Kollegen sind erwartungsgemäß über seinen Mut not amused, siehe hier: http://www.copzone.de/phpbbforum/viewtopic.php?f=14&t=55586

Bernd Kudanek alias bjk

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: Hopkins

1213 unterstellt mir, als Polizist fände ich es per se toll Linke zu verprügeln und mich vor Faschisten zu stellen. Ich finde das beleidigend.

... vorweg: wegen Ihres offenkundigen Distanzierungswunsches wähle auch ich bei künftigen Postings mit Ihnen die Abstand haltende SIE-Form

... für mich ist hier im Thread maßgeblich, was tatsächlich geschrieben steht und nicht, was zwischen den Zeilen gemeint sein könnte - soviel Recht auf Diskussionsfreiheit muß schon sein

... deshalb kann ich im Text von "1213" kein Wort finden, in dem Sie persönlich beschuldigt werden, es toll zu finden, Linke zu verprügeln und sich vor Faschisten zu stellen, im übrigen haben Sie selbst zugegeben, daß deutsche Polizisten hierzulande Nazidemos beschützen müßten

Zitat: Hopkins

Genau das ist das Niveau, auf dem ich keine Diskussion führen werde,

... das müssen Sie ja auch nicht, allerdings sollten Sie dann auch nicht das "Niveau" beklagen, wenn Sie sich bei Ihrer Absagebegründung adäquat verhalten

Zitat: Hopkins

bjk, Ihre Fragen müssen leider immernoch warten, ich habe meinen Dozenten für Verfassungsrecht noch nicht erreicht.

... das kommt mir sehr gelegen, weil ich zum Feedback Ihrer Antworten momentan eh nur wenig Zeit hätte, vor allem, weil Sie ja Wert auf Niveau legen

... also einen Dozenten hätten Sie nicht gleich bemühen müssen, Ihre ganz persönliche Meinung ist für mich interessant, denn in Sachen Experten zitiere ich frei nach Karl Marx: Die herrschenden Gedanken sind immer die Gedanken der Herrschenden

Bernd Kudanek alias bjk

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson